Bernd Brauers Irrtum und die Folgen

Anstatt 18 neugewählte Gemeindevertreter haben am Mittwochabend nur 17 zur konstituierenden Sitzung im Feuerwehr-Schulungsraum Platz genommen. Bernd Brauer, der bei der Kommunalwahl am 28. September als Einzelbewerber 717 Stimmen auf sich vereinen konnte, saß im Publikum. Unfreiwillig. Denn seine feste Absicht sei es natürlich gewesen, die Wahl auch anzunehmen, wie er auf Nachfrage sagte. Wie es dazu kam, dass er in der schriftlichen amtlichen Erklärung sein Kreuz dahin setzte, wo geschrieben steht: "Ich nehme die Wahl nicht an", sei ihm im Nachhinein ein Rätsel, beteuert der 67-jährige Diplomphysiker.

Wahlleiterin Sigrid Weber hatte in ihrem Bericht die Sachlage dargelegt und dabei auch darauf hingewiesen, dass laut Kommunalwahlgesetz, Paragraf 51, eine solche Ablehnung nicht widerrufen werden kann. Bernd Brauer ficht diese Entscheidung jedoch an, "wegen Erklärungsirrtums", wie er am Mittwoch öffentlich sagte.

Denn seine Hoffnung, in der konstituierenden Sitzung kurz Stellung nehmen zu können, erfüllte sich. Matthias Schultz, Vorsitzender der neuen CDU/FDP-Fraktion, stellte einen entsprechenden Antrag, dem die Abgeordneten einhellig folgten. Brauer nutzte die Möglichkeit, sich zu äußern und sich dabei "ausdrücklich bei allen zu entschuldigen, die mich gewählt haben". Sichtlich zerknirscht bat er zudem auch diejenigen um Pardon, die durch die Angelegenheit nun mit Mehrarbeit belastet würden. Denn die Abgeordneten einigten sich darauf, dass zunächst der neue Hauptausschuss - auf der Basis aller vorliegenden Dokumente und unterstützt von der Verwaltung - die Angelegenheit prüft. Dann soll im Gemeinderat über die Gültigkeit der Wahl entschieden werden.

Auch wenn das Wahlprüfungsverfahren in Woltersdorf somit noch nicht endgültig abgeschlossen ist - die Runde der 17 hatte am Ende ihrer konstituierenden Sitzung allerhand geschafft: So wurde Alexandra Doernbrack vom Woltersdorfer Bürgerforum als Vorsitzende der Gemeindevertretung gewählt, eine Funktion, die sie bereits im Vorgänger-Orts- parlament inne hatte. 12 Ja-Stimmen gab es für die Kandidatin, die Frank Müller-Brys, Vorsitzender der neuen Fraktion SPD/Grüne/Bündnis 90 vorgeschlagen hatte.

Alexandra Doernbracks Gegenkandidatin Waltraud Hochmuth ( (Die Linke) brachte es lediglich auf fünf Stimmen. Wenig später erhielt die linke Kommunalpolitikerin (wieder auf Vorschlag ihrer Fraktion) jedoch mehrheitlich das Vertrauen als 1. Vize-Vorsitzende der Gemeindevertretung. Im nächsten Wahlgang konnte sich die CDU/FDP-Fraktion mit ihrem Vorschlag durchsetzen: Siegfried Bronsert wurde als 2. Stellvertreter gewählt. Im Laufe des Abends wurden ebenfalls die Fachausschüsse, ihre Mitglieder und Vorsitzenden bestimmt.