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Reichenow-Möglin legt Widerspruch ein

Nadja Voigt / 15.06.2011, 06:31 Uhr
Herzhorn (In House) 12 000 Euro an Fördermitteln sollen beim Radwegbau in der Gemeinde Reichenow-Möglin zu viel gezahlt worden sein. Das ergab die Überprüfung durch den Fördermittelgeber, das Landesamt für Ländliche Entwicklung, Landwirtschaft und Flurneuordnung. Nun möchte das Amt sein Geld zurück. Denn es seien nicht, wie abgerechnet, 2,7 Kilometer Straße entstanden, sondern nur 2,5 Kilometer. Bei dem Bau handelt es sich um die Verbindung zwischen 
den Orten Reichenow und Möglin.

Dagegen hat das Amt Barnim-Oderbruch nun Widerspruch eingelegt. Denn, wie Amtsdirektor Karsten Birkholz auf der jüngsten Gemeindevertretersitzung in Herzhorn erklärte, müsse nicht die Gemeinde, sondern der Planer bzw. die Baufirma das Geld zahlen. „Die Schlussvermessung wurde vom Planer durchgeführt“, erklärte Birkholz. Diese Verantwortung habe das Amt an den Fachmann übertragen. „Die Frage ist nun, warum es dem Planungsbüro nicht aufgefallen ist“, sagte Karsten Birkholz.

Um diese Frage in aller Ruhe klären zu können, eben Zeit zu gewinnen und den Planer bzw. die Baufirma zu beteiligen, habe die Gemeinde dem Widerspruch zustimmen müssen. Das taten 
die Kommunalpolitiker in der vergangenen Woche einstimmig.

Wie Karsten Birkholz erinnerte, gab es mit dem Radweg in Bienenwerder die gleiche Problematik – mit den gleichen Beteiligten. „Die Ähnlichkeit der Vorhaben liegt darin, dass in beiden Fällen vom Fördermittelgeber eine Überzahlung der beteiligten Firmen, wie dem Planungsbüro und der Baufirma, unterstellt wird. In beiden Fällen gilt es, die Überzahlung nachzuprüfen und, sollte der Hinweis des Fördermittelgebers zutreffend sein, gegebenenfalls zu viel Bezahltes zurückzufordern.“

Wie der Amtsdirektor erklärte, würde der Widerspruch nun vom Landesamt für Ländliche Entwicklung, Landwirtschaft und Flurneuordnung bearbeitet. Parallel dazu prüft das Amt Barnim-Oderbruch rechtliche Schritte. Man habe einen Anwalt mit der Prüfung des Sachverhalts beauftragt, sagte Birkholz.

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