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Letschin (moz) Die schlechte Nachricht verkündete der Bürgermeister gleich am Anfang der ersten Haushaltsplandiskussion: Wenn sich die finanzielle Situation der Gemeinde weiter verschlechtere, sagte Michael Böttcher, dann werde man um Maßnahmen wie Steuererhöhungen nicht herumkommen. Denn: „Andere Einnahmequellen haben wir kaum“, sagte er.
Während der jüngsten Sitzung der Gemeindevertreter lag der Fokus deshalb auf der Erhöhung der sogenannten Grundsteuern. Diese seien in der Gemeinde seit der politischen Wende, also seit 20 Jahren, nicht erhöht worden und auf dem gleichen Niveau, machten Bürgermeister und Kämmerin deutlich. Darüber hinaus liegen die Abgaben mit 200 Prozent (Grundsteuer A) und 300 Prozent (Grundsteuer B) deutlich unter dem landesweiten Durchschnitt. Dieser liegt für die Grundsteuer A bei 280 Prozent, bei der Grundsteuer B bei 374 Prozent, hieß es während der Sitzung. Die Gewerbesteuer wird in Letschin mit 320 Prozent berechnet.
Weil die Hebesätze für die Grundsteuern in der Kommune unter dem Landesdurchschnitt liegen, bekommt sie auch weniger Zuweisung vom Land. Das gehe bei seinen Berechnungen davon aus, erklärte Kämmerin Eve-Margaret Kretschmann, dass die landesüblichen Hebesätze von den Kommunen angewendet werden. Günter Fetting von der SPD-Fraktion wollte wissen, welche Summe der Gemeinde im Vergleich zu den Nachbarämtern Golzow und Neuhardenberg verloren ginge. Bis zum nächsten Hauptausschuss sollen nähere Informationen darüber vorliegen, hieß es während der Beratung.
Im ersten Entwurf des Haushaltsplans 2010 ergibt sich im Gegensatz zum Finanz- im Ergebnishaushalt ein klares Minus. Die Erträge liegen mit rund 5,53 Millionen Euro unter den Aufwendungen, die mit etwa 6,45 Millionen geplant sind.
Den gesamten Beitrag lesen Sie in unserer gedruckten Ausgabe vom 8. Juni 2010.
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