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Schinkel vor seiner dritten Amtszeit

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Doris Steinkraus / 13.10.2017, 06:28 Uhr
Seelow (MOZ) Die Wiederwahl des Beigeordnetes des Kreises Rainer Schinkel (SPD) am 1. November durch den Kreistag gilt als sicher. Die Vorlage passierte ohne Diskussion den Kreisausschuss. Der Kreistag hatte auf Vorschlag von Landrat Gernot Schmidt (SPD) im Juli bei vier Enthaltungen beschlossen, die Stelle nicht neu auszuschreiben, sondern Schinkel im November-Kreistag erneut zu wählen.

Gemäß Kommunalverfassung werden die Beigeordneten auf Vorschlag des Hauptverwaltungsbeamten durch die Vertretung auf Dauer von acht Jahren gewählt. Die Stellen sind öffentlich auszuschreiben. Bei der Wiederwahl kann der Kreistag durch Beschluss mit Mehrheit der gesetzlichen Vertreter von einer Ausschreibung absehen.

Die Bründnisgrünen hatten zwar im Juli angeregt, eine Ausschreibung vorzunehmen, aber letztlich entschied die Mehrheit dagegen. Schinkels Amtszeit endet am 31. März 2018. Frühestens sechs Monate vor Freiwerden der Stelle darf gewählt werden. Es wird die dritte Amtszeit des Falkenhageners.

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