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Zitterpartie dauert bis Februar

Aufenthalt in der Drahthammer Schleuse: Das Fahrgastschiff "Liberté" ist nur zweimal pro Jahr auf dem Finowkanal unterwegs. Für Schleusenwärter Matthias Jander (r.) zählten die Schleusungen des  37 Meter langen Bootes zu den Höhenpunkten des Jahres.
Aufenthalt in der Drahthammer Schleuse: Das Fahrgastschiff "Liberté" ist nur zweimal pro Jahr auf dem Finowkanal unterwegs. Für Schleusenwärter Matthias Jander (r.) zählten die Schleusungen des 37 Meter langen Bootes zu den Höhenpunkten des Jahres. © Foto: MOZ/Thomas Burckhardt
Sven Klamann / 06.10.2017, 06:50 Uhr - Aktualisiert 06.10.2017, 22:03
Eberswalde (MOZ) Am 15. Oktober endet die diesjährige Saison auf dem Finowkanal. Ob und wie es mit der durchgängigen Schiffbarkeit der ältesten immer noch in Betrieb befindlichen künstlichen Wasserstraße Deutschlands weitergeht, wird sich frühestens im Februar 2018 entscheiden.

Immerhin sieht alles danach aus, dass der Finowkanal auch im kommenden Jahr noch einmal wie gewohnt bewirtschaftet werden kann. Für die vermutlich wieder von April bis Oktober dauernde Saison 2018 greift erneut und ein letztes Mal der Beschluss der Eberswalder Stadtverordneten vom Oktober 2016, sich an den hauptsächlich vom Jobcenter Barnim getragenen Personalkosten für das Schleusenregime zu beteiligen. Für dieses Jahr hatten die Volksvertreter 35 000 Euro, für 2018 sogar 65 000 Euro bewilligt.

Doch noch ist nicht absehbar, ob die Verhandlungen der in der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft Region Finowkanal (KAG) aktiven Anrainer der Wasserstraße mit dem Bund, bei denen es um die Übernahme der Schleusen in ihre Trägerschaft geht, zum Erfolg führen werden. In der KAG arbeiten neben Eberswalde noch die Städte Liebenwalde (Oberhavel) und Oderberg, die Gemeinden Schorfheide, Wandlitz, Niederfinow, Liepe und Marienwerder sowie der Bad Freienwalder Ortsteil Hohensaaten mit. Aber das Miteinander der Finowkanal-Anrainer, das immer wieder als wichtigste Voraussetzung für eine Bewirtschaftung der Wasserstraße aus eigener Kraft beschworen wird, ist längst gefährdet. Bereits Ende vorigen Jahres hatte Marienwerder wegen vielfältiger sonstiger finanziellen Belastungen und aus Sorge davor, sich mit dem Finowkanal endgültig ins Aus zu manövrieren, zum Ende 2017 seinen Austritt aus der KAG erklärt. Bisher spricht nichts für einen Rücktritt vom Rücktritt.

Dass die Finowkanal-Region vor enormen Herausforderungen steht, hat jüngst auch Eberswaldes Bürgermeister Friedhelm Boginski, zugleich Vorsitzender der KAG, vor den Stadtverordneten betont. Und ihnen einen Zeit- und Arbeitsplan für das weitere Vorgehen verkündet. Am bisher letzten Gespräch mit dem Bund hätten Ende August überdies Vertreter des Landes teilgenommen, berichtete das Stadtoberhaupt. Ein Problem bleibe die verkehrliche Widmung, denn bisher sei es nicht erlaubt, dass auch in Zukunft Motorboote auf dem Finowkanal verkehren. "Ein Lösungsvorschlag wurde uns für November angekündigt", sagte der Bürgermeister. Aktuell würde an einer Absichtserklärung und, wie von den Stadtverordneten gewünscht, an einer Umsetzungsskizze gearbeitet. Alle beteiligten Partner hätten sich noch für den Oktober zu einer weiteren Abstimmungsrunde darüber verabredet. Die Absichtserklärung sei rechtlich nicht verbindlich, aber moralisch ein klares Bekenntnis zur Übernahme der Schleusen. Des Weiteren gehe es um die Bereitschaft der Region, einen Zweckverband zu gründen und sich an den Sanierungskosten zu beteiligen. Der Bund sage in dem Dokument seine Beratung, Unterstützung und Begleitung zu. Es werde Abstimmungen zu Havarien und einen gemeinsamen Lenkungsausschuss geben. "Die Inhalte werden von der Stadt und der Generaldirektion der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes zusammen erarbeitet, die endgültige Fassung soll noch im Oktober vorliegen", teilte Friedhelm Boginski mit.

Es werde angestrebt, die dann bereits rechtlich geprüfte Absichtserklärung im November den Stadtverordneten vorzulegen, die über das Stimmverhalten des Bürgermeisters in der KAG-Mitgliederversammlung abstimmen sollen. Da die anderen Kommunalparlamente frühestens im Dezember zusammenkommen würden, werde die KAG-Mitgliederversammlung erst im Januar über die Annahme des Dokuments befinden.

In der Eberswalder Stadtverordnetenversammlung vom Dezember soll auch die Umsetzungsskizze vorgestellt werden, die Aussagen zum Investitionskonzept, zu Betrieb und Unterhaltung, zum Personalbedarf, zur Gesamtfinanzierungsplanung und zu Zahlungsströmen enthalte. "Schon jetzt ist klar, dass weiterhin Aussagen auf Annahmen beruhen werden und es nicht auf alle Fragen und Aspekte eine definitive Antwort geben kann", betonte der Bürgermeister. Für Februar seien schließlich die Stadtverordnetenbeschlüsse zu den Angeboten des Bundes und damit zur Gründung des Zweckverbandes inklusive der Bereitstellung von finanziellen Mitteln geplant. "Dies alles gilt vorbehaltlich der Beteiligung des Landkreises, über die der Kreistag im Dezember befindet, und der Einstimmigkeit bei den anderen KAG-Kommunen", hob Friedhelm Boginski hervor.

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