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Infoabend zu Flüchtlingen ist abgesagt

MOZ / 27.10.2015, 06:37 Uhr
Jessern (MOZ) Die für Mittwoch angekündigte Einwohnerversammlung zur Unterbringung von Flüchtlingen im Haus Babenberg in Jessern entfällt. Dies teilt der Direktor des Amts Lieberose-Oberspreewald, Bernd Boschan mit. Grund der Absage seien "fehlende Vertragsgrundlagen" zwischen Vermieter, Betreiber und dem Kreis Dahme-Spreewald. Außerdem gebe es eine Reihe offener Fragen, die beispielsweise das Sicherheitskonzept, den Brandschutz und die Baugenehmigung betreffen. "Somit wird sich auch eine Belegung auf einen späteren Zeitpunkt verschieben." Ursprünglich war die Informationsveranstaltung - die dritte seit Bekanntwerden des Vorhabens des Kreises, in dem 232 Einwohner zählenden Ortsteil der Gemeinde Schwielochsee bis zu 225 Flüchtlinge unterzubringen - für diesem Mittwoch um 19 Uhr in der Jesserner Gaststätte Lindenhof geplant.

Unterdessen haben Jesserner Bürger eine Unterschriftenaktion initiiert mit dem Ziel, die Belegungszahl des Hauses Babenberg zu begrenzen. Mehr als 1000 Unterschriften sollen bereits eingesammelt und mit einem Schreiben dem Landrat übergeben worden sein. Laut dem Begleittext der Unterschriftenliste sollen bis zu 50 Personen, "im begründeten äußersten Notfall" maximal 100 Personen in der Einrichtung untergebracht werden. Die Initiatoren der Aktion begründen die Limitierung mit der Verhältnismäßigkeit der Belastung der Bürger. Außerdem sei die Integration der Flüchtlinge nur in einer begrenzten Zahl möglich. Die Unterzeichner fordern ferner, dass die Gemeindevertretung Schwielochsee und die Verwaltung des Amts Lieberose/Oberspreewald ein Mitspracherecht erhalten.

Der Infoabend werde zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt, sobald die offenen Fragen geklärt seien, teilt Boschan weiter mit.

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