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Neißemünder wollen ihre Belange in Sachen Tourismus künftig selbst in die Hände nehmen

Unzufrieden mit dem Amt Neuzelle

Will Veränderung: Michael Werner Nickel
Will Veränderung: Michael Werner Nickel © Foto: moz
Caroline Reul / 29.11.2014, 07:55 Uhr
Neißemünde (MOZ) Derzeit wird der Tourismus im Amtsbereich Neuzelle direkt vom Amt betreut. Die Gemeinde Neißemünde möchte die Aufgabe künftig gern wieder selbst übernehmen. Dafür müssen aber einige Hürden überwunden werden.

Amtsdirektor Hans-Georg Köhler führte in der vergangenen Gemeindevertretersitzung in Neißemünde aus, welche Bemühungen vom Amt derzeit unternommen werden, um den Tourismus zu aktivieren. So sei man ständig im Gespräch mit der Wirtschaftsförderung bezüglich der Aktivierung des Oder-Neiße-Radweges.

Auch überlege man, wie der Wasserwanderrastplatz in Ratzdorf gestaltet werden könne. Voraussetzung dafür sei wiederum die Versetzung der Einlassstelle. Darüber müsse mit dem Wasser- und Schifffahrtsamt verhandelt werden. Weiterhin würde aktuell das erste Jahr der Oderschifffahrt ausgewertet, um zu sehen, ob es lohnt, Ratzdorf als Anleger wieder zu aktivieren.

Die Neißemünder wollen, dass es in ihrer Gemeinde touristisch vorangeht. Allerdings wollen sie die Aufgabe künftig nicht in den Händen der Amtsverwaltung belassen. Diese ist derzeit für den Tourismus zuständig. Vor einigen Jahren hatten die drei Gemeinden des Amtsbereiches - Lawitz, Neißemünde und Neuzelle - beschlossen, die Aufgabe abzugeben. In Zukunft möchten die Neißemünder die Aufgabe aber wieder selbst übernehmen. "Wir fühlen uns nicht richtig vertreten", nannte Abgeordneter Edmund Henze den Grund für das Anliegen in der vergangenen Gemeindevertretersitzung am Mittwoch. Dabei bekam er auch Unterstützung von Bürgermeisterin Ute Petzel.

Amtsdirektor Hans-Georg Köhler war das Anliegen in der Woche zuvor bekannt geworden. Seitens der Gemeindevertreter war ein Antrag gestellt worden, in dem das Amt aufgefordert wird, Rechenschaft darüber abzulegen, wie Tourismus in der Gemeinde gefördert wird. Abgeordneter Michael Werner Nickel wollte vorrangig wissen, was mit dem Geld passiert, dass im Amtshaushalt für den Tourismus der Gemeinde vorgesehen ist.

Weil er die Anfrage so kurzfristig erhalten hatte, konnte der Amtsdirektor darauf noch keine offizielle Antwort geben. "Ich möchte zunächst auch Rücksprache mit dem Amtsausschuss halten", sagte er der MOZ am Donnerstag. Weiterhin erwähnte er, dass es vor zwei Jahren bereits einmal einen Bericht des Amtes gegeben hätte, in der ausführlich die Aufgabenbereiche der Touristinformation beschrieben waren. Da aber die wenigsten jetzigen Gemeindemitglieder schon da gewesen seien, sei er gern bereit, einen solchen noch einmal vorzulegen. "Auf alle Fälle umfasst die tägliche Arbeit natürlich mehr als Baumaßnahmen", betonte er.

In der Gemeindevertretersitzung wurde derweil ein ganz anderes Problem diskutiert: Nachdem alle drei Gemeinden gemeinsam beschlossen hatten, die Aufgabe an das Amt abzutreten, kann laut Brandenburgischer Kommunalverfassung Neißemünde nur dann die Aufgabe des Tourismus wieder selbst übernehmen, wenn auch Lawitz und Neuzelle bereit sind, das für ihre Gemeinden zu tun.

Bisher gab es über diesen Punkt keine Verhandlungen mit den anderen Gemeinden. Sollten die gegebenenfalls nicht zustimmen, dann müsse eine andere Lösung gefunden werden, forderte Michael Werner Nickel. Nötigenfalls werde man über eine Verfassungsrechtsbeschwerde nachdenken, erklärte er.

Sorgen machen sie die Neißemünder hauptsächlich, dass die Gemeinde Neuzelle dem Plan nicht zustimmen könnte. Tatsächlich wäre die Selbstverwaltung des Tourismus für die Neuzeller nach aktuellem Stand eine deutlich umfangreichere Aufgabe als für die Neißemünder. Michael Werner Nickel beklagte zudem, dass aktuell "alle Wege zum Kloster führen". Das müsse sich künftig ändern, betonte der Wellmitzer.

Kommentare

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Einer von hier 29.11.2014 - 11:08:57

Pupulistisches Gerede

Wo ist den ein Herr Michael Nickel ein Wellmitzer? Das populistische Gerede dieses möchtegern Politikers kann man sich nicht anhören! Zum Glück sehen das viele Neißemünder auch so, siehe letzte Wahl.

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