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Gemeinde Schorfheide erteilt Veranstalter eine Absage

Nazi-Festival untersagt

Marco Marschall / 06.06.2016, 20:15 Uhr
Finowfurt (MOZ) Die mehrtägige rechte Konzertveranstaltung auf dem Grundstück in den Sandstücken soll untersagt werden. Ein entsprechender Bescheid ist an den Anwalt des Veranstalters herausgegangen. Das teilte Uwe Schoknecht, Bürgermeister der Gemeinde Schorfheide, der MOZ auf Nachfrage mit. Im Schreiben wird dem Antragsteller zunächst Gelegenheit zur Anhörung gegeben. Zu den genauen Gründen der Untersagung will sich Schoknecht noch nicht öffentlich äußern.

Für das übernächste Wochenende waren auf dem polizeibekannten Grundstück von Klaus Mann, seines Zeichens Landesverbandsvorsitzender der Partei Die Rechte, Konzerte mit mehreren Bands und einigen Hundert erwarteten Gästen geplant. Der ehemalige DVU-Funktionär Mann stellt dafür das Grundstück zur Verfügung. Veranstalter des Nazi-Festivals ist Medienberichten zufolge wieder der NPD-Politiker Robert Wolinski, der die rechtsextreme Partei im Stadtrat von Velten (Oberhavel) vertritt.

Wolinski war es auch, der die Szene zuletzt 2013 zum Konzert nach Finwofurt einlud. 750 Besucher waren dem Aufruf gefolgt. Das Bündnis "Finowfurt nazifrei" und das Aktionsbündnis "Vorpommern weltoffen, demokratisch, bunt" hatten damals zur friedlichen Gegenaktion aufgerufen. Mit Rückendeckung der Gemeinde.

Die will es so weit erst gar nicht kommen lassen. Seit drei Jahren habe es auf dem Grundstück keine nennenswerte Veranstaltung mehr gegeben. Aktivitäten waren dort immer wieder vorhanden. Allerdings müsse die Gemeinde zwischen solchen im privaten und im öffentlichen Rahmen unterscheiden, konstatiert Uwe Schoknecht. Beim nun beantragten Konzertwochenende aber handele es sich um eine Großveranstaltung. Darauf lassen sowohl die Dauer, die Zahl der Bands als auch die avisierte Personenzahl von mehr als 300 schließen.

In der Vergangenheit konnten größere Zusammenkünfte auch verboten werden, da es im Umfeld der dort aufgetretenen Bands zu Straftaten gekommen war. Dieses Mal haben sich Medienberichten zufolge Szenegrößen wie die US-Hardcore-Band H8-Machine angekündigt, die sich offen zum Nationalsozialismus bekennt.

Gegen das Verbot vorheriger Veranstaltungen hatte der Organisator wiederholt rechtliche Schritte unternommen. Die Entscheidung der Gemeinde Schorfheide, die Konzerte zu untersagen, wurde vor dem Verwaltungsgericht, dem Oberverwaltungsgericht und dem Verfassungsgericht verhandelt. Die Behörde hatte stets Recht behalten.

Ob auf die Absage an den Veranstalter etwas folgt, bleibt abzuwarten. Während der Barnimer Sicherheitskonferenz im April hatten Vertreter des Landkreises und der Gemeinde angekündigt, alle rechtsstaatlichen Mittel auszuschöpfen, um es der Szene so schwer wie möglich zu machen. Auf der Konferenz hatte die Polizei auf Versuche hingewiesen, das Grundstück in Finowfurt wiederzubeleben.

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