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Detlef Klementz 31.03.2015 17:56 Uhr
Red. Strausberg, strausberg-red@moz.de

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Das Einmalige ist ein Dorn im Auge

Strausberg (MOZ) Wie zuvor in den anderen Gremien hat die geplante Trägerschaft der Johanniter Unfallhilfe für einen Teil der neuen Kita Zwergenland am Montag auch im Hauptausschuss für viel Diskussionsstoff gesorgt.

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Ring frei zur vierten Runde! Nach Bau-, Finanz- und Bildungsausschuss folgte am Donnerstagabend nun auch im Hauptausschuss eine teils harsch geführte Debatte zwischen Linkspolitikern auf der einen sowie Verwaltung, Johanniter, Kita-Leitung, übrige Ausschussmitglieder auf der anderen Seite über die neue Trägerschaft. Meinhard Tietz und Kerstin Kaiser (beide Linke) ließen sich von Fachgruppenleiterin Annett Pallarz auf den Wissensstand der anderen Ausschüsse bringen - zum Verdruss anderer Mitglieder. Vor allem Kerstin Kaiser als Vorsitzende des Gremiums wurde ihre Abwesenheit im Bildungsausschuss angekreidet. Dass sie zu der Zeit als Europa-Ausschussvorsitzende Brandenburg bei einem Kongress in Straßburg vertreten hatte, sagte sie erst später auf Nachfrage.

Dafür zeigte sie sich überrascht darüber, dass Lage bei den Kitas in kurzer Zeit so angespannt geworden sei. Vor einem knappen Jahr habe man das in der Verwaltung noch keinen entsprechenden Bedarf angemeldet; "Gut, dass man jetzt anders reagiert", setzte sie hinzu.

Parteigenosse Bernd Sachse wollte mehr zu den Modalitäten für die zwei Millionen Euro wissen, die die Johanniter als ihren Beitrag für ihren Flächenanteil am möglichen Kita-Neubau der Stadt vorschießen wollen. Das Geld werde ja nicht verschenkt, sondern müsse natürlich zurückgezahlt werden, so Sachse, der konkret nach Zeiträumen und Zinsen fragte.

Johanniter-Regionalvorstand Uwe Kleiner hielt sich bedeckt. Bevor nicht die Bereitschaft zur Zusammenarbeit vereinbart sei, könne er nicht über finanzielle Details reden. Auch in dieser Frage erhielten die Johanniter Rückendeckung von der Bürgermeisterin.

Sollten die Neubaupläne für die Kita Zwergenland gleich neben Horte wie vorgestellt umgesetzt werden, würde sich die Kapazität von derzeit 115 auf dann 200 Kinder erhöhen, von denen 80 in Johanniter-Trägerschaft betreut werden. Der Träger würde auch für maximal 15 Kinder Übernachtungsmöglichkeiten schaffen.

Dass Eltern zukünftig daraufzurückgreifen können, finden die Linken gut. Gar nicht gut finden sie den Umstand, "dass es ein einmaliges Angebot in der Stadt ist", wie Kerstin Kaiser ausführte. So hätten die Eltern nämlich keinerlei Wahlmöglichkeit. Ihr Vorschlag: die Johanniter-Einrichtung unter dem gemeinsamen Dach Zwergenland wird eine Regelkita und die kommunale Kita wird mit den Übernachtungsmöglichkeiten ausgestattet.

Aber das war auf der Sitzung des Hauptausschusses längst nicht der einzige Reibungspunkt. Einmal mehr ging es auch um Kirchenzugehörigkeit, Entlohnung und Arbeitsrechtsfragen. Als Uwe Kleiner bei Letzterem keine größeren Unterschiede zu kommunalen Arbeitgebern sah, las Kerstin Kaiser aus den Arbeitsvertragslinien der Johanniter den Halbsatz "dem Auftrag der Diakonie verpflichtet, das Evangelium Jesu Christi in Wort und Tat zu bezeugen". Uwe Kleiner unterbrach sie forsch, rief etwas von "schlecht vorbereitet" und "gilt nur für den Johanniterorden" in die Runde. Ihrer promten Entschuldigung folgte weit später eine Klarstellung. Ist doch der Geltungsbereich der Richtlinien auf den "Johanniterorden, seine Einrichtungen und Werke" ausgelegt. Uwe Kleiner räumte am Dienstag Fehler ein. Er sei "sehr emotional" gewesen und habe "nicht korrekt geantwortet", räumte er ein. Er habe aber nicht wieder alles auf die Religion konzentrieren wollen.

Derweil warben Andreas Fuchs (CDU), Wolfgang Winkelmann (UfW/Pro Strausberg) und Jürgen Schmitz erneut mit Nachdruck für die Kooperation. Ebenso Christel Kneppenberg (SPD), die aus den vielen Nachfragen der Linken "nicht nur Bedenken heraushörte, sondern auch Misstrauen."

Kerstin Kaiser hat inzwischen bei der Bürgermeisterin um Akteneinsicht zu dem gesamten Vorgang gebeten. Während sie sich enthielt, lehnten ihre drei Parteigenossen bei sechs Ja-Stimmen die Vorlage ab.

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