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René Wernitz 17.09.2017 11:37 Uhr
Red. Rathenow, redaktion-rn@brawo.de

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Über'n Tellerrand: Wie stimmten die Mitglieder des Bundestags?

Havelland (MOZ) Sieger am 24. September dürften sich in ihren jeweiligen Wahlkreisen so schnell nicht wieder den Fragen der Bürger stellen. Es ist nicht vorgesehen, dass Abgeordnete über ihr Abstimmungsverhalten turnusmäßig Rechenschaft ablegen müssen. Geschweige denn, dass Wähler vor Entscheidungen angehört werden. Das wäre geradezu revolutionär.

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Abgerechnet werden kann erst zum Schluss. Das heißt für Wähler, es wäre vor der nächsten Bundestagswahl wieder möglich. Bis dahin vergehen erneut vier Jahre. Man müsste am Ball bleiben und sich umfassend und täglich informieren, um 2021 von Parteien und wieder kandidierenden Mitgliedern Rechenschaft einfordern zu können. Dabei kann das Internetportal Abgeordnetenwatch.de helfen. Denn es vergisst nicht, wie die Fraktionen im Bundestag abgestimmt haben, und stopft Erinnerungslücken fundiert. Ein Beispiel: Die Abstimmung vom 11. November 2016 zur Arzneimittelreform, bei der es unter anderem um sogenannte "gruppennützliche Forschung" an Patienten wie Demenzkranken ging.

Laut Abgeordnetenwatch-Angaben war es eine ethisch und rechtlich umstrittene Reform gewesen. Die Regierungskoalition brachte sie mit 358 Ja-Stimmen durch. Immerhin hatte es in ihren Reihen (CDU/CSU und SPD) auch 81 Nein-Sager gegeben, fast so viele wie bei den oppositionellen Bündnisgrünen und Linken dagegen gestimmt hatten. 83 mal Nein kam von den Oppositionsbänken. Sogenannter Fraktionszwang bestand diesmal nicht. Insgesamt hatte es bei der Abstimmung 21 Enthaltungen gegeben, allein 15 bei der Partei Die Linke. 21 ihrer Fraktionsmitglieder waren nicht anwesend, bei den Bündnisgrünen fehlten 17. Bei Schwarz-Rot hatten 48 Mitglieder nicht mit abgestimmt.

Da bei Abgeordnetenwatch.de nicht vermerkt ist, welche Bundestagsmitglieder an der Abstimmung teilnahmen und wie sie stimmten, müsste man das in den jeweiligen Bundestagsbüros müßig abfragen. Schneller geht das via www.bundestag.de, wenn man die Profile der Abgeordneten aufruft. Dort findet sich der Button "Abstimmungen" zum Draufklicken.

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