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Fürstenberg schließt Haushaltsjahr 2015 mit einem positiven Ergebnis ab

Mehr Geld im Etat als erwartet

Auf Vordermann gebracht: Gemeindezentren, wie das in Altthymener, werden aber zu wenig genutzt.
Auf Vordermann gebracht: Gemeindezentren, wie das in Altthymener, werden aber zu wenig genutzt. © Foto: GZ/Thomas Pilz
Thomas Pilz / 13.10.2017, 18:30 Uhr
Fürstenberg (GZ) Der Jahresabschluss der Wasserstadt für 2015 dürfte alsbald unter Dach und Fach sein - die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses empfahlen den Stadtverordneten am Donnerstagabend das Zahlenwerk ohne Probleme. Kein Wunder: Die Rücklagen sind weiter angewachsen.

Kämmerer Sebastian Appelt erläuterte die wichtigsten Eckpunkte des Jahresabschlusses, der vom Rechnungsprüfungsamt des Landkreises bereits abgesegnet wurde. Danach ist der Sparstrumpf der Wasserstadt vor gut zwei Jahren um rund 250 000 Euro praller geworden - auf 4,6 Millionen Euro.

Zu verdanken ist diese positive Entwicklung nicht zuletzt einem entsprechenden Überschuss im Gesamtergebnishaushalt, wie Appelt erklärte. Ein Gewinn sei das, der logischerweise in die Rücklage wanderte. Wobei die Planung noch ganz anders aussah: Gerechnet hatte die Stadtverwaltung für 2015 mit einem Fehlbetrag bei Erträgen und Aufwendungen in Höhe von 1,1 Millionen Euro.

Ebenso erfreulich verhält es sich mit dem "außerordentlichen Ergebnis", das Ende 2015 einen Überschuss von 100 000 Euro ausmachte. Bemerkenswert auch die Gesamtbilanz der 6 000-Einwohner-Kommune Fürstenberg: Sie beträgt trotz leichter Einbußen 52,7 Millionen Euro.

Doch woher kam der Zuwachs? Es waren nicht zuletzt Steuern, die Geld in die Kasse der Kommune spülten: 300 000 Euro wurden mehr eingenommen als vorher geschätzt. Zusätzlich nahm die Gemeinde aus Gewerbesteuern 54 000 Euro mehr als geplant ein.

Auch die vom Land weiter gereichten Anteile aus der Einkommenssteuer wuchsen erfreulicherweise: Geplant waren 950 000 Euro, tatsächlich wurden 1,16 Millionen Euro eingenommen. Vor allem habe das an der Flüchtlingskrise gelegen, die vor zwei Jahren dazu führte, das Bund und Land sowie der Landkreis den Kommunen für die Neubürger Geld bereitstellten.

Es gab aber auch negative Tendenzen, zum Beispiel bei den investiven Schlüsselzuweisungen, die um fast um die Hälfte geringer ausfielen, als geplant: Ursprünglich rechnete man im Rathaus mit 214 000 Euro, tatsächlich kamen von den Fördergebern lediglich 127 000 Euro.

Positiv schlugen die Zuweisungen zu Buche wie der Schullastenausgleich und Kita-Zuweisungen vom Landkreis, nicht zuletzt auch wegen der Flüchtlingskrise.

Es bleibt aber dabei: Am meisten gibt die Kommune notwendigerweise für Personal aus, allerdings schmolz die Summe vor zwei Jahren um gut 300 000 Euro. 3,3 Millionen Euro war der Planansatz - drei Millionen Euro betrug das Ergebnis. Kommentar von Sebastian Appelt: "Der Personalaufwand entspricht 35,84 Prozent der ordentlichen Aufwendungen", er halte das Jahresergebnis für vertretbar.

Klärungsbedarf sahen Ausschussmitglieder in puncto Sach- und Dienstleistungen der Kommune für die Bürger. Im Jahresabschluss war ein Minderaufwand konstatiert worden, zum Beispiel musste weniger Geld für Unterhalt und Betrieb der Kita- und Hort-Gebäude in Bredereiche ausgegeben werden, ebenso in Bezug auf die Turnhalle. Thomas Burmann (CDU) merkte bei der Gelegenheit an, dass es doch im Grunde jeden Stadtverordneten und die Verwaltung zu denken geben müsste, dass die Kommune jahrelang die Turnhalle in Bredereiche saniert. "Es hätte doch vor zehn bis 15 Jahren entschieden werden müssen, statt eine alte Immobilie mühevoll zu erhalten, einen Neubau zu errichten, dann hätte man die ganzen Sorgen nicht", betonte Burmann. Wobei er es gut und richtig finde, die von vielen genutzte Halle wenigstens zu sanieren.

Geringer als erwartet wurde auch Geld in die Gemeindezentren gesteckt: Geplant waren 11 300 Euro, tatsächlich wurden nur etwas mehr als zehn Prozent dessen aufgewendet, 1 500 Euro.

Das Fazit des Kämmerers wirkte alles in allem optimistisch: So könne eine positive Steuerentwicklung prognostiziert werden für den Folgezeitraum. Eine konsequente Senkung der Betriebskosten für die Kommune würde noch mehr Geld zur Verfügung stellen. So werde bekanntlich die energetische Sanierung realisiert, außerdem soll der Versorger gewechselt werden. Die Stadtverwaltung strebt außerdem eine Senkung der Zinslast an.

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