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Goetsch schließt eigenen Rücktritt aus

Hamburg (DDP) Nach der angekündigten Amtsniederlegung von Hamburg Bürgermeister Ole von Beust (CDU) und der gescheiterten Einführung der Primarschule hat Schulsenatorin Christa Goetsch (GAL) ihren eigenen Rücktritt ausgeschlossen. Auch wenn die Situation derzeit einer schweren See gleiche, könne man das Schiff nicht einfach verlassen, sondern müsse dafür sorgen, dass es wieder vernünftig an Land komme, sagte Goetsch am Montag in Hamburg. Sie werde sich weiterhin für die übrigen Teile der Schulreform einsetzen.

  Schulsenatorin Christa Goetsch (GAL) © dpa

Zu Beusts Rücktrittsentscheidung sagte Goetsch, sie respektiere seinen Entschluss schweren Herzens. Sie hätte sich sicherlich auch einen anderen Zeitpunkt gewünscht.

In Hamburg hatten am Sonntag mehr als 1,2 Millionen Stimmberechtigte in einem Volksentscheid darüber zu befinden, ob Kinder künftig, wie vom Senat geplant, in einer Primarschule bis zur sechsten Klasse länger gemeinsam lernen sollten. Die Gegner dieser Schulreform und Initiatoren des Referendums, die Volksinitiative „Wir wollen lernen!“, bekamen mehr Stimmen als das erforderliche Quorum von mindestens 247 335 Wahlberechtigten. Damit ist ein wichtiger Teil der geplanten Bildungsreform des schwarz-grünen Senats gescheitert.

Unmittelbar vor dem Abschluss des Volksentscheids hatte Beust am späten Sonntagnachmittag seinen Rücktritt und das Ausscheiden von Kultussenatorin Karin von Welck (parteilos) angekündigt.

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