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Kontroverse um Erhöhung von Steuer

Bernhard Schwiete / 03.09.2017, 08:50 Uhr
Langewahl (MOZ) Die Gemeinde Langewahl erwägt eine Erhöhung der Grundsteuer für Eigentümer von Wohngrundstücken. Die Gemeindevertretung hat diese Frage am Donnerstagabend kontrovers diskutiert; eine Entscheidung fiel noch nicht. Auch das mögliche Ausmaß einer Erhöhung blieb zunächst offen. Die Angelegenheit soll in der nächsten Sitzung der Gemeindevertreter am 9. November erneut erörtert werden.

Die Idee, die Bürgermeisterin Bärbel Kleinschmidt vorbrachte, steht in Zusammenhang mit den Grünstreifen zwischen den Straßen im Ort und den Wohngrundstücken. Sie befinden sich in Gemeindebesitz und werden bislang in der Regel von den Anwohnern selbst gemäht. Einige Langewahler jedoch weigern sich, diese Aufgabe zu übernehmen, wie die Bürgermeisterin vortrug - und verpflichtet werden können sie zu dieser Tätigkeit nicht.

Die Einnahmen aus einer Grundsteuer-Erhöhung sollen daher verwendet werden, um saisonal auf 450-Euro-Basis zwei Gemeindearbeiter einzustellen, die dann mit den Mäharbeiten im gesamten Ort beauftragt werden. "Anders wären die Kosten dafür nicht zu bewerkstelligen", sagte die Bürgermeisterin. Auch um das Mähen auf dem Sportplatz, auf dem Friedhof und am Parkplatz an der Chaussee-straße könnten sich die Arbeiter kümmern. Während Frank Brosinsky ihr beipflichtete, stieß der Vorstoß bei anderen auf Kritik. Robert Thiele leuchtete die Notwendigkeit der Maßnahme nicht ein. "Die allermeisten Einwohner mähen freiwillig, ich sehe keinen Handlungsbedarf", sagte er und sprach sich dagegen aus, die Langewahler durch eine Steuererhöhung finanziell zu belasten. Bernd Stiller schlug vor, mit Anwohnern Patenschaftsverträge für bestimmte Bereiche im Ort abzuschließen. Als Belohnung könne man an die Paten zum Beispiel Tombola-Lose für das Dorffest verteilen.

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