Deutsch-französische Brigade gesichert

Im vorigen Herbst hatte die Bundesregierung erklärt, vorstellbar sei eine Umsetzung der Beschlüsse zum Herbst 2009 - zum 20-jährigen Bestehen der Einheit mit 5400 deutschen und französische Soldaten. Bislang sind einige deutsche Soldaten als Teil des in Straßburg ansässigen Eurokorps in Frankreich stationiert. Aber eine geschlossene Einheit der Bundeswehr hat es in Frankreich noch nicht gegeben. Die von Paris befürwortete entsprechende Stationierung hätte aus Sicht der Bundesregierung eine "hohe symbolische, historische Bedeutung".

Die 1987 von Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU) und Frankreichs Präsident François Mitterrand ins Leben gerufene und 1989 gegründete deutsch-französische Brigade ist bisher im baden-württembergischen Müllheim, Immendingen und Donaueschingen stationiert. Die Kasernen in Donaueschingen und Immendingen werden von den Franzosen betrieben. Sie sollten nach den Plänen von Sarkozy im Zuge der Verkleinerung der französischen Armee geschlossen werden.

Damit wäre die traditionsreiche Brigade, die als Vorbild in Europa für gemeinsame Verteidigung gilt und auch auf dem Balkan und in Afghanistan im Einsatz war, gefährdet gewesen. Frankreich hat neben seinen Soldaten in der Brigade noch Kräfte am Standort Saarburg (Rheinland-Pfalz). Insgesamt sind in Deutschland rund 4000 französische Soldaten stationiert.