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Monika Schmidt 15.07.2010 07:48 Uhr
Red. Eberswalde, eberswalde-red@moz.de

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Diskussion um Bürgerhaushalt

Eberswalde (moz) Die Diskussion zum Bürgerhaushalt für das Jahr 2011 ist eröffnet. Eine Übersicht über geplante Investitionsmaßnahmen ist seit kurzem im Internet zu sehen. Bis 2. August haben die Eberswalder Zeit, ihre Vorschläge per Mail, Telefon oder im persönlichen Gespräch abzugeben.

Rund 10,4 Millionen Euro stehen im nächsten Jahr für Investitionen in der Stadt zur Verfügung. „Das ist etwa ebenso viel Geld wie in diesem Jahr, obwohl die allgemeinen Schlüsselzuweisungen des Landes deutlich zurückgegangen sind. Diesen Verlust konnten wir bisher durch Fördermittel aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung kompensieren“, sagt Finanzdezernent Bellay Gatzlaff. Aus eigener Kraft, räumt er ein, hätte die Stadt die Mindereinnahmen von rund 800 000 Euro nicht ausgleichen können.

Mit den Fördermitteln aber sind auch die wichtigsten Investitionen für das kommende Jahr schon abgesteckt. Zu den Schwerpunkten werden unter anderem Bauarbeiten in der Kita Sonnenschein und im künftigen Bürgerzentrum mit Kita und Bibliothek an der Puschkinstraße 13 gehören.

Ordentlich investieren will die Stadt aber auch in ihr Straßennetz. Ein grundhafter Ausbau ist beispielsweise an der Poratzstraße, im Akazienweg, am Birkenweg und Kastanienweg vorgesehen. „In Nordend wollen wir fortsetzen, was in der Clara-Zetkin-Siedlung durch rechtzeitige Bürgerbeteiligung schon gelungen ist“, sagt Gatzlaff. Im Visier sind außerdem die Neugestaltung der Kreuzung Friedensbrücke, Bollwerkstraße und der Baubeginn Eichwerderring, um die es in den vergangenen Monaten recht ruhig geworden war. Fördermittel will das Rathaus im nächsten Jahr auch für die Umsetzung des Projekts „Stadtpromenade am Finowkanal“ einwerben. Damit soll vor allem der Bereich zwischen Altstadtcarrée und Bergerstraße deutlich aufgewertet werden.

„Wir wollen auch bei der Verschönerung der Stadt, und damit ist nicht nur das Zentrum gemeint, weiter vorankommen“, bekräftigt der Finanzdezernent und hofft, dass sich die Eberswalder an dieser Stelle besonders deutlich einbringen. „Mit dem Bürgerhaushalt haben sie die Möglichkeit, deutlich zu machen, was vielleicht anders gemacht werden sollte. Mit Hilfe der geplanten Investitionsübersicht können die Eberswalder auch selbst überprüfen, ob die Investitionsziele der Stadt richtig sind“, fügt Gatzlaff hinzu.

Vorschläge dazu nehme die Stadt das ganze Jahr entgegen. Die Beteiligung am Bürgerhaushalt jetzt sei aber besonders wichtig, weil der Haushalt 2011 im Dezember von den Stadtverordneten beschlossen werden muss. „Das heißt, spätestens im Oktober müssen die geplanten Maßnahmen für das kommende Jahr dem Finanzausschuss zur Entscheidung vorgelegt werden“, erklärt der Finanzdezernent. Mit dem Bürgerhaushalt 2011 werden auch schon die Weichen für 2012 und 2013 gestellt.

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