Samstag, 11. Februar 2012

Frankfurt
sonnig
-11°C/-8°C

04.09.2009 13:57 Uhr

details/dg/0/

CDU sieht kein Signal für Rot-Rot

Potsdam . Die CDU-Spitzenkandidatin für die Landtagswahl, Johanna Wanka, sieht die möglichen rot-roten beziehungsweise rot-rot- grünen Koalitionen in Thüringen und im Saarland nicht als Signal für Brandenburg. Man setze weiter auf die Fortführung der seit zehn Jahren erfolgreichen großen Koalition, sagte Wanka am Freitag in Potsdam. Die CDU startet an diesem Samstag ihre "heiße Wahlkampfphase" in Ribbeck (Havelland). Bis zur Landtagswahl am 27. September stehen 70 Wahlkampfauftritte auf dem Programm. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kommt nach Rathenow, Finsterwalde und Potsdam.

  Sie setzt weiter auf eine Koalition mit der SPD: Brandenburgs CDU-Chefin Johanna Wanka. Foto. MOZ/Dietmar Horn ©

Die mögliche Regierungsbeteiligung der Linken in Thüringen und im Saarland sieht Wanka "sogar als Vorteil, denn dadurch ist klar: Wer in Brandenburg eine große Koalition will, der muss die CDU wählen - selbst wenn er SPD-Anhänger ist." Rot-rote Bündnisse der Vergangenheit hätten in Sachsen-Anhalt und in Mecklenburg-Vorpommern hohe Arbeitslosigkeit und einen Schuldenberg zu verantworten, sagte die CDU-Landesvorsitzende.

Wanka warf der oppositionellen Linken viel zu teure und realitätsferne Wahlversprechen vor. Ihren Berechnungen zufolge koste das Wahlprogramm der Linken jährlich 1,2 Milliarden Euro, "das würde entweder in den Staatsbankrott führen oder zu einem brutalen Bruch der Versprechen", sagte sie. Allein die von den Linken geforderten 15 000 Arbeitsplätze im öffentlichen Beschäftigungssektor kosteten 240 Millionen Euro im Jahr.

Die Linken selbst schätzen die Kosten für ihre Projekte auf 150 Millionen Euro pro Jahr. Das liege aber an deren Argumentation, dass der Bund einen Großteil der Summe übernehmen würde, sagte Wanka. Das sei unseriös. Das Wahlprogramm ihrer Partei koste etwa 115 Millionen Euro im Jahr. Einsparpotenzial, um unter anderem 1500 neue Lehrerstellen zu finanzieren, sehe sie bei Infrastrukturmaßnahmen. Nach in den vergangenen Jahren realisierten Projekten sei da künftig weniger Geld nötig.

Artikel empfehlen

Artikel kommentieren

Lesezeichen setzen

Seite empfehlen

Nachricht an die Redaktion

Druckversion

Lesen Sie auch...

23.12.2011 15:30 Thema

Kommunen bekommen fast 200 Millionen Euro mehr

Berlin/Brandenburg (dapd) Die Zuschüsse des Landes für die Kommunen steigen im Jahr 2012 um fast 200 Millionen Euro. Die Gemeinden erhielten im Vergleich zu 2011 rund 142 Millionen... mehr

07.02.2012 21:00 Thema

Auch ohne Stern im Rampenlicht gestrahlt

Uckermark (MOZ) Schwedter Projekt " Integration durch Wassersport " unter 18 besten von mehr als 2500 Bewerbern des Jahres 2011 Es hat am Dienstag keinen " Goldenen Stern... mehr

16.01.2012 08:00 Thema

Sondierung über große Koalition an der Saar kommt in Schwung

Nachrichten (dpa) (Zusammenfassung 0245) Sondierung über große Koalition an der Saar kommt in Schwung (Mit Bild) Nach dem Ende des Jamaika-Bündnisses im Saarland haben... mehr




Regionalnavigator

Angermünde Bad Freienwalde Beeskow Bernau Eberswalde Eisenhüttenstadt Erkner Frankfurt (Oder) Fürstenwalde Schwedt/Oder Seelow Strausberg

Ort, PLZ oder Redaktion

Regional

© 2010 moz.de Märkisches Verlags- und Druckhaus GmbH & Co. KG
...