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Klaus D. Grote 06.01.2017 14:39 Uhr
Red. Oranienburg, lokales@oranienburger-generalanzeiger.de

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Lüttmann blickt gerne auf 2016 zurück

Oranienburg (OGA) Björn Lüttmann will nicht nur negativ über das vergangene Jahr reden. Im Gegenteil. Nach dem Abgesang und Aussagen wie, "gut, dass es zu Ende ist", betont der SPD-Landtagsabgeordnete das Positive aus 2016. Immerhin feierte Oranienburg 800. Geburtstag. Das Stadtjubiläum sei gebührend gefeiert worden, findet Lüttmann. Besonders beeindruckt habe ihn der Festumzug. Denn immerhin habe es anfangs auch Skeptiker gegeben, die meinten, ein Umzug mit Wagen und Gruppen passe nicht mehr in die heutige Zeit. Bekanntlich wollten fast 20 000 Menschen den Festumzug am 4. Juni sehen. "Der bleibt am meisten in Erinnerung", sagt Lüttmann.

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Überrascht: Björn Lüttmann freute sich 2014 zusammen mit seiner Frau und dem Oranienburger SPD-Fraktionschef Dirk Blettermann über den knappen Gewinn des Wahlkreises.

© Tilman Trebs/OGA

Die Oranienburger Sozialdemokraten, die an dem Tag an die Arbeiterbewegung vor 100 Jahren erinnerten, haben einen Film gedreht und inzwischen auf ihrer Homepage online gestellt. Lüttmann ist darin mit Schiebermütze und Hosenträgern als Anführer der Arbeiter zu sehen.

Er sei durchaus stolz, dass einige seiner Ideen für das Jubiläumsjahr umgesetzt wurden. Ab 2010 hatte er als Referent des Bürgermeisters am Konzept für die 800-Jahr-Feier gefeilt. Im Herbst 2014 wurde er dann überraschend Landtagsabgeordneter. Spätestens 2016 wurde es für Lüttmann turbulent. Am Mittwoch blickte er auf das Jahr zurück. Im Januar löste er Mike Bischoff als parlamentarischen Geschäftsführer der SPD-Fraktion ab. Bischoff wurde Fraktionsvorsitzender. Weil Bischoff nun nach einer Darmoperation bis Ende Februar ausfällt, ist Lüttmann vorübergehend amtierender Fraktionschef.

Zur Organisation der parlamentarischen Abläufe und der Mitarbeit im Landtagspräsidium kam die Arbeit im NSU-Untersuchungsausschuss, in den Lüttmann als Obmann seiner Fraktion gewählt wurde. Den gesamten Sommer musste er Akten wälzen. Die Arbeit im Ausschuss habe sich aus zwei Gründen bereits gelohnt, sagt Lüttmann. "Erstens haben wir uns der Geschichte des Rechtsextremismus in Brandenburg von 1990 bis heute gewidmet. Zweitens hilft die Arbeit, die richtigen Lehren zu ziehen, um den Verfassungsschutz zu verbessern."

Er schließe sich der Ansicht von Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) zur Beibehaltung der Landesverfassungsämter an. Richtig sei es sicherlich auch, die Koordinierung im Bund zu stärken, sagt Lüttmann. Eine Ansiedlung des Verfassungsschutzes bei der Polizei hält er aus historischen Gründen für falsch.

Eher entspannt kann Lüttmann die Debatte um die geplante Kreisgebietsreform verfolgen, schließlich ist Oberhavel nicht betroffen und bleibt unverändert bestehen. "Die Diskussion dazu ist zum Teil schräg", sagt der Abgeordnete. "Die Leute haben vor Dingen Angst, die nicht geplant sind." So werde über die Schließung von Rathäusern und Stadtbibliotheken diskutiert, obwohl die nicht betroffen seien. Um zu weite Wege zu Kreisverwaltungen zu minimieren, könnten vielleicht mehr Verwaltungsvorgänge auf elektronischem Weg erledigt werden. Auch könnten Aufgaben von Rathäusern übernommen werden, schlägt Lüttmann vor.

Auch bei der Haushaltsplanung passt nach Ansicht Lüttmanns die weit verbreitete schlechte Stimmung nicht zur Realität. Denn: "In allen Bereichen wird mehr Geld ausgegeben." Das Land sei von der "Abbau-Philosophie" abgekehrt. So wird die Zahl der Polizisten aufgestockt. An der Fachhochschule in Oranienburg wird bis an die Kapazitätsgrenzen unterrichtet, jährlich kommen bis zu 360 Studierende und Auszubildende hinzu. Mehr Geld gebe es auch für den Kampfmittelbeseitigungsdienst. Enttäuschend sei allerdings, dass der Bund sich weiterhin nicht an den Kosten der systematischen Kampfmittelsuche beteiligen wolle. Der Jahresetat der Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten werde um 150 000 Euro aufgestockt. Zusätzliche Förder-Millionen für den Neubau von Kitas werden bereitgestellt. Und Brandenburg startet ab Herbst 2018 in die beitragsfreie Kita, zunächst mit einem beitragsfreien Jahr pro Kind. 4,5 Millionen Euro sollen 2018 bereitstehen, für 2019 sind 15 Millionen Euro geplant.

Im Füllhorn ist auch Geld für den seit Jahren geforderten Radweg von Wensickendorf nach Wandlitz. "Der kommt Anfang 2018", sagt Lüttmann. Der jetzige Zustand sei unzumutbar. Für die in Germendorf geforderten Radwegeverbindungen werde es allerdings schwieriger. "Ich setze mich weiter dafür ein, aber es gibt noch andere, die wollen", sagt Lüttmann. Die größte Chance auf Umsetzung habe der Radweg nach Schwante.

Lüttmann, der 2016 viele Schulklassen im Landtag begrüßte, lud Schüler und Schulen zu Diskussionen ein. Es sei wichtig, zu sehen, wie Demokratie funktioniere, sagt er.

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