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18.09.2010 18:20 Uhr - Aktualisiert 18.09.2010 18:21 Uhr

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Hunderte demonstrieren gegen NPD

Berlin (DDP) . Begleitet von einem massiven Polizeiaufgebot haben am Samstag Hunderte in Berlin-Treptow gegen eine NPD-Kundgebung protestiert. Rund 500 Menschen nahmen ab dem Vormittag an insgesamt drei Demonstrationen im Umfeld der Neonazi-Veranstaltung teil, unter ihnen Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) und Linke-Bundestagsfraktionschef Gregor Gysi. Auf Transparenten und Plakaten hieß es unter anderem „Berlin gegen Nazis“, „Null Toleranz für Nazis“ sowie „Vielfalt statt Einfalt“. Die Aktionen verliefen nach Polizeiangaben bis zur Auflösung gegen 15.00 Uhr friedlich. Die NPD-Veranstaltung war bis 20.00 Uhr angemeldet.

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„Wir haben als demokratische Bürger dieser Stadt das Recht und die Pflicht zu protestieren, wenn Neonazis demonstrieren“, sagte Thierse. „Wir dürfen ihnen die Straße nicht überlassen.“ Thierse sprach sich erneut „entschieden“ für ein NPD-Verbot aus. „Nicht weil ich glaube, dass damit das Problem insgesamt gelöst ist, sondern weil der Staat seine Feinde quasi mitfinanziert.“

Gysi betonte, die Gesellschaft dürfe die NPD nicht tolerieren. Er wünschte sich künftig noch deutlich mehr Demonstranten gegen Nazi-Versammlungen.

Mit einer knapp einstündigen Sitzblockade auf dem S-Bahnhof Schöneweide hatten nach Polizeiangaben rund 120 linke Gegendemonstranten am Mittag versucht, NPD-Anhängern den Zutritt zum Veranstaltungsort zu versperren. Mehrere Züge mussten deshalb aus Sicherheitsgründen durchfahren. Die Neonazis konnten erst eine Station später am Betriebsbahnhof Schöneweide aussteigen und wurden dann unter Polizeischutz mit einem Zug in Gegenrichtung auf den nicht blockierten Bahnsteig geleitet.

Wegen dieser Blockade und intensiver Polizeikontrollen der Teilnehmer konnte die NPD-Kundgebung auf einem Bus-Parkplatz hinter dem S-Bahnhof Schöneweide in Johannisthal erst mit einer Stunde Verspätung beginnen. Dort hatten sich laut Polizei etwa 150 Teilnehmer versammelt. Beobachter hingegen gingen von rund 80 Blockierern aus.

Die NPD-Veranstaltung sollte der Wahlkampfauftakt der rechtsextremen Partei für die Abgeordnetenhauswahl 2011 sein. Redner nahmen das vom Senat geplante Integrationsgesetz zum Anlass, um vor einer „Überfremdung“ der Gesellschaft und der Stadt zu warnen. Wie ein Organisator der demokratischen Gegenkundgebung mitteilte, hatten bei der NPD-Veranstaltung auftretende Bands des rechten Spektrums vorab ihre Liedtexte zur Prüfung einreichen müssen. Den Angaben zufolge wurden einige dieser Werke für die Versammlung gesperrt.

Zu den Protesten gegen die NPD-Kundgebung hatten das Bündnis für Demokratie und Toleranz Treptow-Köpenick sowie ein stadtweites Bündnis aus politischen Parteien, Gewerkschaften, Kirchen und weiteren Organisationen aufgerufen. Das Bündnis für Demokratie und Toleranz war vor zehn Jahren gegründet worden, als die NPD ihre Bundeszentrale im Bezirk einrichtete. Bereits am Freitag hatte Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) für einen friedlichen Protest gegen die NPD-Versammlung geworben. Dass die Partei allerdings mit einer angeblich drohenden „Überfremdung“ Ängste schüre, nannte er „verwerflich“.

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