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Ulrich Thiessen 12.08.2017 18:42 Uhr - Aktualisiert 12.08.2017 19:32 Uhr

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Angeklagte schwänzen Prozesse

Potsdam (MOZ) Am Donnerstag ist es wieder einmal in Schwedt passiert. Im dortigen Amtsgericht sind einer Richterin drei von sechs Verhandlungen geplatzt, weil die Angeklagten nicht erschienen. In Fürstenwalde berichtete Richterin Elke Reiner, dass fast die Hälfte ihrer Fälle nicht an dem Tag für den sie angesetzt sind verhandelt werden können. Angeklagte erscheinen nicht, Zeugen fehlen.

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Im Amtsgericht Bad Freienwalde bei einer Bombendrohung im Jahr 2014. In Brandenburger Gerichten platzen häufig Verhandlungen.

© Cornelia Hendrich

Der Direktor des Amtsgerichtes Königs Wusterhausen Matthias Deller, rechnet mit 10 bis 15 Prozent der Fälle an seinem Gerichtterminen, die ausfallen. Betroffen sind seiner Meinung nach vor allem die Standorte entlang der Autobahnen, die Straftaten mit ausländischen PKW- oder LKW-Fahrern verhandeln. Es seien nicht die schweren Delikte, bei denen die Angeklagten in Untersuchungshaft sitzten, sondern auf freiem Fuß bleiben.

In dieser Woche ist Deller ein solcher Fall geplatzt. Der Angeklagte aus Weißrussland ist nicht erschienen. Der Richter erließ daraufhin einen Haftbefehl, der bei der nächsten Einreise vollstreckt werden muss.

"Bei polnischen Angeklagten ist es eher die Ausnahme wenn sie vor Gericht erscheinen", sagt Jan Wilke, Sprecher im Amtsgericht Schwedt. In Bezug auf Zeugen sei dies nicht so signifikant. Wenn diese nicht erscheinen, dann mitunter aus Angst, weil sie sich vielleicht auch strafbar gemacht haben oder weil sie glauben, dass es letztlich nicht so wichtig sei.

Annett Schulze, Direktorin des Amtsgerichtes Bad Freienwalde sieht das Schwänzen vor Gericht nicht als großes Problem an. Allerdings komme es vor, dass Flüchtlinge in Sammelunterkünften vorgeladen werden, die schon längst anderswo untergebracht sind. Mit Strafbefehlen und Zwangsvorführung sieht sie auch ein ausreichendes Instrumentarium als vorhanden an, wenn jemand das Gericht missachtet.

Laut Deller ist es nicht aussichtsreich auf Spontanvorführungen durch die Polizei zu setzten. Die sei personell nicht so ausgestattet, dass sie kurzfristig einen Angeklagten finden und zum Gericht bringen kann. Der Amtsgerichtsdirektor betont, dass vor allem die erste Instanz mit dem Problem konfrontiert ist. Nicht zuletzt weil hier auch Fälle verhandelt werden, bei denen die Angeklagten keinen Rechtsbeistand haben, der dazu beiträgt, dass die Mandanten erscheinen.

Im Landgericht Frankfurt (Oder) ist das Thema nicht als Problem bekannt. Auf den Besprechungen mit den Amtsdirektoren habe es keine Hinweise gegeben, dass immer mehr Termine abgesagt werden müssen, so eine Sprecher. Das Justizministerium in Potsdam erklärt, dass man zu der Thematik keine Erkenntnisse hat, weil keine entsprechenden Statistiken geführt werden.

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