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Griechenland schiebt erneut in die Türkei ab

Abgelehnte Asylbewerber steigen in ein Flugzeug.
Abgelehnte Asylbewerber steigen in ein Flugzeug. © Foto: dpa
dpa / 06.10.2017, 18:21 Uhr
Athen (dpa) Griechenland und die Europäische Grenzschutzagentur (Frontex) haben am Freitag zwölf syrische Flüchtlinge in die Türkei zurückgeschickt. Dies teilte die Polizei in Athen mit. Es ist die erste Rückführung von Syrern aus Griechenland in die Türkei nach mehreren Monaten. Die Abschiebungen von Syrern war gestoppt worden, nachdem zwei Syrer gegen ihre Abschiebung in die Türkei vor griechischen Gerichten geklagt hatten. Sie begründeten dies damit, dass die Türkei für sie nicht sicher sei.

Im September hatte aber der höchste griechische Verwaltungs-Gerichtshof (STE) in letzter Instanz geurteilt, die Türkei sei ein sicheres Drittland, und damit den Weg für neue Abschiebungen von Syrern geebnet. Die Syrer wurden mit einem Sonderflug von der griechischen Insel Lesbos in die türkische Stadt Adana gebracht, wie die Polizei mitteilte. Die Abschiebungen stünden im Einklang mit dem Flüchtlingspakt zwischen der EU und der Türkei, hieß es.

Das seit vergangenem Jahr gültige EU-Türkei-Abkommen sieht unter anderem vor, dass die EU alle Migranten zurückschicken kann, die illegal über die Türkei nach Griechenland kommen und kein Asyl erhalten. Für jeden zurückgeschickten syrischen Flüchtling darf ein anderer Syrer aus der Türkei legal und direkt in die EU einreisen. Das soll Migranten von der Überfahrt nach Griechenland abschrecken und Menschenschmugglern das Handwerk legen. Seit dem Abkommen sind 1360 Migranten, darunter auch 216 aus Syrien, aus Griechenland in die Türkei zurückgeschickt worden, teilte die griechische Polizei weiter mit.

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