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Hohenfinow braucht neuen Bürgermeister

Letzter öffentlicher "Auftritt": Kerstin Falke bei der Enthüllung der Bethmann-Hollweg-Büste im Oktober.
Letzter öffentlicher "Auftritt": Kerstin Falke bei der Enthüllung der Bethmann-Hollweg-Büste im Oktober. © Foto: MOZ/Thomas Burckhardt
Viola Petersson / 05.01.2017, 06:30 Uhr
Hohenfinow (MOZ) Bevor der Bundestagswahlkampf überhaupt so richtig Fahrt aufnimmt, stehen im Britz-Chorin-Oderberg Wahlen an. Gleich drei. In Niederfinow ist ein neuer Bürgermeister zu küren. Ein neues Dorfoberhaupt wird auch für die Nachbargemeinde Hohenfinow gesucht. Denn: Kerstin Falke ist seit 11. Dezember nicht mehr im Amt. Sie musste sich von der Kommunalpolitik verabschieden. Und damit wiederum braucht ebenso der Amtsausschuss einen neuen Chef. Die Abstimmung darüber soll denn auch den Wahlmarathon 2017 eröffnen. Das Gremium will bereits am 12. Januar über einen neuen Vorsitzenden befinden.

Wahlleiterin Brigitte Reibeholz klärt zu den Gründen der Personalie Falke auf. Die bisherige ehrenamtliche Bürgermeisterin von Hohenfinow verdient ihre Brötchen beim Landkreis Barnim, steht in den Diensten der Kreisverwaltung. Und zwar seit Sommer 2016 in gehobener Position, als Leiterin des Grundsicherungsamtes. Laut Brandenburgischem Kommunalwahlgesetz sind Job und Ehrenamt, Beruf und Mandat in dieser Konstellation - wegen möglicher Interessenkonflikte - nicht vereinbar. Paragraf 12 regelt die sogenannte Inkompatibilität. Darin heißt es unter Absatz 2: "Leitende Beamte oder leitende Arbeitnehmer, die im Dienst einer in den Nummern 1 bis 6 genannten Körperschaften stehen, können in den folgenden Fällen nicht zugleich einer Vertretung angehören." Unter Nummer 1 wird sogleich der Landkreis genannt, zu dem die betreffende Gemeinde gehört.

Nachdem der Fall der Wahlleitung bekannt wurde, "haben wir ihn geprüft", so Reibeholz. Kerstin Falke wurde Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben. Per 11. Dezember kam dann sozusagen das Aus für die Kommunalpolitikerin. Es amtiert derzeit der bisherige Vize Ronny Püschel. Der Gemeinderat Hohenfinow müsse nun einen neuen Bürgermeister wählen - entweder aus seiner Mitte oder von außerhalb, beschreibt Reibeholz den weiteren Weg.

Unabhängig davon küre der Amtsausschuss, den Falke seit 2014 leitete, einen neuen Vorsitzenden. Der neue Hohenfinower Bürgermeister rückt nach seinem Dienstantritt dann in den Amtsausschuss nach. Bürgermeister sind Kraft ihres Amtes für dieses Gremium gesetzt.

Kerstin Falke war seit 2008 Dorfoberhaupt. Sie selbst bedauert den nicht ganz freiwilligen Rückzug. "Die Arbeit hat viel Spaß gemacht. Und wir haben doch einiges bewegt in den vergangenen Jahren", so die 53-Jährige, etwa auf die Kita-Gestaltung und den Bau eines Bolzplatz in der kleinen Gemeinde verweisend. Die Erfahrungen kämen ihr zweifellos in ihrer jetzigen Funktion zugute. "Denn ich betreue ja den A6-Ausschuss des Kreistages", so die Hohenfinowerin. Die kommunalpolitischen Geschäfte habe sie inzwischen an ihre Stellvertreter übergeben. Sodass es keinen Abbruch gebe. Gesetz sei Gesetz, das müsse sie akzeptieren, fügt sie hinzu.

Wann indes in Niederfinow die Nachfolge-Frage geregelt wird, ist laut Reibeholz derzeit noch völlig offen. Ute Peters-Pasztor habe zwar Ende 2016 öffentlich ihren Rücktritt erklärt. "Aber bis heute liegt mir noch nicht die erforderliche schriftliche Erklärung vor", so die Wahlleiterin.

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