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Heckelberg-Brunow plant Kostenanhebung

Gartenpächter zur Kasse gebeten

Wiebke Wollek / 21.10.2015, 05:40 Uhr
Brunow (MOZ) Nach der Anhebung von Grund- und Gewerbesteuer plant die Gemeinde Heckelberg-Brunow nun auch eine Erhöhung der Gartenpachten. Dies empfiehlt zumindest der Bau- und Finanzausschuss, der sich am Montagabend zur Beratung getroffen hat. Für das Haushaltsjahr 2016 ist eine Anhebung von 10 auf 20 Cent je Quadratmeter pro Jahr vorgesehen. "Das hört sich jetzt erst einmal viel an, es ist ja genau genommen eine Anhebung um 100 Prozent", räumte Bürgermeister Heiko Liebig ein. Dennoch hält er eine Erhöhung von 10 auf 20 Cent für vertretbar. Im Ausschuss begründete er diese Haltung mit der allgemeinen finanziellen Situation der Gemeinde.

Der Fehlbetrag im Sicherungskonzept für die Haushaltssatzung des laufenden Jahres liegt bei etwas über 400 000 Euro. Die Gemeinde hat finanzielle Hilfe aus dem Ausgleichsfonds des Landes Brandenburg beantragt.

Die durchschnittliche Größe der Gärten liegt bei 300 bis 400 Quadratmetern. Wer also einen 300 Quadratmeter großen Garten hat, zahlte bislang 30 Euro im Jahr, im Fall der diskutierten Erhöhung würden sich die Kosten auf 60 Euro verdoppeln.

Wolfgang Düvier, Ortsvorsteher von Heckelberg, äußerte Kritik an dem Vorhaben. Er befürchtet, dass eine Erhöhung der Gartenpachten dazu führt, dass mehr Menschen ihre Gärten abgeben und damit das Gegenteil von dem erreicht wird, was die Gemeinde bezwecken will. "Mit dem Flächen, die nicht verpachtet sind, hat die Gemeinde wieder mehr Arbeit", sagte Düvier. "Ich bin nicht mit den Steuererhöhungen einverstanden", stellte er klar. Er befürchtet, dass den Bürgern immer tiefer ins Portmonee gefasst wird. Stattdessen sollte man seiner Ansicht nach dafür Sorgen, dass die verpachteten Gärten auch in Zukunft so bleiben, wie sie sind. "Ich bin froh, dass die Flächen verpachtet sind", sagte Düvier. Wenn Gärten leer stünden, könne dies dazu führen, dass auch die Nachbarpächter nach und nach verschwinden.

Der Bau- und Finanzausschuss stimmte dennoch dafür, der Gemeindevertretung eine Erhöhung zu empfehlen.

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