Mittwoch, 19. Juni 2013
DIE MOZ BEI >
mehr Wetter

Frankfurt (Oder)
wolkig

16°C
H: 29°C
T: 16°C

MOZ-Banner-Uhrenabo

Stefan Lötsch 25.01.2013 19:47 Uhr
Red. Eisenhüttenstadt, eisenhuettenstadt-red@moz.de

heimat/lokalredaktionen/eisenhuettenstadt/artikel0/dg/0/

Parteien wollen, dass Bürger Abwahl einleiten

Eisenhüttenstadt (MOZ) Außer der Linksfraktion üben alle anderen Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung teilweise heftige Kritik an der Amtsführung von Bürgermeisterin Dagmar Püschel (DIe Linke). Ein Abwahlverfahren wollen sie nicht einleiten. Das müsse von den Bürgern ausgehen.

heimat/lokalredaktionen/eisenhuettenstadt/artikel0/dg/0/1/1093829/?q=%2Fheimat%2Flokalredaktionen%2Feisenhuettenstadt%2Fartikel0%2Fdg%2F0%2F1%2F1093829%2F

"Es gibt eine große Unzufriedenheit. Seit drei Jahren besteht Stillstand", sagt Ingrid Siebke, Fraktionschefin der SPD, über die Arbeit von Bürgermeisterin Dagmar Püschel (Die Linke). "Wir erwarten von ihr keine Wunder, aber zumindest, dass sie ihr Amt ausfüllt." Die Bürgermeisterin solle zeigen, dass sie es kann. "Sie tut gar nichts." Die Investitionen, die gelaufen sind oder noch laufen, seien vor ihrer Zeit noch "angeleiert" worden. Als Beispiel nennt Ingrid Siebke die Krankenhaussanierung, die Nordanbindung oder den Ausbau des Bahnhofsvorplatzes. Ein Abwahlverfahren, wie es ihr Fraktionskollege Peter Müller gefordert hat, will ihre Partei nicht in die Wege leiten. "Wenn, dann ist das Sache der Bürger."

"Das ist nicht unser Thema, das muss von den Bürgern kommen", sagt auch Günter Luhn, Frakionschef der CDU. "Im Parlament gibt es dafür keine Mehrheit." Mit der Arbeit der Bürgermeisterin sei man unzufrieden. "Wir haben ihr Hinweise gegeben, sie ist nicht darauf eingegangen." Besonders ärgert ihn, dass es sehr wohl Runden mit der Bürgermeisterin und den Fraktionsvorsitzenden gegeben habe. Das Ergebnis: Sie wurden von Dagmar Püschel gegeneinander ausgespielt. "Wenn die Bürgermeisterin sagt, sie kann keine Einsparvorschläge machen, dann ist sie nicht fähig", sagt Luhn im Zusammenhang mit der Haushaltsdiskussion.

Kurz und knapp ist die Antwort von Erich Opitz, Fraktionsvorsitzender der Bürgervereinigung Fürstenberg (Oder) zu einer möglichen Abwahl: "Wir wollen uns grundsätzlich aus der Debatte heraushalten."

"Die Diskussion zeigt doch, dass viele unzufrieden sind", sagt Lutz Mück, Frakionschef der FDP. Es werde Führung erwartet, doch die komme nicht. Wie auch andere sieht Mück momentan allerdings keine Alternative, die sich aufdrängt, wobei er eingesteht: "Es ist keine einfache Aufgabe, das sehen alle."

Helga Böhnisch, Linken-Fraktionschefin, verteidigt ihre Parteifreundin: "Die Stadt befindet sich, seit Dagmar Püschel das Bürgermeisteramt übernommen hat, in einem Veränderungsprozess. Alles wird auf dem Prüfstand gestellt." Der Prozess brauche Zeit und gelinge3 aus Sicht der Linken auch nur dann, wenn die Einwohner mit einbezogen werden und die Abgeordneten diesen kritisch und konstruktiv begleiten. Deutlich übt sie Kritik an Peter Müller als Stadtverordnetenvorsteher: "Er hat in erster Linie die Aufgabe, in überparteilicher Weise die Arbeit des Stadtparlaments zu organisieren. Dieser Aufgabenstellung wird Herr Müller nicht gerecht."

Artikel empfehlen

Artikel kommentieren

Lesezeichen setzen

Seite empfehlen

Nachricht an die Redaktion

Druckversion

Lesen Sie auch...

19.06.2013 07:30 Thema

Krankenhaus wird Altenheim mit Schulden nicht kaufen

Eisenhüttenstadt (MOZ) Die Städtische Krankenhaus GmbH wird das kommunale Alten- und Altenpflegeheim nur dann von der Stadt übernehmen, wenn vorher die Fördermittelbindung... mehr

18.06.2013 19:27 Thema

Freiwillige Spenden helfen Stadtfest zu retten

Eisenhüttenstadt (MOZ) Mit einem Brief werben Vertreter der Eisenhüttenstädter Wirtschaft und der Initiative Pro Stadtfest bei Unternehmen um Spenden für das Stadtfest. ... mehr

18.06.2013 19:25 Thema

Spaß beim Dribbeln und Spritzen

Eisenhüttenstadt (MOZ) Jährlich organisiert der FSV Dynamo unmittelbar zu Saisonende sein Sommersportfest. Gab es im vergangenen Jahr Geschicklichkeitsspiele, so bot der Verein... mehr

Weitere Artikel aus Eisenhüttenstadt

19.06.2013 07:30

Erich Pohl ist Ehrenbürger von Saarlouis

Saarlouis (MOZ) Eisenhüttenstadts Partnerstadt Saarlouis hat jetzt ihrem langjährigen Beigeordneten für Schule und Kultur Erich Pohl die Ehrenbürgerschaft verliehen. Der heute 84-Jährige hatte als Beigeordneter 1986 die Städtepartnerschaft zwischen Eisenhüttenstadt... mehr

19.06.2013 07:30

Krankenhaus wird Altenheim mit Schulden nicht kaufen

Krankenhaus wird Altenheim mit Schulden nicht kaufen

Eisenhüttenstadt (MOZ) Die Städtische Krankenhaus GmbH wird das kommunale Alten- und Altenpflegeheim nur dann von der Stadt übernehmen, wenn vorher die Fördermittelbindung... mehr

19.06.2013 07:29

Startschuss zum Kultursommer

Startschuss zum Kultursommer

Neuzelle (MOZ) Das symbolische Sparschwein als Zeichen der Unterstützung durch die Sparkasse Oder-Spree als Hauptsponsor überbrachte der Vorstandsvorsitzende... mehr

19.06.2013 07:28

Wartehäuschen wird versetzt

Wartehäuschen wird versetzt

Wellmitz (MOZ) Innerhalb der Sommerferien wird das Wartehäuschen an der Bushaltestelle zwischen dem Dorfgemeinschaftshaus und der Kita in Wellmitz umgesetzt. Über... mehr

Regionalnavigator

Angermünde Bad Freienwalde Beeskow Bernau Eberswalde Eisenhüttenstadt Erkner Frankfurt (Oder) Fürstenwalde Schwedt/Oder Seelow Strausberg

Ort, PLZ oder Redaktion

Das Trauerportal der Märkischen Oderzeitung.

Neueste Kommentare

19.06.2013 07:29:39 Isenhagen

Unter Führung der Nato

19.06.2013 07:28:07 Einer von vielen

Therapie zum Frustaufbau

19.06.2013 06:56:57 auch aus Wandlitz

Es ist bald Bundenstagswahl

19.06.2013 06:24:56 Besser Nicht

Stolz?

Regional

© 2013 moz.de Märkisches Verlags- und Druckhaus GmbH & Co. KG
...