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Kuratorium warnt vor Wechsel der Zuständigkeiten / Sorge um länderübergreifende Zusammenarbeit

Naturpark vor Zerreißprobe

Wahrzeichen des Naturparks: In und um den Speicher von Hobrechtsfelde entsteht ein Besucherzentrum.
Wahrzeichen des Naturparks: In und um den Speicher von Hobrechtsfelde entsteht ein Besucherzentrum. © Foto: MOZ/Sergej Scheibe
Olav Schröder / 28.03.2016, 20:15 Uhr
Hobrechtsfelde (MOZ) Das Kuratorium des Naturparks Barnim rät dringend, die Zuordnung des Schutzgebiets an die brandenburgische Landesverwaltung beizubehalten. Gegenwärtig steht eine Übertragung der Naturparks an die Landkreise zur Debatte.

Eine Übertragung an den Landkreis hätte aus Sicht des Kuratoriums für den Barnimer Naturpark einschneidende Folgen, und zwar gleich aus zwei Gründen. Zum einen handelt es sich bei dem Naturpark Barnim um ein länderübergreifendes Projekt. Zum Naturpark zählen nicht nur Flächen in Brandenburg, sondern auch Teile von Berlin-Pankow und Reinickendorf. Dem entspricht die jetzige Landeszuordnung des Schutzgebietes. Zum anderen weist das Kuratorium darauf hin, dass sich der Naturpark Barnim nach der gegenwärtig diskutierten Kreisgebietsreform "wenigstens über zwei, wahrscheinlich aber über drei Brandenburger Landkreise erstrecken" werde. Das Kuratorium hat seine Auffassung bereits in den laufenden Beratungen verschiedener Ausschüsse in Potsdam zum Ausdruck gebracht. In einem Schreiben wendet sich Andreas Krone, der Vorsitzende des Kuratoriums, auch an Landtagspräsidentin Britta Stark.

Vorab wird daran erinnert, dass sich der Naturpark von Anfang an als ein länderübergreifendes Projekt von Berlin und Brandenburg entwickelt habe, so wie dies auch politisch gewollt worden sei. Rechtliche Grundlagen für die Arbeit seien daher von Beginn an länderübergreifend angelegt worden. So verweist das Kuratorium darauf, dass Berlin sein Naturschutzgesetz um den Passus "Naturpark" erweitert habe. Zudem hätten beide Länder eine gemeinsame Verwaltungsvereinbarung als Arbeitsgrundlage abgeschlossen.

Eine Kreis-Zuordnung des Naturparks Barnim auf Brandenburger Seite hätte auf Berliner Seite den Wegfall der Senatsverwaltung als Partner zur Folge, heißt es in dem Schreiben weiter. Dies wird ebenso für die Organisation der Zusammenarbeit mit den beiden Bezirken Pankow und Reinickendorf befürchtet. "Damit entfiele die Rechtsgrundlage für die Verwaltungsvereinbarung zwischen Berlin und Brandenburg."

Das Leitbild zur Strukturreform in Brandenburg sieht die Kommunalisierung der elf brandenburgischen Naturparks - sprich die Übertragung vom Land auf die Kreise - ausdrücklich vor. So wird darauf verwiesen, dass in anderen Ländern Kommunen, Vereine oder Zweckverbände Träger der Naturparks sind. Von der Übertragung an die Landkreise werden Synergieeffekte aufgrund einer engeren Einbindung in regionale Entscheidungsprozesse erwartet.

Das Kuratorium des Naturparks Barnim verweist dagegen auf die "erfolgreichen Projekte in Naturschutz und stadtnahem Tourismus als geeignetes Instrument für das länderübergreifende Management des stadtnahen Verflechtungsraumes". Beispiele sind die Sanierung der Riesenfeldlandschaft bei Hobrechtsfelde mit Stabilisierung des Wasserhaushalts, das Weideprojekt und die Entwicklung des Gebiets als Naturerlebnis- und Erholungsgebiets.

Das Kuratorium besteht aus 24 Vertretern der Länder Berlin und Brandenburg, der Landkreise Barnim und Oberhavel, der Kommunen, Behörden, Verbände sowie der Interessenvertretungen aus Land-, Forstwirtschaft, Tourismus, Handwerk, Industrie und Naturschutz. Es ist ein beratendes Gremium und wirkt als Mittler zwischen verschiedenen Zuständigkeiten.

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