Salz auf dem Gehweg ist verboten

Wer dieser Tage im Amt Neuzelle unterwegs ist, kommt hier und da ins Staunen: Während die Gehwege überwiegend weiß von Schneeresten sind und braune Farbtupfer von Streusand tragen, sind die Fußgängerbereiche vor einigen wenigen Grundstücken auffallend sauber. Kein Fleckchen Schnee ist zu sehen, Eis sowieso nicht. Stattdessen sind die Platten oder Steine von einer hellen Kruste überzogen.

Diese Kruste ist ein untrügliches Zeichen dafür: Hier hat sich jemand die Winterdienst-Arbeit mit Salz erleichtert. Und damit gegen geltendes Recht verstoßen. Denn die Straßenreinigungssatzung für die Gemeinden im Amt Neuzelle sagt: Die Benutzung von Streusalz und sonstigen Auftaumitteln ist auf öffentlichen Gehwegen grundsätzlich verboten. Ausnahmen sind nur zulässig in besonderen Situationen.

„Salz greift die Gehwegbebauung an“, erklärt Thomas Tavernier, Bauamtsleiter in der Amtsverwaltung. Es wasche den Beton aus. Die Folge: „Die Oberflächen brechen auf.“ Würden die Gemeinden Salze verwenden, gefährdeten sie auch Gewährleistungsansprüche gegenüber Baufirmen oder Herstellern. „Ein Gehweg hat normalerweise eine Liegezeit von 20 Jahren“, sagt Thomas Tavernier, „diese Zeit würde enorm verkürzt werden“.

Noch schwerer aber wiege der Umweltschutz, betont der Bauamtsleiter. „Salz und Lauge werden vom Grundwasser aufgenommen. Sie schädigen Bäume und andere Pflanzen. Und im Amt Neuzelle haben wir besonders viele Straßenbäume.“ Da gebiete es schon die Vernunft, auf den Einsatz aggressiver Auftaumittel zu verzichten.

Ausnahmen gebe es „nur in Extremsituationen“, erläutert Thomas Tavernier. „Haben wir einen schnellen Wechsel von Frost und Tauwetter, dann bildet sich Eis und wir dürfen an bestimmten Punkten Streusalz einsetzen. Unsere Mitarbeiter benutzen dann aber ein Sand-Salz-Gemisch mit möglichst geringem Salzanteil.“ Privatleute dürften auf öffentlichen Wegen „generell kein Salz streuen“, betont der Amtsleiter und ergänzt: „Natürlich gibt es Streusalz im Baumarkt zu kaufen und auf den privaten Grundstücken der Bürger greift die Satzung nicht. Dennoch muss auch auf dem eigenen Grundstück jeder Bürger besonders verantwortungsbewusst entscheiden.“

Das Ordnungsamt kontrolliere nicht gezielt, ob jemand Salz einsetzt, sagt Amtsleiter Martin Seefeld. „Wir überprüfen vor allem die Erfüllung der Räumpflicht. Sollten uns aber Verstöße gegen das Salzverbot bekannt werden, weisen wir den Verursacher auf sein Fehlverhalten hin und verhängen im Wiederholungsfall ein Ordnungsgeld.“

Straßen-Asphalt wird durch Streusalz nicht beschädigt, weil er keinen Kalk enthält. „Der Umweltaspekt ist aber unbedingt zu beachten“, erklärt Thomas Tavernier. Zumal eine Salzlauge auch das Metall der Autos angreife. „Wir müssen wieder lernen, mit dem Winter zu leben“, sagt er. „Wir hatten ja lange keinen richtigen Winter. Wir müssen uns darauf einstellen, auch beim Autofahren, müssen früher losfahren, langsamer fahren. Es ist nicht möglich, dass jede Nebenstraße ständig geräumt wird.“ Schon jetzt seien die Winterdienst-Kosten kaum noch zu vertreten.