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Kritik an Polizeivorgehen bei Protesten gegen „Pro Deutschland“

Berlin (DDP) Das Bündnis gegen den Parteitag von „Pro-Deutschland“ hat scharfe Kritik am Vorgehen der Polizei während der Proteste am Samstag vor dem Rathaus Schöneberg geübt. Bei der Demonstration mit mehreren Hundert Teilnehmern habe es eine „massive Behinderungstaktik und unverhältnismäßige Gewaltanwendung“ durch die Polizei gegeben, sagte ein Sprecher des Bündnisses am Montag.

  Polizisten sichern das Rathaus Schöneberg in Berlin. © dpa

So hätten Einsatzkräfte versucht, den Weg für Teilnehmer des Bundesparteitags gegen mehrere Hundert friedlich sitzende und stehende Protestierer in der Salzburger Straße „freizuprügeln“. Schläge ins Gesicht, Schmerzgriffe sowie gezielter Pfeffersprayeinsatz seien „keine Einzelfälle“ gewesen.

Ein Sprecher der Polizei wies die Vorwürfe zurück. „Vereinzelte strafbare Handlungen“ seien durch schnelles und konsequentes Einschreiten der Polizei unterbunden worden. Sieben Demonstranten seien unter anderem wegen Landfriedensbruchs, gefährlicher Körperverletzung, Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte und Sachbeschädigung festgenommen worden. Bei acht weiteren Personen seien Personalien zur Einleitung von Verfahren wegen Beleidigung, Verstoß gegen das Versammlungsgesetz und Aufforderung zu Straftaten festgestellt worden.

Aus der Gruppe, die sich auf der Salzburger Straße befunden hatte, seien Polizeibeamte und Angehörige von „Pro Deutschland“ massiv bedrängt und mit Tritten, Schlägen und vereinzelten Flaschenwürfen attackiert worden. Bei der Auflösung der Sitzblockade hätten drei Demonstranten Widerstand geleistet. Um diese Angriffe und Widerstandshandlungen zu beenden, hätten die Beamten Pfefferspray eingesetzt, hieß es weiter.

Zu dem Protest hatte ein Bündnis aus politischen Parteien und gesellschaftlichen Gruppen aufgerufen, darunter auch Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD). „Fremdenhass, Rassismus und Sozialdarwinismus haben in Berlin keinen Platz“, hatte Wowereit betont. Auch Organisationen „scheinbar weich gespülter Rechtsextremer“ wie „Pro Deutschland“ dürften in der Stadt „auf keinen Fall Fuß fassen“.

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