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Kompromiss zu Diäten ausgehandelt

Viola Petersson / 02.09.2016, 07:55 Uhr
Liepe (MOZ) Reich macht es die Gemeindevertreter nicht. Gleichwohl winkt zum Jahresende ein kleiner Geldsegen. Vor allem dürften die Abgeordneten die pauschalen Entschädigungen als Anerkennung, als Wertschätzung betrachten. Kommende Woche soll die entsprechende Satzung verabschiedet werden.

Monatelang übten sich die Lieper Gemeindevertreter in Enthaltsamkeit. Keine pauschalen Aufwandsentschädigungen. Erstattung nur gegen Quittung, Bares gegen Rechnung. Seit mehr als zwei Jahren lag Liepe - ebenso wie Oderberg - mit dem Landkreis Barnim im Clinch. Die Kommunalaufsicht hatte die Lieper Satzung kassiert und der 675 Einwohner zählenden Gemeinde verboten, Pauschalbeträge an ihre Vertreter zu zahlen. Die Behörde hatte unter anderem auf die prekäre Finanzlage der Kommune, die klammen Kassen verwiesen und eine Kalkulation eingefordert. Liepe gilt als "notleidende" Kommune. Eine Pflicht zur Zahlung pauschaler Aufwandsentschädigungen bestehe laut Gesetz nicht, die Gemeindevertreter hätten lediglich "Anspruch auf Ersatz von Auslagen und Verdienstausfall", hatte der Landkreis argumentiert.

Die angemahnte Kalkulation liegt seit etlichen Wochen vor. Und unterdessen hat die Amtsverwaltung Britz-Chorin-Oderberg auf der Grundlage dieser mit der Kommunalaufsicht einen Kompromiss ausgehandelt, so Amtsdirektor Jörg Matthes. Ein Kompromiss, der zwar deutlich unter den ermittelten Sätzen, also den kalkulierten Beträgen liegt, der aber mithin die Zustimmung, den Segen des Kreises findet. Ein Vorschlag also, der die Chance hat, endlich Rechtskraft zu erlangen. Und nach dem die Gemeindevertreter endlich wieder pauschale Entschädigungen erhielten.

Kein üppiges Salär, vielmehr eine monetäre Anerkennung. Nach der nunmehr vorliegenden Satzung bekämen die Gemeindevertreter monatlich 40 Euro, zudem pro Tagung ein Sitzungsgeld von 13 Euro. Der ehrenamtliche Bürgermeister soll darüber hinaus mit 200 Euro pro Monat entschädigt werden. Stimmt der Lieper Gemeinderat dem Entwurf zu, würde die Satzung rückwirkend zum 1. Juli in Kraft treten. Verdienstausfall wird nach wie vor nur auf Antrag gegen Nachweis gesondert erstattet. Die Zahlung der Aufwandsentschädigungen würde laut Beschlussvorlage den Gemeindeetat mit jährlich 7800 Euro belasten.

Ein Blick in die Nachbargemeinden macht deutlich: Unterschiede gibt es vor allem bei den Bürgermeister-"Diäten". In Niederfinow (626 Einwohner), finanziell auch nicht eben auf Rosen gebettet, aber mithin nicht notleidend, erhält das Dorfoberhaupt pauschal zusätzliche 350 Euro. Die Gemeindevertreter gehen mit 45 Euro nach Hause. Das etwas kleinere Hohenfinow (529 Einwohner) zahlt der Bürgermeisterin 300 Euro, die Gemeindevertreter begnügen sich mit 25 Euro. Das Sitzungsgeld liegt einheitlich bei 13 Euro. Friedrichswalde (gut 800 Bürger) im Amt Joachimsthal genehmigte seinem Oberhaupt hingegen 700 Euro pro Monat.

Sollte der Satzungsentwurf in Liepe angenommen werden, wäre dies auch eine Möglichkeit für Oderberg, zeigt sich Matthes zuversichtlich. Bekanntlich hatte Oderberg dem Landkreis die Stirn geboten und geklagt. Die Klage, so Matthes, sei am Verwaltungsgericht anhängig. Mit einem schnellen Urteil sei allerdings nicht zu rechnen. Die Entscheidung liege freilich bei den Stadtverordneten.

Neben dem "Honorar", das die Gemeinde zahlt, erhalten die Bürgermeister sowie die übrigen Mitglieder des Amtsausschusses eine Pauschale für ihr Wirken in diesem Gremium. Aktuell liegen die Sätze bei 85 Euro/Monat. Der Vorsitz des Amtsausschusses, den die Bürgermeisterin von Hohenfinow innehat, wird mit 340 Euro im Monat honoriert.

Öffentliche Gemeinderatssitzung Liepe: Dienstag, 19 Uhr, in der Gaststätte "Zur guten Hoffnung"

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