|
|
|
|
(moz) Der Rücktritt Ole von Beusts als Hamburgs Erster Bürgermeister hat das auslösende Ereignis samt seiner Dimensionen zunächst abgedrängt: Die Riesenklatsche, die die Bürger der Politik mit dem Volksentscheid gegen die schwarz-grüne Schulreform am Sonntag beschert haben. Denn das Votum der knapp 280 000 Hamburger erfolgte gegen die vereinte Front aller im Landesparlament vertretenen Parteien – von CDU, über SPD und Grünen bis zur Linken – samt mächtigen Verbündeten in Medien oder Gewerkschaften. Der Volksentscheid gegen sechsjährige Primarschulen war somit auch bürgerliche Revolte gegen „die da oben“ – und es wird im nachhinein umso unverständlicher, wie hochmütig Beust diesen seit längerem anschwellenden Großärger gerade in der eigenen Wählerschaft ignorieren konnte.
Hans Krump
Denn eins zeigt sich stets: wenn es um die Bildung ihrer Kinder geht, verstehen Deutschlands Eltern keinen Spaß. Roland Koch erlitt 2008 in Hessen eine Wahlniederlage auch wegen der Proteste gegen das „Schnell-Abitur“ nach acht Jahren. Parteifreund Jürgen Rüttgers musste bei der NRW-Wahl im Mai wegen dergleichen Sache Federn lassen. Auch die SPD wurde schon wegen der Bildungspolitik abgestraft, so in NRW in den 70ern beim Volksbegehren gegen die „kooperative Schule“ und demnächst vielleicht wieder wegen des unter Hannelore Kraft angestoßenen massiven Gesamtschulausbaus.
In Hamburg stehen nun die Grünen mit leeren Händen da, denn die Schulreform war ihr wichtigstes Koalitionsthema, nachdem man andere Kröten schlucken musste. Es fragt sich, ob Schwarz-Grün an der Elbe noch Bestand haben kann. Bei der CDU aber bleibt die bange Frage, was diese Partei geritten hat, in Hamburg bei einem ihrer letzten Markenzeichen – Engagement für ein gegliedertes Schulwesen – auf links-grünen Kurs einzuschwenken. Man kann in dieser Sache gewiss streiten. Es gibt aber weiter gute Argumente gegen all zulange Grundschulen, die den einen Schüler über- und den anderen unterfordern. Dass Beust – assistiert von Merkels Bundespartei – hier Politik gegen die eigene Basis gemacht hat und darüber nicht mehr diskutieren wollte, war ein schwerer Fehler. Das Volk hat sich gerächt.
Hamburgs Bürgermeister Ole von Beust (CDU) hat die anhaltenden Spekulationen über einen bevorstehenden Rücktritt erneut zurückgewiesen. Er sei nicht... mehr
Dass die CDU sich trotz der Links-Mehrheit der Bürger zehn Jahre an der Macht halten konnte, lag im Grunde an zwei Dingen: Ole von Beust und einer planlosen... mehr
Nach der angekündigten Amtsniederlegung von Hamburg Bürgermeister Ole von Beust (CDU) und der gescheiterten Einführung der Primarschule hat Schulsenatorin... mehr
Leistungsfähige, schnelle Internet-Leitungen werden heutzutage auch für die kleinste und entlegenste Gemeinde gefordert. Für immer mehr Gewerbebetriebe sind derartige Leitungen die Grundlage der wirtschaftlichen Existenz. So kümmern sich auch die... mehr
Mit einem als Actionlesung titulierten literarisch-musikalischen Vormittag setzt die Reihe "Guten Morgen Eberswalde" ihr Winterprogramm fort. Martin... mehr
Während die Abgeordneten Ende vorigen Jahres den FV Preussen mit seinen Vereinshaus-Plänen noch hatten abblitzen lassen, stehen die Zeichen jetzt auf... mehr
Die anhaltenden Minusgrade setzen auch den Tieren in und um Angermünde zu. Tierpark und Tierheim haben Schutzmaßnahmen ergriffen, damit die Tiere... mehr
Die Brücke der B 112 nördlich Wiesenaus wird erst im Laufe des zweiten Quartals fertiggestellt werden können. Das wurde jetzt im Landesbetrieb... mehr
Ein Brand in einem Einfamilienhaus in Dallgow-Döberitz hat am Donnerstag einen Großeinsatz der Feuerwehr ausgelöst. Eine 48-jährige Frau musste aus... mehr
|
|
|
|
|
|
