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Eine neue Kultur im Umgang mit dem Internet

 Andreas Oppermann
Andreas Oppermann © Foto: MOZ/Dietmar Horn
Andreas Oppermann / 02.12.2011, 18:09 Uhr
(MOZ) Fast unbeachtet hat der Bundestag mit überwältigender Mehrheit eines der großen Streitthemen der vergangenen beiden Jahre beerdigt. Statt Internetsperren gegen Kinderpornografie zu errichten, werden jetzt entsprechende Seiten, Fotos und Videos gelöscht. Und damit dauerhaft vernichtet.

Mehr als 130 000 Bürger beteiligten sich an einer Online-Petition gegen das Gesetz der schwarz-roten Koalition aus dem Jahr 2009. Zeitweise war der Hashtag #zensursula der am häufigsten verwendete auf Twitter. "Zensursula" wurde in der Netzgemeinde Ursula von der Leyen (CDU) genannt, auf deren Initiative das sogenannte Zugangserschwerungsgesetz zurückging. Das Kunstwort aus dem Begriff Zensur und dem Vornamen der damaligen Familienministerin brachte das Angriffsziel und den Grund der Aufregung auf den Punkt.

Ziel der Kritik war nie die Bekämpfung der Kinderpornografie an sich, sondern deren Mittel. Wer aufwendige technische Internetsperren aufbaut, kann in Versuchung geraten, diese auch in anderen Bereichen anzuwenden. Ob die Technik gegen Kinderpornos oder politisch unliebsame Webseiten verwendet wird, ist der Technik egal. Angesichts der Erfahrungen mit den Antiterrorgesetzen war diese prinzipielle Furcht berechtigt.

Dass in Zukunft nur noch auf das Löschen von strafrechtlich relevanten Inhalten gesetzt wird, ist ein Erfolg des Online-Protestes, der auch zum Straßenprotest wurde, der Opposition und der FDP. Deren Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger arbeitete beharrlich am Ende der Internetsperren. Erst mit einer Aussetzung des Gesetzes und jetzt mit der endgültigen Beerdigung.

Zum Umdenken von CDU und CSU haben neben den praktischen Erfolgen beim Löschen von Webseiten auch die Erfolge der Piratenpartei beigetragen. Internetthemen werden inzwischen nicht nur als Angst-Themen diskutiert, sondern sachlich. In den Köpfen der Bundestagspolitiker ist angekommen, dass mit falschem oder oberflächlichem Gerede über das Netz Mehrheiten verspielt werden können. Das will seit dem Berliner Triumph keiner mehr riskieren.

Insofern steht die sachlich richtige Entscheidung des Bundestags vom Donnerstagabend hoffentlich auch für eine generell neue Kultur im Umgang mit dem Netz. Es lauern Gefahren in ihm. Aber auch enorme Chancen. Diese zu erkennen und zu fördern ist die vornehme Aufgabe der Politik. Dazu ist technisches Wissen nötig. Vor allem aber auch reflektierte Erfahrung in der täglichen Nutzung.

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onliner 04.12.2011 - 20:30:51

@ Frankura

Also, ich bin heute schon wieder über ein paar Pornoseiten gestolpert. Ich weis nicht, die werden ja immer aggressiver. Machste die eine zu baut sich die nächste schon auf. Das hält ja kein Schwein mehr aus. Eines ist aber markant, es sind die Kostenlosanbieter, bei denen die Pornoseiten massiv sich einklinken. Also müssen die doch damit Geld verdienen. Gibt es wirklich so viele haltlose Menschen, dass man an denen Geld verdienen kann? Das muß ja eine kranke Gesellschaft sein, die sich dieser Seiten für ihre abnorme Lust bedient. Meine Hoffnung, eine Möglichkeit dagegen vorzugehen zu finden, schwindet immer mehr.

Frankura 04.12.2011 - 19:22:44

@onliner

Ihre Fragen zeigen vielleicht genau in die Zielrichtung der Aktion. Mit welchem Recht diskutieren wir hier eigentlich anonym? Heute ist es dieses Dreckszeugs aber morgen sind es vielleicht schon politisch inkorrekte Meinungen die genau zuortbar sein sollten?

onliner 04.12.2011 - 04:16:06

@ Hausfrau

Also darf ich öffentlich, egal wie, durch die Gegend bummsen und mich kann man nur des Ortes verweisen? Das sind ja dann tolle Aussichten, um gegen Pornografie, egal welcher Art, vorgehen zu können. Aber ich denke, alles hat seine Grenze der Verträglichkeit für die Mehrheit. Und das sollte der Ansatzpunkt sein für einen aktiven Eingriff in dieses Geschäft.

Hausfrau 04.12.2011 - 01:33:20

eine "Erregung öffentlichen Ärgernisses" nach § 183a StGB.

(Zitat) "Die Erregung öffentlichen Ärgernisses ist in Deutschland nach § 183a StGB eine Straftat. Nach dieser Vorschrift wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft, wer öffentlich sexuelle Handlungen vornimmt und dadurch absichtlich oder wissentlich ein Ärgernis erregt, wenn die Tat nicht in § 183 StGB (Exhibitionistische Handlungen) mit Strafe bedroht ist. Da das Gesetz keine eindeutige Definition einer „sexuellen Handlung“ liefert, gibt es immer wieder Diskussionen über die genaue Auslegung (Unbestimmter Rechtsbegriff). Bei öffentlicher Nacktheit kann aber allenfalls von einer „Belästigung der Allgemeinheit” ausgegangen werden. Dabei handelt es sich nur um eine Ordnungswidrigkeit (§ 118 Ordnungswidrigkeitengesetz), also nicht um eine Straftat. In der Praxis werden Fälle öffentlicher Nacktheit in der Regel mit einem Platzverweis behandelt, eine Verfolgung als Ordnungswidrigkeit erfolgt normalerweise nicht." (Zitatende) Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Erregung_%C3%B6ffentlichen_%C3%84rgernisses Fazit: Da das ganze juristisch nicht klar getrennt ist, also quasi eine Sache der jeweiligen Auslegung wegen unterschiedlicher Erregung darstellt, (der Eine braucht diese primitive Werbung unter der Gürtellinie, die Andere könnte jedes mal abkotzen) ist die oktroyierte Pornographie-Werbung nach MEINER Moralauffassung und gegen MEIN ästhetisches Wohlbefinden: eine "Erregung öffentlichen Ärgernisses" nach § 183a StGB. Folglich eine Straftat seitens des Webseitenbetreibers.

onliner 03.12.2011 - 22:53:35

Wie ist das eigentlich mit den WWW-Seiten.....

....wo einem immer wieder Pornos aufgedrängelt werden? Die Web-Seiteninhaber müssen die Pornos doch zulassen, oder? Da kommt einen doch der Gedanke, das die Web-Seiteninhaber mit der Porno-Einklinkung daran verdienen müssen. Die Frage ist bei mir offen. Das wäre doch dann ein Koppel-Geschäft, das genauso strafbar wäre?

Pierre D. 03.12.2011 - 22:34:09

@onliner

Ganz so einfach ist es leider nicht. Natürlich hat jeder Internet-Benutzer eine IP-Adresse. Nur zwangsläufig muss der "Produzent" der relevanten Inhalte nicht auch der In-Umlauf-Bringer sein (Uploader != Hoster). Und u.a. deshalb darf man den Rechtsstaat außen vorlassen. Sie haben doch bestimmt kein Verständnis dafür wenn Ihre Wohnung durchsucht, persönliche Gegenstände beschlagnahmt und Sie erst einmal eine Weile in Untersuchungshaft kommen, weil z.B. ein erfolgloser Nebenbuhler haltlose Angaben bei den Ermittlungsbehörden gemacht hat, natürlich nur aus Fürsorge. Dann wären genau Sie der Kollateralschaden. Übrigens wird mit Kinderpornografie im Internet nur sehr wenig Geld verdient. Hauptsächlich sind es nur private Anbieter, da solche Inhalte auch im Ausland strafbar sind.

onliner 03.12.2011 - 19:47:34

@Frankura

Du hast recht. Genauer betrachtet ist es so. Ihrgentwo im Ausland sitzt diese Quelle der Pornografie. Es bleibt die Frage, was kann Deutschland allein dagegen tun? Nichts, es wird immer wieder Pornografie im Internet geben, mit der man sich aufgrund emotional geschädigter Menschen Geld verdienen kann. Viel Geld. Es ist eigentlich ein Kampf gegen Windmühlen. Jeder Kampf dagegen schubst sie mehr an. Aber eine Frage habe ich trotzdem. Wieso wird mir Pornografie direkt aus dem Nachbarort angeboten, Sex nach Wunsch usw.? Dagegen kann man doch etwas tun. Es sind doch Frauen und Männer, die dort zu Hause sein müßten? Ich brauche den Angaben folgend keine 5km fahren und könnte Sex nach Wunsch haben. Wieso wird diesen Anbietern nicht auf den Pelz gerückt?

Frankura 03.12.2011 - 15:14:41

das sehen Sie als Erfolg?

Für mich ist es eine andere Strategie, denn Sperren kann man umgehen, gelöschte Seiten sind weg. Die Zielrichtung Kinderprornographie scheint mir nur vorgeschoben, denn so blöd sind diese Kranken nun auch wieder nicht, ihre Seiten ausgerechnet in Deutschland online zu stellen.

onliner 03.12.2011 - 08:47:24

@Pierre D.

Du hast ja Recht. Ich denke jetzt anders, oder ich ziehe mal einen anderen Vergleich heran. Die Produzenten der Pornos sollte man als U-Boote im Internet betrachten und die müssen versenken werden. Alle haben eine Internetadresse. Rechtlich ist doch die Vorgehensweise sehr einfach. Wer Pornos herstellt macht sich schon strafbar. Also rann an die Hersteller der Pornos und weggesperrt. Da bedarf es doch keines Rechtsanwaltes für einen Polizeizugriff, weil die Sachlage nach deutschen Recht eindeutig ist. Warum soll es denn beim Zugriff keinen Kollateralschaden geben dürfen, das auch mal ein scheinbar Unschuldiger weggesperrt wird? Ich bin der Meinung, erstmal zufassen und dann aussortieren. Dann hat man wenigsten das gesamte "Krebsgeschwür" erst mal weg. Leider, muß ich feststellen, dass mancher Fernsehsender um Mitternacht mit Sex sehr locker umgeht. Das U-Boot muß auch weg.

Pierre D. 02.12.2011 - 23:56:26

Internet == Ozean

> Die Quelle muß trocken gelegt werden und nicht der Fluß aufgestaut. Theoretisch das beste Mittel. Wir haben aber mit dem Internet inkl. den relevanten Inhalten nicht nur einen Fluss, sondern einen ganzen Ozean, der stündlich größer wird. Versuchen Sie mal einen Ozean trocken zu legen. Das ist unmöglich. Ein Veranlassen der Löschung ist vorerst noch das effektivste Mittel gegen solche Inhalte.

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