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Stefan Lötsch 01.07.2015 20:43 Uhr
Red. Eisenhüttenstadt, eisenhuettenstadt-red@moz.de

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Schwarze Zahlen in der Stahlstadt

Eisenhüttenstadt (MOZ) Die Stadt Eisenhüttenstadt kann erstmals seit Jahren wieder ein deutliches Plus von knapp 600000 Euro im Haushalt verzeichnen. Erreicht wurde das Ergebnis unter anderem durch Steuererhöhung, der Abgabe des Inselbades an die Stadtwerke, höhere Kita-Beiträge und eine deutlich gesenkte Kreisumlage.

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In der Vergangenheit überließ Bürgermeisterin Dagmar Püschel (Die Linke), wenn es um den Haushalt ging, oft genug das Feld ihrer Kämmerin Gudrun Grund. Nachrichten waren zu schlecht. Nun, wo der Haushalt ein deutliches Plus von rund 600000 Euro ausweist - erstmals seit viel Jahren - ließ es sich die Rathauschefin nicht nehmen, den Erfolg selbst in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung zu verkünden. Man habe zwei Jahre früher als ursprünglich geplant, einen Jahresüberschuss erreicht, sagte die Linken-Politikerin. "Der Ausgleich ist nicht einfach so passiert. Alles ist auf dem Prüfstand gestellt worden." Sie gab zu, dass auch unpopuläre Maßnahmen durchgeführt worden seien, unter anderem höhere Steuern. Der Haushalt sei nachhaltig, weil auch in den kommenden Jahren mit einem Überschuss gerechnet wird. "Wir erreichen endlich wieder ein Stück Handlungsspielraum. Wir können agieren und nicht nur reagieren", sagte die Bürgermeisterin.

Der Haushalt hat einen Volumen von 49,1 Millionen Euro. Dem stehen Ausgaben von 48,5 Millionen Euro gegenüber. Zum Überschuss beigetragen hat, dass die Stadt nach der zwangsweise eingeführten Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuer in diesem Jahr mit Mehreinnahmen von 800000 Euro rechnet. Auch die Erhöhung der Kita-Gebühren bringt ein Plus von 140000 Euro. Da die Stadtwerke das Inselbad übernommen haben, muss die Stadt keinen jährlichen Zuschuss von rund einer Million Euro mehr bezahlen. Auch die Instandhaltungskosten von rund 500000 Euro fallen im städtischen Haushalt nicht mehr an. Die Stadtwerke selbst rechnen mit einem Aufwand für das Inselbad in Höhe von rund 1,6 Millionen Euro, die über einen steuerlichen Querverbund teilweise steuerlich mit den Gewinnen des Unternehmens verrechnet werden kann. Darüber hinaus ist im Haushalt der Stadt für dieses Jahr eine Gewinnausschüttung der Stadtwerke in Höhe von 1,1 Millionen Euro als Einnahme ausgewiesen. Schließlich profitiert Eisenhüttenstadt, wie alle Kommunen des Landkreises davon, dass der Landkreis die Kreisumlage deutlich gesenkt hat. Im Vergleich zum Vorjahr muss Eisenhüttenstadt rund 900000 Euro weniger an den Landkreis zahlen. Die Einsparungen beim Personal belaufen sich in diesem Jahr laut Haushaltssicherungskonzept auf 119000 Euro.

Holger Wachsmann (SPD), der als einziger Stadtverordneter zu dem Haushalt Stellung nahm, sagte, dass der Haushalt nicht nachhaltig sei. "Wenn die Zinsen um ein Prozent steigen, ist der Haushalt schon nicht mehr ausgeglichen", sagte er im Hinblick auf den Schuldenberg von rund 60 Millionen Euro. Er kritisiertet die Belastung von Bürgern und Unternehmen. "Das ist nicht zukunftsweisend." Die Überschüsse der Stadtwerke hätte man dafür verwenden sollen, die Preise für Strom und Fernwärme zu senken. "Es gibt kein Konzept für die Zukunft, es gibt keine Linie", sagte er in Richtung Bürgermeisterin. Sein Fazit zu den Sparbeschlüssen: "Der Wegzug aus der Stadt wird vorangetrieben, der Zuzug verhindert."

Sowohl das Haushaltssicherungskonzept mit den vielen Sparmaßnahmen als auch der Haushalt für 2015 fand diesmal in der Stadtverordnetenversammlung eine deutliche Mehrheit.

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