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Meinung

Stefan Kegel 13.09.2017 19:10 Uhr

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Der Traum von Europa kehrt zurück

Berlin (MOZ) Mit Ruck-Reden ist das ja so eine Sache. Der Ruck, der nach Roman Herzogs Berliner Rede vor 20 Jahren durch Deutschland gehen sollte, hatte sich sehr schnell erledigt. Und auch die Europäische Union gefiel sich nach den kühnen Schritten eines einheitlichen Binnenmarktes, der Euro-Einführung und der Osterweiterung seit Jahren vor allem als überstaatlicher Regler von Bananengrößen und Glühlampen-Verboten.

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Stefan Kegel

© MOZ

Vorhang auf für die vielfach geforderte "Erzählung von Europa". Was EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker jetzt nämlich als Zukunft des Kontinents an die Wand malt, ist tatsächlich ein weiteres kühnes Gemälde. Die Zeit des Klein-Klein scheint vorbei zu sein. Er will den Euro in allen EU-Staaten einführen, den Schengen-Raum zügig ausdehnen und die Westbalkan-Länder in die EU locken. Dazu soll es einen EU-Präsidenten geben, einen EU-Wirtschaftsminister und einen Europäischen Währungsfonds. Statt Einstimmigkeit soll es in immer mehr Bereichen Mehrheitsentscheidungen geben. Ein Über-Staat also, wäre da nicht Junckers Ankündigung, auch Zuständigkeiten an die Nationalstaaten zurückzugeben.

Die Botschaft ist klar: Die Union ist nicht dazu da, sich um den Krümmungsgrad von Gurken zu kümmern. Sondern dafür, ihren Mitgliedern Leitplanken für eine friedliche und wohlstandsorientierte Zukunft zu bauen. Der Austritt der Briten und die Unzufriedenheit einiger osteuropäischer Mitglieder machen es für die EU notwendig, sich neu zu erfinden. Und zwar so, dass die Menschen erkennen können, warum die EU ihr Leben besser macht. Gerade das - die Menschen in den Mittelpunkt zu stellen - ist etwas, das die EU lange verschlafen hat und was Juncker weiter buchstabieren muss.

Der größte Kampf, der Juncker bevorsteht, ist allerdings der mit der Vergangenheit. Denn die Erinnerung an die Eurokrise ist noch wach. Waren ihre Auslöser nicht Staaten, welche die Euro-Kriterien eigentlich gar nicht erfüllten? Sind Bulgarien und Rumänien bereit für die gemeinsame Währung - und den Schengen-Raum? Wie schwer übergroße Projekte zu handhaben sind, war anhand der Osterweiterung zu besichtigen.

Mit seiner Ruck-Rede hat Juncker Europa einen Traum zurückgegeben. Dass alle gegenwärtigen Regierungen in der EU ihn teilen, kann man bezweifeln. Aber Veränderungen beginnen immer mit einer Vision - wenn sie die Menschen begeistert.

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