Das Nachrichtenportal für Brandenburg
Startseite Märkische Onlinezeitung - MOZ.de

Debatte um Kreisreform - nun auch Neuwahlen im Gespräch

Neuwahlen in Brandenburg? Regierungssprecher Florian Engels dementierte eine Meldung am Freitag.
Neuwahlen in Brandenburg? Regierungssprecher Florian Engels dementierte eine Meldung am Freitag. © Foto: dpa
13.10.2017, 09:43 Uhr
Potsdam (dpa) Im Streit um die Kreisreform in Brandenburg sind jetzt auch Neuwahlen in der öffentlichen Debatte. Bei einer Fraktionsklausur der SPD habe Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) über Konsequenzen für den Fall angesprochen, wenn die Regierungsfraktionen bei der Abstimmung über das Vorhaben keine Mehrheit haben sollte, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Freitag in Potsdam. Eine der möglichen Optionen wären dann auch Neuwahlen. Zuvor hatte die "Märkische Oderzeitung" (Freitag) darüber berichtet.

Regierungssprecher Florian Engels wies am Morgen Darstellungen zurück, Woidke habe mit Rücktritt gedroht. "Es gab definitiv keine Rücktrittsdrohung des Ministerpräsidenten", sagte Engels. SPD-Fraktionssprecher Gerold Büchner sagte, am Ende der Debatte in der Fraktion habe ein Mitglied eine Enthaltung angekündigt, alle anderen 29 hätten "Ja"-Stimmen angekündigt. Die "MOZ" hatte vorab berichtet, bei einer Probeabstimmung hätten sich drei SPD-Abgeordnete gegen die Reform entschieden.

Kommentare

Um einen Kommentar zu schreiben, melden Sie sich bitte oben rechts an. Falls Sie noch keinen Login haben, registrieren Sie sich bitte.

Alle Leserkommentare geben ausschließlich die persönlichen Ansichten und Meinungen des Autors wieder und sind keine redaktionelle Meinungsäußerung. Für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Inhalte übernimmt die Redaktion keinerlei Gewähr.

Ihr Kommentar zum Thema

Kommentartitel
Name
(öffentlich sichtbar)
Email
(wird nicht veröffentlicht)
(Ihr Name wird auch in der Zeitung veröffentlicht. Die Adresse wird nicht veröffentlicht.)
© 2017 MOZ.de Märkisches Medienhaus GmbH & Co. KG