Anmelden
Anmelden
Beta_Bild

Donnerstag, 2. Juli 2015
ABO-ButtonABO-ButtonKONTAKT-Button



Ihre MOZ jetzt mit Espresso-Set
Sie haben 8 von 10 Gratis-Artikeln gelesen.
x
Registrieren Sie sich jetzt kostenlos und lesen Sie weitere 10 Artikel.
Jetzt kostenlos registrieren.
Bereits registriert? Bitte anmelden

Martin Stralau 30.01.2013 07:34 Uhr
Red. Frankfurt (Oder), frankfurt-red@moz.de

heimat/lokalredaktionen/frankfurt-oder/artikel9/dg/0/

Kämmerin hält an ihrem "Fahrplan" fest

Frankfurt (MOZ) Kämmerin Claudia Possardt (parteilos) hat die Forderung der CDU zurückgewiesen, schon in der nächsten Sitzung der Stadtverordneten am 14. Februar konkrete Zahlen für die Aufstellung des kommenden Haushalts zu präsentieren. "Es gibt einen in der Dienstberatung des Oberbürgermeisters, im Finanzausschuss sowie im Kooperationsrat mit den Fraktionen abgestimmten Fahrplan zur Aufstellung des Doppelhaushaltes 2013/2014", sagt Possardt. Dieser Fahrplan sei am 23. Oktober im Finanzausschuss vorgestellt und für jedermann im Internet nachlesbar protokolliert worden. Demnach, sagt Possardt, sei der Entwurf des Doppelhaushalts bis zum 30. April zu erstellen und Anfang Mai den Stadtverordneten vorzulegen. "Die Dezernate und Ämter arbeiten daran", sagt sie. "Wir befinden uns in der planmäßigen Abarbeitung." Die ihr unterstellte Kämmerei musste ihre Unterlagen bis zum 4. Januar zuarbeiten. Die großen Ämter, darunter das Sport- und Schulverwaltungsamt, das Amt für Jugend und Soziales und die Bauämter haben einen Aufschub bis 31. Januar erhalten.

heimat/lokalredaktionen/frankfurt-oder/artikel9/dg/0/1/1095768/

In der CDU gibt man sich mit dem Zeitplan nach wie vor nicht zufrieden. Fraktionschef Peter Wolff beharrt weiter auf einer Präsentation der Haushalts-Eckwerte im Februar. Außerdem soll der Weg bis zum angekündigten Haushaltsausgleich im Jahr 2018 nachvollziehbar aufgezeigt werden. "Diese Forderung werden wir, wenn nötig, auch mit einem Antrag in die Stadtverordnetenversammlung einbringen", sagt Wolff.

Mit dem Haushalt etwas mehr Zeit lassen kann sich die Verwaltung nach Auffassung der SPD. "Wir haben zwar mal gesagt, dass wir nie wieder einen Haushalt beschließen wollen, der außerhalb des gesetzlichen Rahmens liegt, also bis spätestens zum November des Vorjahres", sagt der Fraktionsvorsitzende Andreas Spohn. Doch angesichts der veränderten Situation durch First Solar habe man der Verschiebung zugestimmt. "Meine Information ist aber, dass die Zahlen den Fraktionen bis spätestens Mitte April, nicht Mai zugearbeitet werden. Wenn es später wird, sind wir sauer", sagt Spohn.

Wolfgang Neumann, Fraktionsvorsitzender der Linken, hält am Fahrplan fest. "Aktionismus und Eile bringen nichts. Ich würde gerne mal einen Haushaltsentwurf sehen, der qualitativ gereift ist und hinter dem die Verwaltung auch stehen kann." Die Linke sei bereit, ihr die dafür benötigte Zeit einzuräumen.

Artikel empfehlen

Artikel kommentieren

Seite empfehlen

Nachricht an die Redaktion

Druckversion

Lesen Sie auch...

Weitere Nachrichten aus Frankfurt (Oder)

"Wer in Frankfurt lebt, braucht kein Auto"
02.07.2015 07:00

"Wer in Frankfurt lebt, braucht kein Auto"

Frankfurt (Oder) (MOZ) Hätten Sie es gewusst? Jeder Frankfurter nutzt im Schnitt 180-mal pro Jahr die Straßenbahn oder den Bus. Die Zahl der Fahrgäste im öffentlichen Nahverkehr in der Stadt ist seit Jahren mit gut 10 Millionen stabil - und das bei permanent sinkender... mehr

02.07.2015 06:53

Neue Fakultät nimmt Gestalt an

Neue Fakultät nimmt Gestalt an

Frankfurt (Oder) (MOZ) Eine Expertengruppe der Viadrina hat das Konzept einer gemeinsamen Fakultät in Poznan vorgestellt. Ein Schwerpunkt werden digitale... mehr

02.07.2015 06:44

CDU sieht sich ausgegrenzt

Frankfurt (Oder) (MOZ) Das Haushaltssicherungskonzept (acht Ja-, vier Nein-Stimmen, eine Enthaltung) und die Haushaltssatzung 2015 (sechs Ja-, vier Nein-Stimmen, drei... mehr

02.07.2015 06:33

FWA-Chef fordert Bund zum Eingreifen auf

FWA-Chef fordert Bund zum Eingreifen auf

Frankfurt (Oder) (MOZ) Die Frankfurter Wasser- und Abwassergesellschaft mbH (FWA) lässt im Ringen um die dringend notwendige Reaktivierung des Wasserwerkes in Müllrose nicht... mehr