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Sinn oder Unsinn eines Parkverbotes

Vor-Ort-Termin der Anwohner des Wendekreises und  Jörg Schönfeld (Mitte).
Vor-Ort-Termin der Anwohner des Wendekreises und Jörg Schönfeld (Mitte). © Foto: Wolfgang Balzer
Wolfgang Balzer / 06.10.2017, 12:21 Uhr
Ketzin/Havel (MOZ) "Seit 15 Jahren parken wir hier und das hat bisher keinen gestört", sagte Marco Haupt, Anwohner im Ketziner Rotkehlchenweg am vergangenen Montag bei einem Vororttermin mit anderen Betroffenen, zu dem sie Jörg Schönfeld, Kreistagsabgeordneter in der Fraktion DIE LINKE, eingeladen hatten. Auslöser ist die Aufstellung eines Verkehrszeichens, das im Wendekreis der Einbahnstraße nunmehr das Parken verbietet.

Auslöser dieser Aktion war ein Internet-Eintrag im "Maerker" der Stadt, in dem ein Anwohner des Rotkehlchenweges mitteilte, dass Kraftfahrzeuge Probleme haben, dort zu wenden, so unter anderem die Müllabfuhr. Im Verlaufe der Bearbeitung antwortete die Stadt im "Maerker", dass zur Erörterung der Sachlage eine Begehung mit der Straßenverkehrsbehörde des Landkreises und der Feuerwehr stattgefunden hat. Infolgedessen ließ die Behörde das Parkverbot für den gesamten Wendekreis einrichten, das die Anwohner nunmehr einstimmig ablehnen.

So beklagte Mario Schwabe, dass beispielsweise Dienstleister wie der Pflegedienst und auch die Besucher nicht mehr im Wendekreis sondern weiter weg parken müssten, und zwar vor den Grundstücken anderer Anwohner, wo oft auch freie Plätze fehlten. "Hier werden die Interessen der Bürger nicht beachtet", sagte er und war mehr als verwundert, als in der Antwort des Ordnungs- und Verkehrsamtes des Landkreises auf einen Anwohner-Widerspruch zum Parkverbot gleich noch darauf aufmerksam gemacht wird, dass im Falle einer Zurückweisung des Widerspruchs ein gebührenpflichtiger Bescheid ergehen würde.

Im Interesse einer ungestörten Müllabfuhr schlugen die Anwohner vor, das Parkverbot auf die Entsorgungszeit der Müllabfuhr zu begrenzen. Jörg Schönfeld sagte den Betroffenen zu, sich um die Angelegenheit zu kümmern. "Die Vernunft sollte siegen und die Sache ordnungsgemäß geprüft werden", so der Kreistagsabgeordnete. Deshalb werde er über die Fraktion eine entsprechende Anfrage an die Verwaltung stellen.

Mit der Stadt Ketzin/Havel selbst hatte er über die Gründe des Parkverbos vor dem Vor-Ort-Termin noch nicht gesprochen. Wie Bürgermeister Bernd Lück auf Anfrage mitteilte, werde der Wendekreis im Einsatzfall von der Feuerwehr benötigt. Von der Post würden Beschwerden über die vorherige Parksituation vorliegen, sagte er. Die Fläche müsse aus den genannten Gründen von parkenden Fahrzeugen freigehalten werden.

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