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10.07.2012 22:05 Uhr
Red. Eberswalde, eberswalde-red@moz.de

heimat/lokalredaktionen/eberswalde/artikel4/dg/0/

Sondersitzung als Theater des Sommers

Eberswalde (fos) Als "Sommertheater" bezeichneten die beiden Vorsitzenden der Kreistagsfraktionen von SPD und CDU, Petra Bierwirth und Danko Jur, gestern übereinstimmend die heutige Sondersitzung des Barnimer Kreistags zum geplatzten Kauf des Eberswalder Holzkraftwerks (Hokawe). Die Sondersitzung war von der Fraktion Die Linke und mehreren Kreistagsabgeordneten beantragt worden. Die Antragsteller haben einerseits Fragen zum Hintergrund und den Kosten des gescheiterten Erwerbs an Landrat Bodo Ihrke (SPD). Ziel ist die Aufhebung des Beschlusses zum Erwerb des Hokawe.

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Hierfür eine Sondersitzung einzuberufen, sei "unnötig", werfen Bierwirth und Jur den Antragstellern vor. Der ursprüngliche Beschluss zum Erwerb des Kraftwerks schließe auch alle Regelungen für einen möglichen Rücktritt ein. Nachdem im Kreistag öffentlich darüber informiert worden sei, dass das Land der Übertragung des Holzliefervertrag nicht zustimme, sei das Rücktrittsrecht wahrgenommen worden.

Auch die Fragen der Antragsteller an den Landrat rechtfertigten keine Sondersitzung, so Bierwirth und Jur. Sie könnten sämtlich auf der nächsten regulären Kreistagssitzung beantwortet werden. Dann könnten sich alle Abgeordneten an der Debatte beteiligen. Dies seit jetzt wegen der Ferienzeit nicht möglich.

Die Sondersitzung des Kreistags findet am Mittwoch um 17 Uhr im Paul-Wunderlich-Haus in Eberswalde statt.

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