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Hängepartie Feuerwehr-Anbau in Schöneiche

In den Startlöchern: Das Baufeld an der Feuerwache in der Brandenburgischen Straße ist schon abgesteckt.
In den Startlöchern: Das Baufeld an der Feuerwache in der Brandenburgischen Straße ist schon abgesteckt. © Foto: MOZ/Martin Stralau
Martin Stralau / 20.06.2017, 06:59 Uhr
Schöneiche (MOZ) Als Schöneiches Wehrführer Sven Majewski Ende Februar den Jahresbericht der Feuerwehr in der Gemeindevertretung präsentierte, lautete die Zwischenüberschrift "Sorgenkind Hallenanbau". Noch immer, so Majewski damals, könne mit der Errichtung des zusätzlichen Gebäudes nicht begonnen werden, in dem zwei Fahrzeuge und zwei Motorräder des kreislichen Katastrophenschutzes sowie drei Anhänger der Wehr Platz finden sollen. Und das, obwohl seit Juli 2016 endlich die Baugenehmigung vorliege - fünf Jahre nach dem Start der Verhandlungen mit dem Landkreis. Der Grund für die Verzögerung: Die Gemeinde wartete zu diesem Zeitpunkt bereits seit einem Jahr auf den Zuwendungsbescheid der Investitionsbank des Landes (ILB). Und der ist Voraussetzung für den Baubeginn. Bei der ILB hatte die Gemeinde im März 2016 einen Antrag auf Förderung aus dem Programm "Feuerwehrinfrastruktur" in Höhe von 273 180  Euro gestellt. Insgesamt sind 524 000  Euro für den Bau veranschlagt.

Jetzt, da weitere Monate vergangen sind, ist noch immer kein Bescheid da. "Ein Förderantrag kann erst dann abschließend bearbeitet werden, wenn alle erforderlichen Unterlagen vorliegen. Dies ist hier nicht der Fall", sagt ILB-Sprecherin Kristina Göpel. Für den Bereich Feuerwehr des Kommunalen Infrastrukturprogramms stünden Fördermittel in Höhe von 15 Millionen Euro zur Verfügung, erklärt sie. Da die Nachfrage diesen Betrag deutlich überstieg, habe eine Bewertungskommission eine Auswahl getroffen, welche Projekte gefördert werden können. Das aus Schöneiche habe dazu gehört.

Die Gemeinde sei am 14. März "um die Zusendung weiterer erforderlicher Unterlagen" gebeten worden. Dem sei sie zum Teil nachgekommen. "Am 22. Mai fragte die ILB bei der Gemeinde nach, wann mit den noch ausstehenden Unterlagen zu rechnen sei. Bisher liegt keine Antwort vor", sagt Kristina Göpel. Sobald sie da sei, werde man den Antrag "final" bearbeiten.

Bürgermeister Ralf Steinbrück erklärt, dass inzwischen Unterlagen "nachgeschickt wurden". Die ILB habe unter anderem einen Lageplan und einen Nachweis über Eigenmittel gefordert. Mittlerweile liefen Ausschreibungen für Bauleistungen, so Steinbrück. Da ein Antrag auf vorzeitigen Maßnahmebeginn inzwischen positiv beschieden worden sei, könne die Feuerwehr dieser Tage mit Eigenleistungen wie der Baufeld-Vorbereitung und Erweiterung der Regenentwässerung beginnen, sagt Sven Majewski.

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