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Bürgerhaushalt findet Nachahmer

© Foto: Sören Tetzlaff
Sven Klamann / 04.03.2017, 06:20 Uhr
Eberswalde (MOZ) Der Bürgerhaushalt der Barnimer Kreisstadt wird mehr und mehr zum Exportschlager. Aktuell überlegen die Kommunalpolitiker von Lahr im Schwarzwald (Baden-Württemberg), ob sie dem Eberswalder Beispiel folgen und Geld bereitstellen sollten, über dessen Verwendung dann die Einwohner abstimmen. Lahr hat knapp 45 000 Einwohner und ist damit nur etwas größer als Eberswalde, das im September vorigen Jahres zum fünften Mal zum Tag der Entscheidung eingeladen hatte, bei dem es um 100 000 Euro ging. Den Gemeinderat von Lahr hat nach Angaben des aus Leipzig stammenden Bürgermeisters Guido Schöneboom besonders die hohe Akzeptanz des Bürgerhaushaltes in Eberswalde beeindruckt. An der jüngsten Verteilungsrunde hatten sich 2698 Einwohner beteiligt, die alles in allem 13 490 Stimmtaler eingesetzt haben.

Sogar über Details haben die Ratsherren in Lahr bereits nachgedacht. Die Stimmtaler, die in Eberswalde in Vasen geworfen werden, die für einzelne Projekte stehen, könnten nach Auskunft des dortigen Bürgermeisters im Schwarzwald "Lahrer Stadtgulden" heißen. Einen Probelauf werde es aber frühestens nach der Landesgartenschau geben, die Lahr 2018 ausrichten werde. Vorher würden die Kapazitäten fehlen, die Abstimmung per Bürgerhaushalt vorzubereiten.

"Es ist schön, dass unser Beispiel deutschlandweit Schule macht", sagt Eberswaldes Rathaussprecherin Nancy Kersten, Die Mitarbeiter der Kämmerei seien bereits in Glienicke/Nordbahn, Fürstenwalde, Wustermark, Greifswald, Bad Belzig, Oranienburg, Velten und beim Flüchtlingsrat von Brandenburg zu Gast gewesen, um das Projekt vorzustellen. Zudem seien auf Nachfrage schon Informationen nach Viernheim (Hessen), Potsdam und Bad Freienwalde verschickt worden. Alles mit durchschlagendem Erfolg: In Fürstenwalde sei mittlerweile über zwei Bürgerhaushalte abgestimmt worden, in Glienicke/Nordbahn (Oberhavel) und in Wustermark habe es im vorigen Jahr den ersten Tag der Entscheidung gegeben und in Oranienburg und Bad Freienwalde werde die Premiere in diesem Jahr begangen, hat Nancy Kersten alle Aktivitäten zusammengetragen.

In Eberswalde wird für September zum sechsten Tag der Entscheidung aufgerufen. Bis zum 30. Juni sind Vorschläge möglich. Auf der Internetseite der Stadt sind bereits 58 Vorschläge zu finden. Das Einreichen ist schriftlich, telefonisch, per Mail oder Internet möglich.

www.eberswalde.de

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Carsten Zinn 05.03.2017 - 11:40:04

Von der Landeshauptstadt Potsdam lernen bzgl. eines tatsäch gelebten BÜRGERHAUHALTES

Leider ist die Überschrift schon eine FAKE-NEWS an sich! Denn in Eberswalde ist bisher noch nie ein echter und aktiv gelebter Bürgerhaushalt ala Porto Alegre praktiziert wurden. Somit kann es auch kein echter Eberswalder EXPORT-SCHLAGER sein! Das was in Eberswalde unter dem vermeintlichen und täuschenden Label "Bürgerhaushalt" praktiziert wird und scheinbar auch der redaktionellen Eberswalder MOZ-Elite auch verstanden wird ist eine kommunale MOGELPACKUNG!! Mehr und nicht weniger In der Tat wird in Eberswalde ein Bürgerbudget verteilt nach dem Motto: "BROT und SPIELE". Dieses ist der leider in seinen Kriterien nicht diskriminierungsfrei und barrierefrei. Das es auch anders geht zeigt die Brandenburger Landeshauptstadt Potsdam. In den nachfolgenden LINKS kann sich jeder selbst ein Bild verschaffen. Es ist durchaus möglich wenn es auch von Stadtverwaltung und Stadtpolitik gewollt ist das BürgerInnen bzw. EinwohnerInen einer Kommune direkt an der Schwerpunktsetzung für das jeweilige Haushaltsjahr sich aktiv,kreativ und innovativ beteiligen können. Hier wäre der verantwortliche Redakteur gut beraten gewesen selbst zu recherchieren und nicht die blanke Haus-und Hofbericherstattung für das Eberswalder Rathaus zu übernehmen. Im Übrigen ist dies in den letzen Wochen und Monaten in den redaktionellen Beiträgen der Eberswalder MOZ-Lokalredaktion leider wieder verstärkt zur Kenntnis zu nehmen. Andere MOZ-LOKALREDAKTIONEN sind bissiger und kontroverser und lassen alle Seiten angemessen zu Wort kommen insbesondere auch diejenigen die in relevanten Veranstaltungen und Sitzungen der kommunalen Gremien das Wort auch tatsächlich genommen haben. Kritisch ist zu hinterfragen warum man es sich in der Eberswalder Stadtverwaltung bzw. im Eberswalder Rathaus scheinbar leisten kann Bürgerbudget-TOURISMUS zu betreiben und relevante MitarbeiterInnen auswärtig weilen können und dürfen. Regelmäßig bekommen die Eberswalder Stadtverordneten aus dem Bereich der Verwaltungsspitze im Eberswalder Rathaus zu hören das die städtische Kämmerei so überlastet sei und große Probleme hat ihre pflichtigen Aufgaben termingercht erfüllen zu können. Im redaktionellen Beitrag hätte ich mir einen Hinweis an die (noch) Eberswalder MOZ-Leserschaft gewünscht daß der zuständige und federführende Fachausschuss Wirtschaft und Finanzen in der Stadtverordnetenversammlung Eberswalde in seiner Sitzung am Donnerstag den 16.März 2017 eine umfassende Information zum Ablauf der Veranstaltung zum Bürgerbudget 20017 erhält. Erfreulichweise gibt es schon eine diesbezügliche Power-Pointpräsentation die auch auf der Homage der Stadtverwaltung / Stadtpolitik/ Bürgerinformationsdienst/ Sitzungskalender/ Tagesordnung Sitzung AWF 16. März heruntergeladen werden kann bzw. einsehbar ist. Sie firmiert unter dem Arbeitstitel: Auswertung zum Bürgerbudget 2017 und zum Tag der Entscheidung am 24.September 2016. Die nächste Veranstaltung " Eberswalder BROT und SPIELE" zu Verteilung des Bürgerbudget für das Haushaltsjahr 2018 von mindestens 100.000 Euro findet am Sonnabend den 16. September von 10.00-16.00 Uhr für abstimmungsbrechtigte Eberswalder EinwohnerInnen und Einwohner traditionell im Eberswalder Familiengarten statt. Personalausweis oder Reisepass an diesen Tag nicht vergessen sonst gibt es keine "gesiebten" Eberswalder TALER. PS: Wäre doch spannend spätestens an diesem Tag die Eberswalder Bevölkerung zu befragen ob sie bereit und willig sind die Stadtverordneten zu autorisieren für die nächsten 8-10 Jahre 800.000 bis 1. 1 Millionen aus dem Stadthaushalt bereitstellen um die von der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft(KAG) gewünschte und favorisierte kommunale Betreibung des Finowkanales insbesondere des Schleusenbetriebes innerhalb eines zu gründenden Zweckverbandes finanziell mit zu unterstützen. Dafür dann aber auf andere freiwillige städtische Aufgaben zu verzichten oder sie maximal leistungsgemindert inhaltlich,otganisatorisch und personell vorzuhalten! ------------------------------------------------------------------------------------------------------ rbb, 2.3.2017 Bürgerhaushalt Potsdam beschlossen - Potsdamer verweigern einem Mercure-Abriss kommunales Geld http://www.rbb-online.de/politik/beitrag/2017/03/buergerhaushalt-potsdam-verabschiedet.html dazu auch: http://www.pnn.de/potsdam/1162125/ ------------------------------------------------------------------------------------------------------

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