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Mathias Hausding 17.07.2017 19:26 Uhr

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Klare Sprache

Jüterborg (MOZ) Die Zeit der Kuscheljustiz im Umgang mit rechtsextremen Brandstiftern scheint endgültig vorbei. Nachdem bereits vor einigen Monaten die Rädelsführer des Anschlags auf eine Turnhalle in Nauen zu langen Haftstrafen verurteilt wurden, haben nun Ankläger und Richter zum Auftakt des Prozesses gegen einen 21-Jährigen aus Jüterbog klare Worte gefunden.

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MOZ-Redakteur Mathias Hausding

© MOZ

Das ist vor allem deshalb wichtig, weil das Klientel offenbar nur diese Sprache versteht: Brandanschlag auf ein bewohntes Haus heißt Anklage wegen versuchten Mordes, selbst wenn glücklicherweise niemand verletzt wird. Diese einfache Logik dürfte sich in der rechten Szene herumsprechen und dazu beitragen, dass diese menschenverachtenden Taten ein für alle Mal vorbei sind in Brandenburg.

Auch in Sachen Gesinnung lassen sich die Strafverfolgungsbehörden kein X für ein U vormachen. Wer sich rund um seine Straftaten offen rechtsradikal äußert, kommt im anschließenden Prozess nicht damit durch, dass ihn lediglich Trunkenheit und Frust zu seinen Attacken getrieben hätten. Interessant wird sein, inwieweit der Bundesgerichtshof der harten Linie gegen rechtsextreme Gewalttäter folgt.

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