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Kompromissvorschlag der SPD wird von CDU/FDP/Unabhängigen und "Wir für Panketal" unterstützt

Einigung im Schulstreit

Sabine Rakitin / 19.04.2014, 08:00 Uhr
Panketal (MOZ) Die Fraktionen von SPD, CDU/FDP/Unabhängige und Wir für Panketal in der Gemeindevertretung haben sich im so genannten Schulstreit von Panketal auf ein gemeinsames Vorgehen geeinigt.

Wie SPD-Ortsvereinsvorsitzender Olaf Mangold am Donnerstag mitteilte, soll es einen gemeinsamen Antrag der Fraktionen geben. Dieser sieht für die Grundschule Zepernick einen Ergänzungsbau mit 15 Klassenräumen, vier Gruppenräumen sowie einem großen Raum für die Schulleitung vor. Auf den Bau einer Sporthalle für die Grundschule wird verzichtet. Dafür soll am Standort Gesamtschule eine Zwei-Feld-Sporthalle errichtet werden. Dritter Punkt des Antrags ist ein Hortneubau in Schwanebeck mit 220 Plätzen.

"Die amtierende Schulleiterin der Grundschule Zepernick stimmte diesem Vorschlag zu, auch weil dies die schnellste und beste Lösung für die Schüler sei", erklärte Olaf Mangold in einer Pressemitteilung. "Diese mutige und klare Haltung der Schulleitung, die sich damit teils gegen die bisherige Auffassung von Elternvertretern und Teilen der Gemeindevertretung stellt, hat das Eis gebrochen", stellt er fest. Die Fraktion der Linken und das Bündnis Panketal würden noch überlegen, ob sie sich diesem Vorschlag anschließen.

Unterdessen hat Jochen Bona für die Grüne Fraktion, die zur Kommunahlwahl als Wählergruppe "Grünes Panketal" antritt, erklärt: "Der in den letzten Tagen erarbeitete Konsensantrag sichert die erforderlichen Schul-, Hort- und Turnhallenkapazitäten zu günstigsten Kosten in schnellster Bauzeit". Das Bürgerbegehren für eine dritte Grundschule in Panketal an dem "schlechtesten Standort im Krankenhauspark, diletantisch vorbereitet von Linken, Bündnis Panketal und Grünem Regionalvorstand", bezeichnet er als "Murks". Dadurch sei lediglich ein Jahr Zeitverzug entstanden, stellt Bona fest.

In der Gemeindevertretung soll nun alles ganz schnell gehen. Olav Mangold geht davon aus, dass der Antrag in der Sitzung des Sozialausschusses nach Ostern "ausgefeilt" und von der Gesamtvertretung noch im Mai beschlossen wird.

Der gemeinsame Antrag geht auf einen Kompromissvorschlag von Axel Kruschinski (SPD), Vorsitzender des Sozialausschusses, zurück. "Ich freue mich besonders darüber, dass wir eine rasch realisierbare und nachhaltige Lösung der Raumfrage erreichen konnten, die einerseits die Belange der Schüler und Lehrkräfte berücksichtigt, andererseits aber auch in der Frage der Finanzierbarkeit keine unlösbaren Fragezeichen aufwirft", zeigt sich Kruschinski erleichtert.

Er ist zuversichtlich, dass der Ergänzungsbau für die Zepernicker Grundschule zum Schuljahr 2016/17 in Betrieb genommen werden kann. "Wir sind es den Kindern schuldig, die Frage der Schulerweiterung nicht weiter auf die lange Bank zu schieben, sondern endlich zu handeln", sagt der Panketaler Sozialdemokrat.

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Thomas Düring 29.04.2014 - 06:53:00

Schulbautheater Panketal 3. Akt

...oder 3. Grundschule?? Nach kurzem Osterurlaub kann man erneut nur fassungslos auf das Handeln und Vorgehen der Arbeitsgruppe zur Lösung der Schulproblematik blicken. Wie der Name schon sagt, sollte eine Lösung gefunden werden. Der gemeinsame Antrag mehrerer Fraktionen ist weit davon entfernt und zeigt kein einiges Handeln der AG. Die bisherigen Protagonisten einer unzureichenden und den Anforderungen nicht entsprechenden Planung führen hier weiterhin das Wort und verschließen sich selbst den Schülerprognosen der Verwaltung. Argumente und Vorschläge der Schulleitung und Elternvertretung werden übergangen und nicht sachgerecht bewertet. Es gibt keine konkreten Planungen für einen Sporthallenbau, noch dürfte bei den Schülerprognosen die Mensa für den Andrang zum Mittagessen ausreichen. Vom Hort-Bedarf mal ganz abgesehen. Es fehlt dem gemeinsamen Antrag an einer ganzheitlichen Bedarfsbetrachtung und einer anforderungsgerechten Bauplanung. Wenn der gemeinsame Antrag das Ergebnis der AG sein soll, was ja von der Schulelternsprecherin als immerhin vorübergehend Beteiligte vehement bestritten wird, kann man den beteiligten Fraktionen nur die Unfähigkeit zur Prüblemlösung attestieren. Die Entscheidung zum weiteren Vorgehen sollte deshalb der neuen Gemeindevertretung überlassen werden. Vielleicht kommt dann trotz Parteizugehörigkeit mehr Sachverstant in die Runde und wir haben Vertreter und Vertreterinnen, die eine Problemlösung im Sinne der Schule und Eltern, letztendlich also für ein lerngerechtes Bildungsumfeld für die Kinder, angehen und keine parteipolitischen Spielchen führen wollen. Wenn ich aber die Erfolgsverkündungsstrategie von Herrn Mangold -SPD- sehe und auch den gereizten Tonfall von Herrn Wonke -SPD- im Kommentar zu diesem Artikel, stellt sich die Frage, wie offen eine Problemlösung angegangen werden wird. Zum Thema Schul-/Ergänzungsneubau dürfte zumindest die jetzige Gemeindevertretung in der Mehrzahl ihre Gemeinde verloren haben. Wen vertreten sie dann??

Gruß an Rainer 24.04.2014 - 20:54:04

Respektvoller Umgang miteinander

Sehr geehrter Herr Wonke, Sachlichkeit und ein respektvoller Umgang miteinander sind Voraussetzungen für die Lösung aller Probleme. Sollte einem selbst oder einer Gruppe mal ein Fehler unterlaufen, zeugt es von Größe diesen zuzugeben (oder zumindest zu schweigen). Sie und die SPD haben hier noch Potential. Gruß an Rainer

M. Wonke 24.04.2014 - 10:46:00

Unnütze Verschwörungstheorien

Werter Herr Stahlbaum, eigentlich habe ich mir vorgenommen, nicht auf Ihre teilweise ungerechten und in einer Art pauschalisierenden Beiträge zu antworten – eine Ausdrucksform, die man eher vom rechten Rand kennt, wenn Gruppen ("die Gemeindevertreter") kollektiv beleidigt und über einen Kamm geschert werden. Glauben Sie denn, wir schlagen uns Abende und Nächte um die Ohren, nur um Sie zu ärgern? Um Ihnen ja die dritte GS zu verweigern? Um gemeine Pläne gegen Sie auszuhecken? Ich hätte ein bisschen mehr Reflektiert erwartet... Was den Sozialausschuss angeht: Dass dieser sich vorgestern voreilig auflöste, hat Gründe, die ich ebenso nicht nachvollziehen kann. Wer hier wie "manövriert", kann und will ich nicht sagen. Die Sitzung hätte nicht so eilig beendet werden müssen! Ausschüsse können auch ohne Beschlussfähigkeit tagen und beraten. Dass die SPD in Ihren Augen sich absichtlich entzieht, empfinde ich als Beleidigung. „Leider“ gehen viele von uns auch noch anderen Tätigkeiten nach, so dass Herr Michel nicht pünktlich erscheinen konnte und Herr Kruschinski sich entschuldigen musste. Diesen sollte ich vertreten. Vorher wollte ich jedoch in meiner Funktion als Ortsvorsteher in den OEA um hier zum Thema Triftstraße etwas zu sagen - und das betrifft Sie ja auch unmittelbar. Nach 20 min OEA machte ich mich auf den Weg zum SozA, der dann schon seine Sitzung beendet hatte. So viel dazu. Bitte öfters das Gerät zwischen den Ohren nutzen und nicht immer nur aus dem Bauch heraus gegen alle pauschaul hetzen. Das wäre auch im Sinne der Gemeinde, falls man in Zukunft mal zusammenarbeiten muss. Danke, Maximilian Wonke

Naujokat 23.04.2014 - 21:13:28

Wahlkampf auf dem Rücken unserer Kinder

Sehr geehrter Herr Mangold, ich war am 15.04.2014 in einer gänzlich anderen Veranstaltung. Während der zweistündigen Debatte, an der ich teilnehmen durfte, war von Konsens wenig zu sehen. Es gab nach wie vor keine Einigkeit, für wie viele Klassen in der Gemeinde überhaupt geplant werden muss. Die aktuelle Sozialstatistik der Verwaltung liegt zwar vor und weist seit 3 Jahren in Folge einen Geburtenanstieg nach, aber Teile der Gemeindevertreter werden unter der Führung von Rainer Fornell nicht müde, immer wieder die Bevölkerungsprognose mit ihrem avisierten Kinderschwund bis zum Jahr 2030 zu bemühen. Unter diesen Voraussetzungen wurde die Option einer dritten Grundschule noch nicht einmal ansatzweise durchleuchtet. Der zitierte „Kompromiss“ auf Initiative von Herrn Kruschinski spielte während der gesamten Debatte keine Rolle. Am Ende der Besprechung wurde erwähnt, man hätte da etwas vorbereitet - allerdings wurde das Vorbereitete weder verlesen noch in sonst einer Form mit den Betroffenen diskutiert. Aber das ist ja nicht neu, so startete die AG ja bereits. Was ich allerdings sehr deutlich gehört habe, war der Vorschlag unserer Schulleiterin Frau Rübenach-Leyers am Anfang der Sitzung, auf die Turnhalle im Ergänzungsbau zu verzichten. Stattdessen sollte die zuletzt mit dem Architektenbüro geplante Variante um ein Lerncluster erweitert werden. In der anschließenden Debatte wurde deutlich, dass selbst bei Umsetzung dieser Lösung, Panketal nur über die Kapazität für 7 Grundschulzüge verfügt, während mittelfristig nach Berechnungen der Verwaltung 4 mal in den nächsten 6 Jahren 8 Grundschulklassen eingeschult werden. Der Schulstreit ist also mitnichten gelöst! Als ersten Schritt formulierten jedoch die Gemeindevertreter der Fraktionen Die Linke, Bündnis Panketal, Wir für Panketal und SPD in Anwesenheit von Frau Rübenach-Leyers im Anschluss an die reguläre AG eine gemeinsame Beschlussvorlage. Festgelegt wurden darin für den Erweiterungsbau 2700 qm Bruttogeschossfläche mit 15 Klassenräumen, 8 Gruppenräumen, Schulleitungsbereich, Lehrerzimmer, Erzieherzimmer und notwendigen Nebenräumen für den Schulbetrieb bei einer Bausumme von 5 Mio €. Die vorliegende Entwurfsplanung des Architektenbüros vom 21.03.2014 mit 4 Lernclustern wurde als Basis für die Umsetzung bestimmt. DIESER Kompromiss wurde verschriftlicht. DIESEM Kompromiss hat Frau Rübenach-Leyers zugestimmt. Die SPD bat noch um Bedenkzeit. In diesem Kontext ist der hier von der SPD veröffentlichte Vorschlag nicht nur die einseitige Aufkündigung des einzigen greifbaren Ergebnisses der AG Schule. Mit der unwahren Behauptung, unsere Schulleiterin hätte dieser hinter verschlossenen Türen, ohne die Betroffenen ausgehandelten „Lösung“ zugestimmt, nehmen Sie eine Legitimation für sich in Anspruch, die es nicht gibt. Herr Mangold, ich vermag nicht einzuschätzen, ob es sich um Unkenntnis oder politisches Kalkül handelt. Ich bitte Sie, sich einmal umzudrehen und zu prüfen, vor wessen Karren Sie sich haben spannen lassen. Die Kinder, Eltern und Lehrkräfte der Grundschule Zepernick sitzen jedenfalls nicht drin! Mit freundlichen Grüßen Manja Naujokat Schulelternsprecherin

Beobachter 23.04.2014 - 18:51:15

Schule

Ja Stefan Stahlbaum nun ist sie da die Bankrotterklärung des Bürgermeisters nebst seiner Anhänger.Unglaublich was hier geschieht.Hier kämpft eine verschworene Truppe bis auf,s Messer gegen eine dritte Schule.Geht es eigentlich noch um Deutschlands Zukunft-der Jugend oder sehen diese "Abgeordneten"nur ihre politische Zukunft.Armes Panketal!

Stefan Stahlbaum 22.04.2014 - 20:39:59

Sozialausschuss Panketal beschlussunfähig- SPD & Co glänzten mit Abwesenheit

Heute wollte ich den Panketaler Sozialausschuss besuchen um mal zu hören, was das denn für ein "Kompromissvorschlag" ist an dem die Elternvertreter nicht beteiligt waren und der offensichtlich auch nicht den Vorschlägen der Direktorin entspricht.Es ging schnell. Mangels Beschlussfähigkeit musste die Sitzung ausfallen.Die Vertreter der SPD "glänzten" durch Abwesenheit und auch von Fraktion CDU/FDP/Unabhängige habe ich keinen Gemeindevertreter gesehen. Kritik am oder Fragen zum ohnehin sehr durchsichtigen Wahlkampfmanöver war scheinbar nicht erwünscht.

butterblume 22.04.2014 - 11:01:49

Pflichtlektüre

Die Kommentare zu allen "Panketaler Baustellen" sollten Pflichtlektüre für alle GV, den BM und die Vewaltung werden, dazu noch Dialogbereitschaft auf AUGENHÖHE dann könnten Probleme vielleicht eher aus der Welt geschafft werden. Interessant in diesem Zusammenhang wäre nochmal zu klären WER? das Krankenhaus gelände für den 3. Standort Grundschule gekauft hat und WER das jetzt vergessen hat ??? Da kann man ruhig mal Namen nennen , und wer das Gelände incl. Immobilien ungenutzt läßt, .....und das inzwischen über Jahre! Aber Kosten spielen offensichtlichen bei einigen Panketaler Investitionen keine Rolle... bei anderen schon, insbesondere wenn es um Kindereinrichtungen wie Schule, Hort und Kita geht, aber halt es müssen immer Architektonisch wertvolle Lösungen ( Achtung :KOSTENFALLE) her.

Lutz Grieben 21.04.2014 - 23:03:21

Eigentlich

Genau, Frau Muth, das ist der Punkt. Nicht das Schwanebeck der Nabel der Welt ist - das ist selbstverständlich, sondern das Verhältnis der Gemeindevertretung (en) zur Verwaltung. Es ist zweitrangig wer und wo die Verwaltung geführt wird, erstrangig ist, wer die Entscheidungen fällt. Wozu mussten die Gemeinden zusammengelegt werden? Doch wohl nur um den Einfluss der Verwaltungen gegenüber den Vertretungen zu erhöhen. Das Schulfiasko ist ein gutes Beispiel hierfür. Wer kam denn auf die Idee das alte Krankenhausgelände für einen siebenstelligen Betrag als Schulstandort zu erwerben? Wer fordert denn jährlich hohe sechsstellige Summen um das Gelände/Gebäude lediglich zu erhalten? Wer schlägt sodann vor, den Eigenbetrieb dort unterzubringen bzw. -glaubt man den Gerüchten- das Gelände der AWO für eine Senioreneinrichtung zu geben? Wäre so etwas bei einer strikten Trennung der Verwaltung von der Vertretung (Stichwort Gewaltenteilung) möglich? Wie war es möglich dass die Sache derart gegen den Baum ging? "Wir haben uns jahrelang erzählen lassen, dass die Schülerzahlen zurückgehen" (O-Ton Herr Pieck) Richtig, aber dazu gehören immer zwei, einer der erzählt und einer der es glaubt. Wie kann es sein, das der Eine der 29 Gemeindevertreter einen so überwiegenden Einfluss haben kann? Mit dieser Frage sollte sich die neue Gemeindevertretung schnellstmöglich befassen um nicht in ähnlich Fallen zu tapsen. Eigentlich könnte mir das Ganze egal sein. Eigentlich betrifft es den Schulstandort in 'Schwanebeck nicht, eigentlich im Gegenteil, die Kapazität des Hortneubaus (so er endlich mal gebaut wird) soll sogar noch größer werden. Aber eben nur eigentlich. Woher kommt eigentlich der plötzliche Sinneswandel für den Hort sogar noch mehr Geld auszugeben als bis dato geplant war ( und immer noch nicht realisiert ist)? Doch wohl nur, weil unausgesprochen von einer Aufstockung des Grundschulbereiches auf drei Züge ausgegangen wird. Also auch hier die gleiche Strategie wie in Zepernick - weitere Verdichtung des Schulstandortes. Also auch hier die gleiche Frage wie in Zepernick - wo ist der Platz für diese weitere Verdichtung (sowohl Grundstücksfläche als auch Räume). Wohin mit den zusätzlichen sechs Klassen in Sb., zumal kein Wort zu hören ist über die Finanzierung der seit langem vor sich hingeschobenen Sanierung des Oberschulgebäudes, geschweige denn dessen Erweiterung (Verbindungsbau) um neue Räume zu schaffen. Bei objektiver Betrachtung ist der " Befreiungsschlag " auch nur wieder ein Schritt in Richtung Sackgasse unter dem Motto: "da müssen doch noch ein paar hundert Kinder mehr reinpassen!" Also bleibt nur die Hoffnung auf die neue Gemeindevertretung? Eigentlich nicht, es sei denn, sie stellt von Anfang an klar, wer der Herr im Hause ist und wer sodann das Haus zu richten hat. Eigentlich ist das Schulproblem ganz einfach zu lösen. Gemäß staatlichem Schulamt hat eine Grundschule zwei bis drei Züge. Egal ob 7, 8, 9 oder noch mehr Züge, teilt man diese Zahl durch drei, so kommen immer mehr als zwei (Standorte) heraus. L.Grieben Ortsversteher Sb

Nadine Muth 21.04.2014 - 17:24:01

Hoffnung

Die Hoffnung, dass die neuen Gemeindevertreter alles besser machen, habe ich nicht. Dafür bin ich zu sehr Realist. So einige Selbstdarsteller wird man wohl auch nicht loswerden. Sie dürfen davon ausgehen, dass ich die Kandidatenliste aufmerksam gelesen habe. Es sind auch neue Namen dabei. Und Namen, bei denen ich mich freue, dass sie nach wie vor dabei sind. Es gibt ja auch in der jetzigen GV Leute, die stets gut vorbereitet sind und gute Arbeit machen. Bleibt zu hoffen, dass die Panketaler sich informieren (nicht nur anhand von Wahlprogrammen) und mit Bedacht wählen. "Angehäufte Probleme" - so schwarz sehe ich es nicht. Im Interpretieren von Zahlen brauchen einige Nachhilfe. Da gibt es Förderbedarf sozusagen. Auch was selbständiges Denken betrifft. Weniger Partei würde ich mir wünschen oder wie früher in Schwanebeck: keine Fraktionen. Und vor allem sollte der Bürgermeister keiner Fraktion angehören.

Beobachter 21.04.2014 - 16:32:45

Schule

Respekt vor Ihre Kommentare Frau Muth,aber man sollte doch bodenständig bleiben.Ihre Hoffnung das es die neu gewählte Gemeindevertretung alles besser macht möchte ich widersprechen.Schauen Sie sich doch die "Kandidatenliste" der Parteien zur Wahl der Gemeindevertretung genau an und Sie werden feststellen es sind wieder die gleichen Gemeindevertreter wie zuvor.Wenn ich diese Liste sehe weiß ich was der Panketaler Bevölkerung bevor steht. "Im Osten nichts Neues".Die angehäuften Probleme werden bleiben.

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