Merkel respektiert Afghanistan-Zweifler

Merkel sagte, die am Donnerstag in einem Hinterhalt gefallenen Soldaten seien gestorben „in einem Einsatz, um unsere Freiheit und Sicherheit zu garantieren“. Afghanistan müsse stabilisiert werden, bis es selbst für seine Sicherheit sorgen könne. Zuvor hatten sich die mehreren Hundert Menschen im Saal zu einer Gedenkminute für die vier Soldaten erhoben.

Robbe sagte, ohne Hubschrauber hätten die Einsatzkräfte in Afghanistan eine große „Fähigkeitslücke“. „Die muss möglichst schnell geschlossen werden“, mahnte er. Die Anschaffung besserer Ausrüstung sei nicht nur im Hinblick auf aktuelle Einsätze wichtig. „Afghanistan wird nicht der letzte Auslandseinsatz der Bundeswehr“, sagte er. „Davon werden auch Soldaten in späteren Einsätzen profitieren.“ Zugleich warnte Robbe davor, die jüngsten Verluste allein auf mangelnde Ausrüstung zurückzuführen. „Wenn wir tatsächlich über ausreichende Fahrzeuge verfügten, heißt das nicht automatisch, dass die heutigen Opfer zu vermeiden gewesen wären“, sagte Robbe. Die Taliban lernten taktisch sehr schnell dazu, verfügten über modernste Mordinstrumente und würden von Söldnern aus anderen Ländern unterstützt.

In Bezug auf die Forderung von SPD-Chef Sigmar Gabriel, der Afghanistaneinsatz müsse durch ein neues Bundestagsmandat legitimiert werden, weil die Bundesregierung von Krieg spreche, sagte Robbe, man solle sehr gut überlegen, welche Beiträge man in die aktuelle Debatte bringe. „Es ist gut, dass der Verteidigungsminister den semantischen Verrenkungen um das Wort Krieg endlich ein Ende gemacht hat“, sagte Robbe. Die Soldaten hätten es in Afghanistan mit stundenlangen Gefechten zu tun. Das ändere aber nichts am Mandat. Man dürfe dies nicht unter völkerrechtlichen Gesichtspunkten sehen.

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Unions-Bundestagsfraktion, Andreas Schockenhoff (CDU), sagte, die Anstrengungen zur Ausbildung von Polizei und Justiz in Afghanistan müssten verstärkt werden. Die Ausrüstung werde über den normalen Beschaffungsbedarf hinaus verbessert. „Die Ausrüstung der Soldaten muss optimal sein“, forderte Schockenhoff.

Nach Einschätzung der Vertreterin der Heinrich-Böll-Stiftung in Kabul, Bente Aika Scheller, wünschen sich die deutschen Soldaten einen stärkeren Rückhalt in Deutschland weitaus mehr als eine bessere Ausrüstung. Debatten nach Verlusten wie am Donnerstag sollten weniger aufgeregt verlaufen und nicht reflexhaft ein Truppenabzug gefordert werden. „Das hilft weder den Soldaten, noch den Afghanen“, sagte Scheller.

In einer von der ARD in Auftrag gegebenen Umfrage forderten mehr als zwei Drittel der Befragten einen Rückzug der Bundeswehr aus Afghanistan. Im Einzelnen sprachen sich 70 Prozent für einen möglichst schnellen Rückzug der deutschen Soldaten aus. 26 Prozent sind dafür, dass sie weiter in Afghanistan stationiert bleiben. Im Herbst 2009 waren das noch 37 Prozent der Befragten. Weiterhin glauben 64 Prozent der Befragten, dass die Bundeswehr in Afghanistan für ihren Einsatz nicht gut ausgerüstet ist. Nur 19 Prozent halten die Ausrüstung der Bundeswehr für ausreichend. Für die Erhebung wurden den Angaben zufolge 1002 Personen telefonisch befragt.