to_top_picture
Anmelden
Anmelden

Montag, 21. August 2017
ABO-ButtonePaper-ButtonKONTAKT-Button


Sie haben 8 von 10 Gratis-Artikeln gelesen.
x
Registrieren Sie sich jetzt und lesen Sie im Monat bis zu 20 Artikel kostenlos.
Jetzt kostenlos registrieren
Bereits registriert? Bitte anmelden

SRAKITIN 07.08.2017 06:15 Uhr
Red. Bernau, bernau-red@moz.de

heimat/artikel-ansicht/dg/0/

Harsche Kritik an der Wahlbehörde

Bernau (MOZ) Die Brandenburger Vereinigten Bürgerbewegungen (BVB)/Freie Wähler haben Bernaus Bürgermeister André Stahl (Linke) aufgefordert, "eine faire und gesetzlich korrekte Öffnungszeit für die Eintragung beim Volksbegehren "Bürgernähe erhalten - Kreisreform stoppen' zu ermöglichen". Hierzu sei das Stadtoberhaupt als Wahlbehörde verpflichtet, heißt es in einer am Wochenende verbreiteten Presseerklärung.

heimat/artikel-ansicht/dg/0/1/1594643/

Stahl habe durch seine neuerliche Ankündigung im Amtsblatt für massive Irritationen gesorgt, kritisiert der Bernauer Landtagsabgeordnete Péter Vida. So teile der Bernauer Bürgermeister im Amtsblatt mit, dass nur zu bestimmten Sprechzeiten und nicht an jedem Tag eine Eintragung möglich sein soll. "Doch dies ist unzulässig", sagt Vida. "Die Wahl- und Abstimmungsbehörde muss zu jeder Zeit der Anwesenheit von Teilen der Stadtverwaltung die Eintragung ermöglichen. Eine Beschränkung dieses basisdemokratischen Rechts ist nicht zulässig", argumentiert er.

Für den Landtags-, Barnimer Kreistagsabgeordneten und Stadtverordneten ist das Manöver "auch durchschaubar"." Der Bernauer Linken ist das Potsdamer Gebaren ihrer Landtagsfraktion offensichtlich unangenehm, so versucht man die Diskussion zur Kreisgebietsreform möglichst abzuwürgen. Entgegen den Gebräuchen der allermeisten Rathäuser in Brandenburg will man in Bernau daher die Eintragungszeit möglichst schwierig gestalten, wohlwissend, dass gerade aus Bernau viele Unterschriften zu erwarten sind", bemerkt er.

Darüber hinaus fordern BVB/Freie Wähler, auch das "neue" Einwohnermeldeamt in der Zepernicker Chaussee als Eintragungsort einzurichten. Es sei Stahl selbst gewesen, der groß erklärt habe, dass durch den neubaubedingten Umzug keine Einschränkungen in der Servicequalität zu erwarten seien. "Warum ausgerechnet das Einwohnermeldeamt nicht als Eintragungsstelle dienen soll, ist durch nichts zu erklären", stellt Vida fest. "Wir erwarten, dass das Volksbegehren auch in Bernau nicht durch behördliche Maßnahmen behindert oder verzögert wird."

Artikel empfehlen

Artikel kommentieren

Seite empfehlen

Nachricht an die Redaktion

Druckversion

Lesen Sie auch...

Artikel kommentieren   Lesezeichen setzen   Nachricht an die Redaktion   Druckversion

Regionalnavigator

Landkreiskarte Brandenburg Ostprignitz-Ruppin Potsdam-Mittelmark Brandenburg/Havel
MOZ

Ort, PLZ oder Redaktion