Von Hans-Joachim Schmahl
Die sogenannte Griechenland-Krise hat zu einer Umwertung der Werte in der Europäischen Union geführt – gut ist auf einmal schlecht, schlecht ist zwar deshalb noch nicht gut, aber nun eben auch nicht mehr ganz schlecht.
Das liegt vor allem daran, dass das Stichwort Griechenland nur das wahre Ausmaß der Krise in der Europäischen Währungsunion (EWU) verschleiern soll. Damit wird so getan, als sei von den aktuellen Turbulenzen an den Finanzmärkten nur das eine, dazu wirtschaftlich relativ unbedeutende Mitglied der EWU betroffen.
Natürlich ist die griechische Situation alarmierend. Das Land kann seine Schulden nicht mehr bezahlen und hat die EU um Hilfe angerufen. Obwohl da Milliarden Euro fließen werden, ist die Dimension der Krise deutlich weitreichender. Nunmehr stellt sich heraus, auf welch brüchigem Fundament die Europäische Währungsunion aufgebaut ist. Der Euro ist als Einheitswährung über einen durchaus uneinheitlichen Wirtschaftsraum mit unterschiedlichsten Interessen gestülpt worden.
In den Jahren der Währungsunion sind die Ungleichgewichte ständig ausgeprägter geworden. In den Südländern sind die Defizite der Leistungsbilanzen und die Auslandsschulden immer weiter gewachsen, weil sie zunehmend über ihre wirtschaftlichen Verhältnisse gelebt haben. Demgegenüber haben die Kernländer ihre Überschüsse erhöht.
Dafür stehen sie nun am Pranger – allen voran Deutschland, dessen solide erwirtschafteten Erfolge im Export auf einmal für die Misere der unsoliden Wirtschaft der Nachbarländer verantwortlich sein sollen. Gutes Wirtschaften ist danach schlecht, schlechtes zumindest verzeihlich.
Als „untragbar“ hat die französische Finanzministerin Christine Lagarde den deutschen Exportüberschuss bezeichnet. Sie forderte Steuersenkungen in Deutschland, um den heimischen Konsum und damit die Einfuhr ausländischer Waren anzukurbeln. Für sie ist das deutsche Wirtschaftsmodell einseitig auf den Export ausgerichtet und belastet dadurch die Nachbarländer. Die Kritik der französischen Ministerin fand europaweit Zustimmung.
Das deutsche Wirtschaftsmodell ist aber nichts anderes als die Konzentration auf die Leistung der Industrie. Und der ging es zur Jahrtausendwende vorübergehend gar nicht gut. Dadurch hinkte Deutschland beim Wachstum den Nachbarländern hinterher, galt als der „kranke Mann Europas“.
Doch im Verlauf des zurückliegenden Jahrzehnts hat sich das dramatisch geändert, dank deutschen Unternehmer-Geistes, deutscher Ingenieurs-Kunst – und eines beispiellosen Verzichts deutscher Arbeitnehmer. Durch deren „in der Geschichte der Bundesrepublik einmalige“ (so das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung) Lohnzurückhaltung über Jahre verbesserte sich die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie dramatisch – sodass der Export zwischen 2000 und 2008 einen Zuwachs um 65 Prozent verzeichnete. Nunmehr gilt dieselbe deutsche Wirtschaft als „Motor Europas“.
Damit sie das bleiben kann, ist ihre solide industrielle Basis unverzichtbar – auch für den Erhalt von zukunftsfähigen Arbeitsplätzen und die Sicherung des Wohlstands durch Innovationen. Denn schließlich leistet die Industrie 90 Prozent der Forschungs- und Entwicklungsausgaben in der deutschen Wirtschaft. Dass man auf ein Bankensystem allein keine stabile Volkswirtschaft aufbauen kann, hat die Krise gerade in Großbritannien deutlich bewiesen.
Der Ratschlag des Auslands, den Export und damit die Industrie zu schwächen, hat nur das – leicht durchschaubare – Ziel, den deutschen Wohlstand zugunsten der kranken Nachbarn umzuverteilen. Das ist nicht nur egoistisch, sondern auch ganz schön kurzsichtig: Wer die Wettbewerbsfähigkeit der größten Volkswirtschaft der EU schwächt, schadet damit der EU insgesamt.
Nicht nur, weil es um viel Geld geht, sondern weil die Zukunft Europas auf dem Spiel steht, muss Deutschland in dieser Krise Standfestigkeit beweisen – auch wenn es dabei noch mehr zum Buhmann der Partnerländer wird.
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