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Unverständnis über Praxis der Aufsicht

Ulf Grieger / 14.03.2017, 06:20 Uhr
Alt Tucheband/Küstriner Vorland (MOZ) Die vor vier Monaten beschlossenen Haushalte der Gemeinden Küstriner Vorland und Alt Tucheband werden noch immer von der Kommunalaufsicht des Kreises daraufhin untersucht, ob und unter welchen Auflagen sie genehmigt werden können. Aus beiden Gemeinden kam Kritik über die Dauer der Prüfung. Eveline Kranz von der Kommunalaufsicht wollte auf Nachfrage die Gründe dafür nicht nennen. Es gebe eine Prioritätenliste der zu bearbeitenden Aufgaben in der Kommunalaufsicht, erklärte Thomas Berendt, Sprecher des Landrates.

Lediglich für Alt Tucheband erklärte Eveline Kranz, dass die Bedingungen, die das Innenministerium den Alt Tuchebandern gesandt hat, nachdem es anderthalb Jahre zur Bearbeitung des Antrags auf Nothilfe gebracht hat, wichtig für die Genehmigung wären. Das hatte die Gemeindevertretung anders gesehen. Damit würden Äpfel mit Birnen verglichen, so die Abgeordneten. Je später die Gemeinde einen genehmigten Haushalt hat, umso später kann sie Aufträge auslösen und müsse so mit höheren Preisen der Firmen rechnen. Die Praxis der Kommunalaufsicht stößt auf Unverständnis.

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