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Olav Schröder 18.03.2012 19:07 Uhr
Red. Bernau, bernau-red@moz.de

heimat/lokalredaktionen/bernau/artikel3/dg/0/

Messgerät für Kommunen

Panketal (MOZ) Der jährliche Haushalt soll in Panketal künftig als "Messgerät" für die Entwicklung der Gemeinde genutzt werden. Die Buchführung namens "Doppik" macht es möglich. Sie weist nicht nur Ein- und Ausnahmen aus, sondern verspricht auch Angaben, ob die Gemeinde die gesteckten Ziele erreicht hat oder nicht.

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Im März denkt eigentlich noch niemand so recht über den Haushalt für das kommende Jahr nach. In Panketal ist das jetzt anders. In den kommenden Wochen sollen schwerpunktmäßig Ziele festgelegt werden, die die Gemeinde in den nächsten Jahre verwirklichen will. Anders als bisher sollen diese Festlegungen Bestandteil des Haushaltsplanes werden. Anhand von sogenannten Kennzahlen soll er verlässlich Auskunft geben, ob zum Beispiel bei der Sanierung gemeindeeigener Gebäude, im Straßenbau oder bei der Vergrößerung des Baumbestands Fortschritte oder Rückschritte gemacht wurden.

Möglich wird dies durch die Umstellung der Buchführung in den Kommunen auf die sogenannte Doppik (Doppelte Buchführung in Konten). Auf Anregung von Christel Zillmann (Linke) skizzierte Panketals Kämmerer Jens Hünger in einer Informationsveranstaltung für alle Fraktionen die künftige Praxis. Demnach könnten, so sein Vorschlag, die Ziele des Panketaler Leitbildes von 2007 aufgenommen werden - ergänzt um aktuelle Erweiterungen. Diese Liste würde dann die Bereiche Kita/Schule, Verkehrsinfrastruktur einschließlich Erhaltungsmaßnahmen, Kinder/Jugendliche, Vereine/Sport, Wasser und Abwassergebühren, Ordnung und Sauberkeit, Sicherheit, Mietwohnungen, Baumbestand und Verschuldung umfassen.

Um beispielsweise die Entwicklung in der Verkehrsinfrastruktur bewerten zu können, so Hünger, könnten als Kennzahl die pro Jahr ausgebauten Straßenkilometer angegeben werden. Um Fort- oder Rückschritte beim Straßenunterhalt festzustellen, könnte neben den Ausgaben auch der Zustand der Straßen angegeben werden. Dieser wird in sechs Stufen bei den jährlichen Straßenschauen ermittelt.Bei Vertretern verschiedener Fraktionen stieß dieses Vorgehen, das einer der Beweggründe der landesweiten Doppik-Einführung war, grundsätzlich auf Zuspruch. Angeregt wurde, auch die Behindertenfreundlichkeit der Gemeinde aufzunehmen. Andererseits wurde darauf hingewiesen, dass die rein quantitativen Angaben interpretierbar sind und unterschiedliche qualitative Aussagen über die Entwicklung der Gemeinde zulassen.

Die Festlegung von Zielen und Kennzahlen habe, so Hünger, noch einen weiteren Effekt. Kommunen könnten sich so zumindest in einzelnen Bereichen miteinander vergleichen, sofern gleiche Ziele und Kennzahlen festgelegt werden. Bürgermeister Rainer Fornell habe ein solches Interesse schon aus Bernau, Wandlitz und Ahrensfelde erhalten. Dies seien die Kommunen, bei denen ein Vergleich aus Panketaler Sicht sinnvoll sei. Der Blick in entferntere Regionen, etwa in den Süden Berlins, liefere aufgrund der unterschiedlichen Ausgangslagen eher verzerrte Ergebnisse.

In Panketal sollen die Ziele und Kennzahlen bis zum Sommer beschlossen werden. Kommunale Vergleiche werden wegen der erforderlichen Abstimmungen erst deutlich später möglich sein.

Laut Panketaler Leitbild könnten folgende Ziele und Kennzahlen (in Klammern) die Entwicklung der Gemeinde wiedergeben: kommunale Kitas (Ergebnisse der Sprachstandstests, Verhältnis Kinder/Personal, Wartelisten/Plätze); Schulstandorte (Zahl der Schüler aus anderen Kommunen, Lernmittel, Gebäudefläche pro Schüler); Kinder/Jugendliche (Zahl der Vereine, Jugendtreffs, Jugendfeuerwehr, Ausgaben für 13- bis 18-Jährige); Sport (Vereinsmitglieder, finanzielle Förderung); Gemeinwohl (Zahl der in Vereinen organisierten Bürger); Wasser/Abwasser (Anschlussgrad, Gebühren- und Beitragsentwicklung); Ordnung/Sauberkeit (Kapazität Ordnungsamt, Zahl der Widersprüche, Bußgeldeinnahmen); Grünanlagen (Aufwand für Pflege); Sicherheit/Brandschutz (Mitglieder in der Feuerwehr, Ausgaben, Einsatzzahlen, Straftaten); Mietwohnraum (Zahl der kommunalen und privaten Mietwohnungen), Baumbestand (Anzahl, Ergebnis der Baumschauen); Haushaltsführung (Aufwand, Vollzeitstellen, Jahresüberschuss/Fehlbedarf, pro-Kopf-Verschuldung, Krankenstand), ÖPNV (Zahl der Haltestellen).

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