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Bund bewegt sich beim Finowkanal

© Foto: OGA/Thomas Burckhardt
Viola Petersson / 03.02.2017, 11:00 Uhr
Liebenwalde (GZ) "Wir sind auf einem guten Weg." Mit diesen Worten beschreibt der Eberswalder Bürgermeister Friedhelm Boginski, Vorsitzender der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft (KAG) Finowkanal, den Stand der Verhandlungen zur möglichen Übernahme der Schleusen in kommunale Regie. Auch Liebenwalde ist Mitglied der Gemeinschaft.

Während des jüngsten Gespräches beim Bund, unmittelbar nach der Beratung mit drei Landesministerien, habe dieser sogar signalisiert, den Alternativ-Vorschlag der Anrainer-Kommunen mitzutragen. Zumindest teilweise. Demnach würde der Bund zu 50 Prozent für die gesamten Sanierungskosten der Schleusen aufkommen. Und er würde mit einer Jahresschreiben-Regelung finanziell auch in Vorleistung gehen, umreißt Boginski. Gesprächsbedarf gebe es indes noch bei der Frage der "privilegierten Partnerschaft", also wie sich der Bund künftig - abseits der monetären Aspekte - einbringt. Das nächste Treffen, so der Bürgermeister, sei für den 3.April vereinbart. Bis dahin werden er und seine Mitstreiter die Fraktionen und die Kommunalparlamente über die aktuelle Lage informieren und für die Idee der Schleusenübernahme werben. Parallel würden Bund und Land Gespräche über wichtige rechtliche Aspekte des Wechsels führen, sagt das Eberswalder Stadtoberhaupt. Dabei ginge es beispielsweise um Genehmigungen und die verkehrsrechtliche Anordnung, also um die Frage, welche Boote auf dem Finowkanal überhaupt fahren dürfen.

Die beauftragte Kanzlei habe unterdessen erste Unterlagen geliefert, ergänzt Amtsleiter Jan König. Bei der Struktur empfehlen die Fachleute, sich an die eines Zweckverbandes anzulehnen. "In dem übrigens nicht nur Kommunen, sondern auch Private Mitglied werden können", so König. Verwaltungsvereinbarung und Satzung lägen im Entwurf vor. Bis Ende des Monats erwartet er ebenso einen Entwurf des Wirtschaftlichkeitsgutachtens.

Boginski verhehlt nicht: "Das sind die zwei Knackpunkte - Förderung und Wirtschaftlichkeit, also Kosten für den Betrieb." Um die Engpässe in einigen Kommunen wissend, fügt er aber hinzu: "Entscheidend ist zunächst mal der Wille." Die "Finanzströme zu organisieren, dazu lassen sich kooperative Modelle entwickeln". Der KAG-Vorsitzende ist nach wie vor überzeugt: "Der Finowkanal ist das verbindende Element in der Region." Weshalb er Marienwerder - trotz Kündigung - auch nicht aufgegeben hat.

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