Feilschen um zusätzliche Flugstunden

Insgesamt seien rund 36 500 Einwendungsschreiben eingegangen. Stellungnahmen hätten auch sieben Gemeinden und die Landkreise Teltow-Fläming, Dahme-Spreewald und Oder-Spree abgegeben, sagte Dellmann. Inhaltlich gehe es vor allem um den Lärmschutz und die Flugrandzeiten von 22 Uhr bis Mitternacht und von 5 bis 6 Uhr. Die Erörterungen sind Dellmann zufolge nicht öffentlich.

Nach Angaben des Ministeriums hatte das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig die Brandenburger Planfeststellungsbehörde dazu verpflichtet, über eine weitere Einschränkung des Nachtflugbetriebes zu entscheiden. Dies geschehe derzeit im Planergänzungsverfahren. Dabei gehe es um die Frage, wie viele Flüge von 22 Uhr bis Mitternacht und von 5 bis 6 Uhr zulässig sind. Das Bundesverwaltungsgericht hatte vor zwei Jahren entschieden, dass in diesen Zeiten nur solcher Flugbetrieb unbedenklich sei, der nicht auch am Tag abgewickelt werden könnte. Zahlreiche Fluggesellschaften hatten diese Einschränkungen sowie das Nachtflugverbot kritisiert. Durch die Auflagen werde die Wirtschaftlichkeit des neuen Flughafens gefährdet, monierte Peter Hauptvogel, Sprecher von Air Berlin. Es werde darauf ankommen, wie das Land Brandenburg als Genehmigungsbehörde mit den "drei kritischen Stunden".

Die Verhandlungen dazu laufen jetzt. Das Verfahren soll nach Angaben Dellmanns 2009 abgeschlossen werden. Dann seien erneut Klagen vor dem Bundesverwaltungsgericht möglich.

Der geplante Hauptstadtflughafen BBI in Schönefeld soll im Oktober 2011 den Betrieb aufnehmen. Die Autobahnanbindung von Berlin aus wird nach Angaben Dellmanns Ende Mai dieses Jahres fertig sein.