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Resolution von der Linken, Aufruf von der Basis: SPD-Mitglieder aller Ebenen debattieren Zukunft der Partei

Genossen haben Redebedarf

Neue Parteibücher der SPD
Neue Parteibücher der SPD © Foto: dpa
Mathias Puddig / 03.10.2017, 20:45 Uhr
Berlin (MOZ) Die SPD ist nach dem Wahldebakel weiter damit beschäftigt, sich zu sortieren. Ein Aufstand gegen den Parteichef Martin Schulz erscheint im Moment unwahrscheinlich. Trotzdem soll sich vieles ändern.

Yannick Haan vermisst die Guten. "In der Partei kommen oft Leute nach oben, die nicht besonders gut reden können", beklagt der 31-Jährige. "Leute, die nicht besonders gut schreiben können. Leute, die keine Ideen haben." Haan weiß, woran das liegt - unter anderem an einer "Diktatur der Zeit": "Die Partei bestraft diejenigen, die nicht sechs Mal die Woche zu Sitzungen gehen, auf denen sowieso nichts entschieden wird", sagt er. Mit "die Partei" meint Haan seine eigene, die SPD. Seit Jahren versucht er, die Strukturen bei den Sozialdemokraten zu erneuern.

Damit unter den Genossen eine breite Debatte ausbricht, brauchte es aber wohl die 20,5-Prozent-Niederlage. Parteichef Martin Schulz zeigte am Freitag Einsicht: "Weder 2005, noch 2009 oder 2013 hat es eine ehrliche und tiefergehende Debatte über die Gründe der damaligen Wahlniederlagen gegeben und es sind auch keine echten Konsequenzen gezogen worden", schrieb der den Genossen in einem Brief.

Dass er mit seinem Rückzug eine solche Konsequenz zieht, erscheint indes noch unwahrscheinlich. SPD-Vizechefin Manuela Schwesig zumindest schloss im Gespräch mit der "Rheinischen Post" aus, beim Parteitag im Dezember gegen Schulz anzutreten: "Nein, diese Frage stellt sich gar nicht." Auch Schwesig fordert eine gründliche Aufarbeitung der Niederlage. "Seit 2005 reden wir davon, jetzt müssen wir es auch wirklich tun."

Wie diese Erneuerung aussehen kann, zeigt beispielsweise das "Forum Demokratische Linke DL21 der Sozialdemokraten". Am Montag veröffentlichte die Gruppe eine Resolution, in der sie eine "klare Abgrenzung von der Agenda-Politik" fordert. Sie verlangt ebenfalls eine strukturelle Erneuerung und "tatsächliche Mitsprache" für die Mitglieder. Zudem warnt sie: "Einige personelle Rochaden bedeuten keinen Politikwechsel."

Bereits am Freitag war der Aufruf "SPD++" veröffentlicht worden. "Wir haben uns im Frühsommer zusammengesetzt", sagt Henning Tillmann, einer der Köpfe hinter SPD++. Zu der Zeit gab es einen großen Zustrom an neuen Mitgliedern. "Wir haben uns gefragt: Was macht man mit den ganzen Mitgliedern? Warum läuft die Partizipation in der Partei nicht so gut?" Wichtig ist Tillmann, dass das Ganze nur organisatorische Vorschläge sind, keine inhaltlichen. "Wir sind ein breites Bündnis, quer durch die Bank. Es gibt Seeheimer, aber auch Linke."

Konkret wird gefordert, die Partei zu verjüngen - notfalls mit einer Quote. "In der aktuellen Bundestagsfraktion ist keiner unter 30", sagt Haan, einer der ersten Unterstützer. "Das kann für eine Volkspartei einfach nicht sein." Bis Dienstag haben mehr als 1300 Unterstützer den Aufruf unterzeichnet.

Ein zweites Ziel ist, die Partei weiblicher zu machen. Darauf legt etwa die Berliner SPD-Bundestagsabgeordnete Cansel Kiziltepe großen Wert. Sie berichtet, dass für Frauen durchaus eine gläserne Decke in der SPD spürbar sei. Kiziltepe begrüßt deswegen, dass Andrea Nahles jetzt die Fraktion führt. "Sie ist eine starke Frau." Sie verlangt aber zudem eine inhaltliche Neuausrichtung: eine "Resozialdemokratisierung der SPD", also ein Abrücken von der Agenda.

Damit steht sie der Baden-Württemberger Abgeordneten Saskia Esken nahe. "Uns ist unser Markenkern der sozialen Gerechtigkeit verloren gegangen", sagt sie. "Da müssen wir Glaubwürdigkeit zurückgewinnen." Aber auch sie kritisiert die Strukturen in der SPD. Esken berichtet, dass viele Neumitglieder "einigermaßen ernüchtert" seien. "Es ist vor allem für örtlich mobile, im Berufsleben sehr engagierte junge Leute nicht leicht, sich bei uns einzufinden. Da müssen wir neue Angebote machen."

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