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In seltener Eintracht

Landkreis Barnim . Die Absprachen der drei großen Fraktionen Linke, SPD und CDU im Vorfeld zeigten Wirkung. In seltener Eintracht winkte der Kreistag bei nur wenigen Gegenstimmen den Haushalt für 2009 durch.

  Die Absprachen im Vorfeld der Haushaltsdebatte zeigten Wirkung: Egal von welcher Fraktion die Antrõge kamen - hier die SPD mit Fraktionschefin Petra Bierwirth und Stellvertreter Gert Adler (vorn) - sie gingen fast einstimmig durch. Foto: GMD/Thomas Burck ©

"Zwischendurch hatte ich den Verdacht, dass Sie die 500 000 Euro für den Eberswalder Zoo in den Entwurf reingeschrieben haben, damit wir uns abarbeiten und die anderen 800 Seiten des Haushalts nicht beachten", wandte sich eine gut gelaunte Vorsitzende der SPD-Fraktion, Petra Bierwirth, direkt an Barnims Finanzdezernenten Jörg Mocek. In der Tat hatte der von der Kreisstadt erbetene Zuschuss wochenlang die Gemüter in allen Fraktionen bewegt. Zwischen Weihnachten und Neujahr waren dann die Fraktionschefs von Linken, SPD und CDU zusammengekommen, um sich auf ein klares Nein zu verständigen, das sie auch sofort verkündeten. Was die kleinen Fraktionen gehörig düpierte. Später gab es dann doch noch einen Kompromiss in Gestalt von insgesamt 400 000 Euro für den Zoo.

Doch am Mittwochabend spielten all diese Irritationen kaum noch eine Rolle. Artig entschuldigte sich Margitta Mächtig (Linke), die Vorsitzende der größten Fraktion, bei "allen Fraktionen unter sechs Mitgliedern". Man werde ihre Meinung künftig genauso einholen, wie die der großen Parteien. "Gemeinsam für den Landkreis" sei die Devise. Mächtig nannte es den "Barnimer Weg".

Versöhnt mit seinem Schicksal bekundete Klaus Geißler, ihr Amtskollege von der Bürgerfraktion Barnim/Bauernverband, Zustimmung zum Zoo-Zuschuss und zum Haushalt insgesamt, nicht ohne die Linke noch einmal genüsslich zu erinnern: "Wir haben mitzusprechen, denn wir sind von den Bürgern im Barnim gewählt".

Insgesamt hagelte es aus allen Fraktionen einhellig Lob für die Kreisverwaltung und deren solide Arbeit beim ersten in doppelter Buchführung aufgestellten Haushalt. Gleichwohl bemerkte Eva Schmidt (Linke): "Größtes Manko ist die fehlende Eröffnungsbilanz über das Vermögen des Kreises". Wie liquide er sei oder nicht, sei aus dem Haushalt nicht zu ersehen. Und sie vermutete mit einem hintergründigen Lächeln "erhebliche stille Reserven", die den Abgeordneten verborgen bleiben.

Eine Reihe von Anträgen zum Haushalt, teils von Linken, SPD und CDU gemeinsam eingebracht, teils nur von den Linken oder nur von der CDU, passierten ohne Probleme den Kreistag. So eine Erhöhung des Topfs, aus dem die Kultur gefördert wird, um 50 000 Euro, eine Aufstockung des kreislichen Zuschusses um 80 000 Euro für den Bereich Wirtschaftsförderung der WITO Barnim GmbH und eine Grundsatzentscheidung zur Regionalen Jugendarbeit. Danach soll der Haushaltsansatz 2008 in Höhe von 245 300 Euro nicht - wie ursprünglich von der Verwaltung vorgeschlagen - um 3500 Euro gekürzt, sondern auch 2009 beibehalten werden.

"Insgesamt ist der Haushalt in Erträgen und Aufwendungen auch 2009 ausgeglichen", zeigte sich Landrat Bodo Ihrke (SPD) am Ende zufrieden. Allerdings musste die Kreisverwaltung, um das zu erreichen, 1,5 Millionen Euro aus der Rücklage entnehmen.

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