Aktuelles
"Zug der Erinnerung" kommt nach Eisenhüttenstadt
Eisenhüttenstadt (ddp) Der an die NS-Deportationsopfer erinnernde "Zug der Erinnerung" kommt nun doch nach Eisenhüttenstadt. Er macht Ende April auf dem dortigen Bahnhof Station, wie der Verein "Zug der Erinnerung" am Donnerstag mitteilte. Ursprünglich hatte der Ausstellungszug schon im Dezember nach Eisenhüttenstadt fahren sollen. Das scheiterte damals aber daran, dass das von der Deutschen Bahn angebotene Aufenthaltsgleis dem Verein zu abgelegen war. Der jetzige Halt komme mit aktiver Unterstützung der EKO-Stiftung zustande, teilten die Organisatoren mit. Das Stahlwerk von Arcelor Mittal habe bereits im Dezember dafür gesorgt, dass die Waggons in die Winterpause nach Berlin überführt werden konnten. Von dort würden sie nun nach Eisenhüttenstadt fahren. Vorgesehen seien mindestens zwei Aufenthaltstage. Termine wurden noch nicht genannt. Der Verein lässt den Zug und seine mobile Ausstellung seit drei Jahren durch Deutschland fahren. Gezeigt werden Biografien von
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Potsdam hält an Tierheim-Projekt mit Treberhilfe fest
Potsdam (ddp) Trotz der Affäre um den Chef der Berliner Treberhilfe will die Stadt Potsdam an ihrem Tierheim-Projekt mit dem Sozialträger festhalten. Es gebe keine Anzeichen, dass der Vertragspartner ausfallen könnte, sagte Sozialdezernentin Elona Müller den "Potsdamer Neuesten Nachrichten" (Donnerstagsausgabe). Die entsprechenden Verträge seien zur letzten Abstimmung verschickt worden, um sie dann unterschreiben zu können, sagte sie. Die "Tierinsel Potsdam" im Stadtteil Eiche, die die Treberhilfe Brandenburg laut Zeitungsbericht errichten und gemeinsam mit der Tiertafel Deutschland für 15 Jahre betreiben soll, sieht eine Unterbringung von herrenlosen Tieren vor. Zudem sollen obdachlose Jugendliche dort beim Umgang mit Tieren einen geregelten Tagesablauf lernen. Anfang Oktober soll die Einrichtung den Betrieb aufnehmen. Harald Ehlert, Chef der Treberhilfe sowohl in Berlin als auch in Brandenburg, war in die Schlagzeilen geraten, weil er als Chef der gemeinnützigen
Karlsruhe: Mehr Lärmschutz für Flughafenanwohner
Karlsruhe/Schönefeld (dpa) Beim Bau des Hauptstadtflughafens Berlin Brandenburg in Schönefeld dürften höhere Entschädigungen für Anwohner fällig werden. Ein Ehepaar aus Schulzendorf (Dahme-Spreewald) hat sich mit einer Beschwerde beim Verfassungsgericht in Karlsruhe durchgesetzt. Jetzt können Anwohner der Einflugschneise mit mehr Geld für Lärmschutzmaßnahmen an ihren Häusern rechnen. Im Normalfall erhalten Nachbarn einer lärmenden Baustelle höchstens 30 Prozent des Verkehrswertes von Grundstück und Gebäude zurück, wenn sie etwa Schallschutzfenster einbauen. Zu wenig, entschieden die Bundesverfassungsrichter nach einer Mitteilung von Donnerstag. Sie hoben einen Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts auf und verwiesen die Sache zurück nach Leipzig (1 BvR 2736/08). Nach Überzeugung der Richter wird durch die bislang begrenzte Entschädigung die Eigentumsgarantie verletzt. Die Interessen der Anwohner und des Gemeinwohls würden "fehlerhaft gewichtet und daher in keinen
Ehepaar Stolpe: Gemeinsam stark gegen den Krebs
Potsdam (dpa) Brandenburgs früherer Ministerpräsident Manfred Stolpe (SPD) und seine Frau Ingrid haben schier Unglaubliches erlebt: Beide erkrankten kurz nacheinander an Krebs. Seither stützt einer den anderen, tröstet, hilft - und hat dabei das eigene Schicksal vor Augen. Über ihr Erleben und ihre Erfahrungen haben sie jetzt gemeinsam ein Buch geschrieben ("Wir haben noch so viel vor"), das an diesem Freitag in Leipzig präsentiert wird. Am 21. April 2009 offenbarten in der ARD-Sendung "Menschen bei Maischberger" die Talkgäste Stolpe, was bislang nur wenigen Eingeweihten bekannt war: Der SPD-Politiker ist an Darmkrebs erkrankt, bei seiner Frau, einer Allgemeinmedizinerin, ist es Brustkrebs. Sie appellieren, Betroffene nach der Diagnose nicht auszugrenzen oder abzuschreiben. Eine Darmspiegelung fördert 2004 bei Manfred Stolpe mehrere Polypen zutage, die gleich entfernt werden. Ein größerer soll später operiert werden, jedoch findet der vielbeschäftigte Politiker -
Bombodrom-Gegner gründen kommunale Arbeitsgemeinschaft
Neuruppin (ddp) Gegner einer militärischen Nutzung des sogenannten Bombodroms wollen heute in Neuruppin eine kommunale Arbeitsgemeinschaft gründen. Aufgabe der Gruppe werde sein, die Abstimmungen hinsichtlich einer zivilen Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide zu koordinieren und "Gestaltungen" in die Wege zu leiten, teilte der Sprecher der Bürgerinitiative "Freie Heide", Schirge, mit. Der neuen Arbeitsgemeinschaft sollen der Landkreis Ostprignitz-Ruppin, die Städte Neuruppin, Rheinsberg und Wittstock, das Amt Temnitz und der ehemalige Landrat von Ostprignitz-Ruppin, Gilde, angehören. Außerdem seien die Initiativen "Freie Heide" und "Pro Heide" beteiligt. Die Initiative "Freier Himmel" und Vertreter des Landes Brandenburg sollen der Aktionsgemeinschaft laut Schirge "beratend" angehören. Das Bundesverteidigungsministerium hatte im Juli 2009 unter dem Eindruck gerichtlicher Niederlagen die Pläne für einen Luft-Boden-Schießplatz in der Heide aufgegeben. Bisher gibt es
Zoll jagt Schwarzarbeiter
Frankfurt (Oder) (ds) Die Bundeszollverwaltung wird in ihren Bemühungen zur Bekämpfung der Schwarzarbeit in Deutschland weiter verstärkt. Zusätzlich zu den bundesweit bereits 6500 Mitarbeitern in diesem Bereich würden in den kommenden drei Jahren 300 weitere Stellen geschaffen. Dies gab der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesfinanzministerium Hartmut Koschyk (CSU) am Mittwoch bei einem Besuch im Hauptzollamt Frankfurt (Oder) bekannt. In Ostbrandenburg sind derzeit 180 Zöllner bei Kontrollen gegen die Schwarzarbeit im Einsatz. "Der Staat kann es sich nicht leisten, einerseits Milliarden von Steuergeldern zur Stabilisierung der Sozialversicherungssysteme und zur Überwindung der Wirtschaftskrise einzusetzen und andererseits nicht entschlossen gegen die Schwarzarbeit vorzugehen", begründete Koschyk die Personalerhöhung, die der Bundestag in der kommenden Woche im Rahmen des Haushalts für 2010 beschließen soll. In Krisenzeiten nehme die illegale Beschäftigung, durch die
Polizei nimmt Rocker in Eberswalde fest
Eberswalde (dpa/dir) Die Polizei hat am Mittwoch13 Wohnungen im Barnim und in Potsdam-Mittelmark sowie in Berlin durchsucht. Der Einsatz galt erneut der Rocker-Szene in der Region. Hintergrund sind Ermittlungen zu Schutzgelderpressungen, sagte ein Sprecher der Polizei. 230 Beamte waren an der
Aktion beteiligt.
Gegen 6 Uhr stürmte ein Sondereinsatzkommando (SEK) eine Wohnung in Eberswalde (Barnim). Darin hielt sich ein Tatverdächtiger auf. Anwohner wurden Augenzeugen des dreistündigen Einsatzes. Nach ihren Erzählungen haben die maskierten Männer des SEK eine Sprengladung an einer Tür angesetzt. Auch eine sogenannte Blendgranate sei geworfen worden. Dabei handelt es sich um eine Granate, die mit einem lauten Knall und sehr hellem Licht explodiert. Personen, die sich in der Nähe aufhalten, werden dabei kurzzeitig orientierungslos. „Innerhalb von zwei, drei Minuten waren die Polizisten in dem Haus“, sagte ein Augenzeuge. Später habe man Glas splittern hören. Auch ein
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Scherzanrufe nerven die Leitstellen
Von Henning Kraudzun Potsdam (MOZ) In den Leitstellen der Rettungskräfte wird selbst wegen kleiner Blessuren oder tropfender Wasserhähne angerufen. Ein Problem sind auch Scherzanrufe. Deren Zahl ging jedoch aufgrund der sogenannten Handykarten-Pflicht zurück. Die Zeit der "festgefrorenen Schwäne" ist für die Berliner Feuerwehr bald vorbei. Fast täglich wählen Tierfreunde im Winter in der Hauptstadt die "112". Ein Schwan könne sich nicht selbst aus dem Eis befreien, lautet häufig die Sorge. Sind die Retter vor Ort, müssen sie jedoch oft nur die schlafenden Tiere aufwecken. Für Kopfschütteln sorgen in der Feuerwehr-Leitstelle auch jene Bürger, die wegen tropfender Wasserhähne oder summender Elektrokästen die Feuerwehr alarmieren. "Die müssen wir darauf hinweisen, dass in Telefonbüchern jede Menge Handwerksfirmen aufgeführt sind", sagt Stefan Schnelle, Leiter der Feuerwehr-Leitstelle Berlin. Andere wählen wegen harmloser Blessuren den Notruf: Blasen am Zeh soll
Kinder mit ausländischen Wurzeln seltener in Kitas
Berlin/Wiesbaden (dpa) In Berlin besuchen im Vergleich zum Bundesschnitt besonders viele Kinder mit ausländischen Wurzeln einen Kindergarten. Allerdings schicken deutsche Eltern nach einer Analyse des Statistischen Bundesamts ihre Kinder in der Hauptstadt deutlich häufiger in eine Kita als Migrantenfamilien. Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) nannte diese Untersuchung "alarmierend". Ein Besuch im Kindergarten gilt als hilfreich, wenn es um vorschulische Bildung und Integration geht. Nach der jüngsten Analyse gehen rund 55 Prozent der Berliner Kinder unter 6 Jahren, die mindestens ein Elternteil aus dem Ausland haben, in eine Kita. Bundesweit liegt die Hauptstadt damit auf einem Spitzenplatz. Der Durchschnitt liegt nur bei 46 Prozent, teilte das Amt am Mittwoch in Wiesbaden mit. Im Vergleich zu deutschen Kindern (74 Prozent) besuchen Migranten in Berlin jedoch spürbar seltener eine Kita. Ein ähnliches Bild bietet sich in allen anderen Bundesländern.
Brandenburger meist wegen Rückenschmerzen krank
Potsdam (dpa) Rückenschmerzen sind in Brandenburg nach Angaben der gesetzlichen Krankenkasse KKH-Allianz der häufigste Grund für Krankmeldungen. Im vergangenen Jahr nahmen diese und andere Krankheiten des Muskel-Skelett-Systems mit 23 Prozent den Spitzenplatz ein, berichtete die Krankenkasse am Mittwoch in Potsdam. Jedes Jahr würden in der Mark etwa 160 000 Menschen wegen Rücken- und Gelenkerkrankungen behandelt. Es folgten Krankheiten des Atmungssystems mit 17 Prozent sowie psychische Störungen und Verhaltensstörungen mit 12 Prozent, hieß es anlässlich des bevorstehenden Tages der Rückengesundheit am 15. März. In Brandenburg sind der KKH zufolge zudem Fotografen im Schnitt an 38 Tagen im Jahr und Tankwarte an 37 Tagen krankgeschrieben. Einen ähnlich hohen Trend verzeichneten Gerüstbauer mit 32 Fehltagen im Jahr. Am wenigsten von Krankheit betroffen seien Physiker und Mathematiker, wie es hieß. Sie fehlten lediglich an zwei Tagen im Jahr, gefolgt von den Hochschul- und
Kulturschaffende protestieren gegen Kürzung von Musikunterricht
Berlin (ddp) In einem offenen Brief an die Berliner Bildungsverwaltung protestieren Kulturschaffende gegen den weiteren Abbau des Musikunterrichts an den Schulen in der Hauptstadt. In dem Schreiben an Bildungssenator Jürgen Zöllner (SPD) forderten unter anderen die Dirigenten Daniel Barenboim (Staatsoper Unter den Linden) und Sir Simon Rattle (Berliner Philharmoniker) mindestens 1,5 Stunden Musikunterricht in der Woche, wie die "Berliner Morgenpost" (Mittwochausgabe) berichtet. Mit der bisher praktizierten Stundenreduzierung werde der Verlust kultureller Möglichkeiten und Traditionen in Kauf genommen sowie das Allgemeinwissen auf naturwissenschaftliches und ökonomisches Wissen beschränkt, bemängeln die Autoren. Seit 1993 seien die Musikstunden der Sekundarstufe I von 2 auf 1,5 Stunden oder sogar auf nur 1 Stunde gekürzt worden, heißt es weiter. Seit diesem Jahr könne Musik sogar zugunsten von Kunst abgewählt werden: "Dies hat in unseren Augen eine fatale Wirkung auf
Minister: Zahl der Wiederholungstäter gestiegen
Potsdam (dpa) Die Zahl der Kriminellen, die viele Straftaten auf dem Kerbholz haben, ist in den vergangenen drei Jahren in Brandenburg kontinuierlich gestiegen. Das geht aus einer Antwort von Justizminister Volkmar Schöneburg (Linke) auf eine parlamentarische Anfrage hervor. Im vergangenen Jahr wurden 31 408 Verdächtige, die in der Vergangenheit schon einmal eine Straftat begangen haben sollen, gezählt. Das waren nach Angaben Schöneburgs 43,3 Prozent aller Tatverdächtigen. 2008 waren es 25 949 (34,9 Prozent), im Jahr davor 25 155 Wiederholungstäter (29,9 Prozent). Dagegen ging die Zahl der Intensivtäter von 2007 bis 2009 stetig zurück. Damit sind Verdächtige gemeint, die innerhalb eines Jahres an mindestens zehn Straftaten beteiligt gewesen sein sollen. Während 2007 noch 1691 Personen gezählt wurden, waren es ein Jahr später 1254, im Jahr 2009 dann 1240. Der Anteil an allen Tatverdächtigen sank damit laut Justizministerium von 2 auf 1,7 Prozent. Wie viele der verdächtigen
Seit 17 Jahren erstmals kein Freie-Heide-Ostermarsch
Wittstock/Mirow (dpa) Nach 17 Jahren wird es erstmals keine Osterwanderung der Bürgerinitiative Freie Heide in Fretzdorf (Ostprignitz-Ruppin) geben. "Unsere Aktionen waren immer ein klarer Protest gegen das Bombodrom und wir planen Ostern nichts", sagte Freie-Heide-Sprecher Benedikt Schirge am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur dpa. Einige kleinere Friedensinitiativen wollten aber etwas organisieren. Die Bundeswehr hatte in der Kyritz-Ruppiner Heide einen der größten Tiefflugübungsplätze in Europa einrichten und das Bombardieren mit Übungsbomben trainieren wollen. Die Pläne wurden nach jahrelangem Protest im Juli 2009 aufgegeben. Die Ostermärsche mit bis zu 10 000 Teilnehmern in Fretzdorf gehörten zu den bundesweit größten Aktionen. "Wir sind aber weiter an dem Thema dran", sagte Schirge. So soll an diesem Donnerstag in Neuruppin die "Kommunale Arbeitsgemeinschaft Kyritz-Ruppiner Heide" gegründet werden, die die zivile Nutzung des rund 14 000 Hektar großen Gebietes in
Spreewald zählt 1,3 Millionen Übernachtungen
Cottbus/Burg (ddp) Der Spreewald-Tourismus hat seine Marktposition im Jahr 2009 weiter ausgebaut. Mit rund 1,3 Millionen Übernachtungen war die Region im vergangenen Jahr wieder Hauptreisegebiet in Südbrandenburg, wie die Industrie- und Handelskammer (IHK) Cottbus am Dienstag mitteilte. In Südbrandenburg insgesamt sei die Zahl der Gäste gegenüber dem Jahr 2008 um 20 000 auf 1,02 Millionen gestiegen. Die Übernachtungszahl erhöhte sich im gleichen Zeitraum um 2,2 Prozent auf insgesamt 2,61 Millionen. Auch die Verweildauer der Gäste sei von durchschnittlich 7,5 auf 7,6 Tage gestiegen. Während die Gästezahlen im Land Brandenburg gegenüber 2008 um 0,6 Prozent zurückgegangen und die Übernachtungen landesweit nur um 0,8 Prozent gestiegen sind, legte das Reisegebiet Südbrandenburg nach IHK-Angaben kräftig zu. Im Dahme-Seengebiet seien die Gästezahlen sogar um zwölf Prozent und die Übernachtungen um zehn Prozent gestiegen. Gründe für die längere Verweildauer der Touristen
Jugend-Projekt in Jamlitz umstritten
Von Jörg Kühl Jamlitz (MOZ) Der Berliner Jugendhilfeverein Karuna möchte den lange verwaisten Bahnhof von Jamlitz (Dahme-Spreewald) zu einer Begegnungsstätte für Jugendliche machen. Doch die Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten äußert sich kritisch über die Pläne. Der ehemalige Bahnhof von Jamlitz ist kaum mehr wiederzuerkennen. Das Dach des Backsteingebäudes ist neu eingedeckt, die historischen Holzverkleidungen und schmucken Giebelelemente sind originalgetreu rekonstruiert. 112 000 Euro sind bereits verbaut worden. Wie ein heimeliger Provinzbahnhof aus dem Märklin-Baukasten sieht das Gebäude jetzt aus. Doch der friedliche Schein trügt, denn der Bahnhof war während des Zweiten Weltkriegs Bestandteil der Infrastruktur des KZ-Außenlagers Lieberose. Tausende KZ-Häftlinge, darunter viele Juden, wurden hier aus vollgestopften Güterwaggons herausgezerrt und in die Lagerbaracken gepfercht oder gleich ermordet. Andere wurden von hier aus nach Auschwitz
Landrats-Stichwahl in der Uckermark
Prenzlau (dpa) Bei der Stichwahl um den Landratsposten in der Uckermark am kommenden Sonntag treten der Amtsinhaber Klemens Schmitz und der ehemalige Grünen-Landeschef Roland Resch an. Für die Wahl der beiden parteilosen Einzelbewerber gebe es keine neue Wahlbenachrichtigung, teilte die Kreisverwaltung in Prenzlau am Dienstag mit. Wer zur Hauptwahl am 28. Februar wahlberechtigt war, könne mit dieser Wahlbenachrichtigung auch an der Stichwahl teilnehmen. Zudem lägen in den Wahllokalen Verzeichnisse aus, in die jeder Wahlberechtigte eingetragen sei. Briefwähler erhielten für die Stichwahl wieder die Unterlagen zugesandt. Bei der ersten Direktwahl im Landkreis Uckermark hatte auf Anhieb keiner der vier Bewerber mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen erhalten. Außerdem blieben alle Bewerber unter der notwendigen Stimmenzahl von 15 Prozent der 111 500 Wahlberechtigten. Falls auch der Stichwahlsieger nicht die geforderten 15 Prozent oder 16 425 Stimmen erreicht, fällt die
Minister: Agrar-Betriebsprämie gibt es im Dezember
Potsdam (dpa) Die Brandenburger Landwirte können sich zur Adventszeit in diesem Jahr wieder auf eine kräftige Finanzspritze freuen. Die EU-Betriebsprämie soll nicht erst im Frühjahr 2011, sondern schon komplett im Dezember fließen, kündigte Agrarminister Jörg Vogelsänger (SPD) am Dienstag an. Wegen gesunkener Agrarpreise infolge der Wirtschaftskrise und hoher Kosten sei die Liquidität der Betriebe vielfach angespannt. Nach Angaben des Ministeriums seien bei der letzten Zahlung rund 380 Millionen Euro ausgezahlt worden. Der Landesbauernverband begrüßte die Ankündigung des Ministers. Denn die Zahlung der EU-Gelder könnte normalerweise bis in den März und April hinausgezögert werden. Allerdings sei das Ministerium in den vergangenen Jahren immer bemüht gewesen, die Gelder teilweise schon früher auszuzahlen. Auf der Frühjahrestagung des Kreisbauernverband Märkisch-Oderland in Seelow kündigte der Minister nach Angaben des Ministeriums auch an, das Thema
Reachout zählt weniger rechtsextreme Gewalttaten in Berlin
Berlin (ddp) Die Zahl rechtsextremer und rassistischer Übergriffe in Berlin ist nach Angaben der Opferberatungsstelle Reachout im vergangenen Jahr um rund ein Drittel zurückgegangen. Im Jahr 2009 seien 102 Gewaltangriffe registriert worden, sagte Reachout-Mitarbeiterin Sabine Seyb am Dienstag in Berlin. Im Vorjahr waren es noch 148 Taten. "Die gesunkenen Zahlen bieten aber keinen Grund zur Entwarnung", sagte Seyb. Es gebe eine hohe Dunkelziffer. Der Organisation zufolge ist Friedrichshain mit 17 Attacken (2008: 30) weiterhin der Stadtteil mit den meisten Übergriffen. Der größte Anstieg wurde in Wedding mit insgesamt 9 Angriffen (2008: 3) dokumentiert. Bedeutende Rückgänge gab es im vergangenen Jahr in Lichtenberg mit 5 (2008: 15) und in Marzahn mit 4 Attacken (2008: 12). Reachout versteht sich als Anlaufstelle für Opfer rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt. Einen Grund für den Rückgang der Zahlen sieht Seyb in einer Schwächung der rechten Szene. "Viele
FDP-Chef fordert von Lehmann Mandat zurück
Berlin (dpa) Der Berliner FDP-Chef Markus Löning hat von seinem abtrünnigen Parteikollegen Rainer-Michel Lehmann die Rückgabe seines Mandats gefordert. Er sei von dem Austritt Lehmanns aus der FDP-Fraktion überrascht worden, sagte Löning am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur dpa. Bisher habe ihn auch kein derartiger Brief erreicht. "Ich fordere ihn auf, den Willen der Wähler zu respektieren und sein Mandat zurückzugeben", sagte Löning. Lehmann hatte zuvor mitgeteilt, dass er aus der FDP ausgetreten sei und mit seinem Mandat in die SPD eintreten wolle. Als Begründung gab der 49-jährige Abgeordnete die "zunehmende soziale Kälte" in der FDP an. Der angekündigte Fraktionswechsel im Abgeordnetenhaus ist bereits der fünfte in dieser Legislaturperiode seit Herbst 2006. Das in Pankow errungene Mandat sei kein persönliches Mandat Lehmanns, sondern eines für die FDP, betonte Löning. "Ich fordere auch die SPD auf, auf Lehmann einzuwirken, dass er sein Mandat zurückgibt",
Härtefallkommission gibt 167 Aufenthaltserlaubnisse
Potsdam (dpa) Die Brandenburger Härtefallkommission hat seit der Gründung vor fünf Jahren 167 Ausländern geholfen. Sie erhielten trotz ihrer Pflicht zur Ausreise eine Aufenthaltsgenehmigung aus privaten oder humanitären Gründen. Die Erlaubnis zum Bleiben werde für maximal drei Jahre gewährt, sagte ein Sprecher des Innenministeriums am Dienstag in Potsdam. Dem Gremium hätten 146 Anträge für 347 eigentlich ausreisepflichtige Ausländer vorgelegen. In 74 Fällen sei für 188 Menschen ein Härtefallersuchen von der Kommission an den Innenminister gestellt worden. Dieser habe das Anliegen von fünf Ersuchen für 21 Personen "aus gewichtigen Gründen zurückgewiesen", heißt es in einer Mitteilung des Ministeriums. Mehr als ein Drittel der Anträge sei für Menschen aus Serbien, Montenegro, Vietnam und Bosnien-Herzegowina gestellt worden. 2009 habe sich die Kommission für 18 Anträge - die insgesamt 32 Menschen betrafen - ausgesprochen. In 11 Fällen und für 16 Menschen sei die
Baubeginn für OPAL-Erdgasleitung in Brandenburg
Prenzlau (dpa) Die Bauarbeiten für den Brandenburger Abschnitt der Ostsee-Pipeline-Anbindungs-Leitung (OPAL) sind bei Prenzlau (Uckermark) gestartet worden. An der Landesgrenze zu Mecklenburg-Vorpommern trage man zunächst den Mutterboden auf der Leitungstrasse ab, sagte Bernd Vogel, Geschäftsführer des Netzbetreibers OPAL Nel Transport GmbH, am Dienstag. Die Erdgasleitung solle im Herbst 2011 in Betrieb gehen, kündigte Vogel in einer Mitteilung an. Dafür würden ab Mai in Brandenburg mehr als 1000 Trassenbauer arbeiten. Das Vorhaben gilt als größtes Pipeline- Projekt Deutschlands. Die rund eine Milliarde Euro teure Rohrleitung soll die geplante Ostsee-Gasleitung Nord Stream mit dem westeuropäischen Leitungssystem verbinden. Sie transportiert dann pro Jahr 36 Milliarden Kubikmeter russisches Erdgas über 470 Kilometer von der Ostseeküste durch Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg und Sachsen bis in die Tschechische Republik. In Brandenburg ist vorgesehen, die Leitung auf rund
31-Jähriger wegen Mordversuchs und Totschlags vor Gericht
Berlin (ddp) Wegen versuchten Mordes und Vergewaltigung muss sich ab Mittwoch ein 31-jähriger Mann vor dem Berliner Landgericht verantworten. Er ist angeklagt, im Juni 2009 den schlafenden Sohn einer Bekannten in deren Wohnung in Kreuzberg gewürgt und sexuell missbraucht zu haben. Danach soll er den 14-Jährigen in den Hals gestochen haben, um die Entdeckung der vorherigen Tat zu verhindern. Trotz schwerer Verletzungen konnte der Junge aus der Wohnung fliehen. Eine Notoperation rettete sein Leben. Ferner steht der Angeklagte, der Prostituierter sein soll, wegen Totschlags vor Gericht. Zwei Wochen vor der Tat in Kreuzberg soll er einen 63-jährigen Mann, den er in einem Lokal kennengelernt hatte, nach dem Sex erwürgt haben. Der Anklage zufolge war es wegen der Bezahlung für die sexuelle Dienstleistung zum Streit mit dem späteren Opfer gekommen. Zwei Tage später soll der 31-Jährige in dessen Wohnung zurückgekehrt sein. Dort soll er die Sachen des Opfers in den Hausmüll
Personalmangel verzögert Deichbau
Potsdam (thi) In Brandenburg sind im vergangenen Jahr fast 20 Millionen Euro, die für Deichsanierungen vorgesehen waren, nicht ausgegeben worden. Wie der Präsident des Landesumweltamtes Matthias Freude erklärte, liegt die Ursache im fehlenden Personal seines Hauses. Seine Behörde sei schlechter ausgestattet als die anderer Bundesländer. Laut Freude müssen zwölf Fachleute die Arbeit bewältigen, für die normalerweise zwanzig erforderlich wären. Die Errichtung der 2009 nicht gebauten Deiche könnte in den kommenden Jahren nachgeholt werden, hofft der Chef des Landesumweltamtes. Immerhin wurden jetzt drei neue Personalstellen geschaffen. An der Oder wurden seit 1997 217 Millionen Euro in den Deichbau investiert. 137 von 154 Kilometern am Hauptdeich wurden erneuert. An der Elbe wurden für 56 Millionen Euro 68 von 76 Kilometern auf brandenburgischem Gebiet instandgesetzt. Der Naturschutzbund (NABU) kritisierte den am Montag vorgestellten Bericht des Landesumweltamtes. Die
Bauern suchen Antworten auf die Milchkrise
Von Mathias Hausding Frankfurt (Oder) (MOZ) Das Selbstlob kannte kaum Grenzen. Deutschland leiste mit seinem Sonderprogramm "wie kaum ein anderer EU-Mitgliedstaat einen Beitrag zur Unterstützung seiner landwirtschaftlichen Betriebe", sagte Agrarministerin Ilse Aigner (CSU) am vergangenen Freitag, nachdem der Bundestag ein Paket, das in erster Linie Milchbauern helfen soll, beschlossen hatte. Demnach erhalten die Bauern in den kommenden zwei Jahren Hilfen von 750 Millionen Euro. In Brandenburg hält sich die Freude in Grenzen. Karsten Stahl, Geschäftsführer der TIBO Agrar GmbH in Neutrebbin (Märkisch-Oderland), hat ausgerechnet, dass er mit seinen 320 Kühen so pro Jahr insgesamt 2646 Euro mehr bekommt. "Das ist gar nichts", sagt Stahl mit Verweis auf den geringen Milchpreis, der seit Monaten "nicht auskömmlich" sei. Von dem Programm würden allein Betriebe profitieren, die viel Grünland nutzen. Daran orientiere sich die Höhe der Hilfe. "In den neuen Bundesländern wird
Bad Belzig auf Ortsschildern
Bad Belzig (MOZ) Innenminister Rainer Speer und Sozialminister Günter Baaske (beide SPD) haben am Montag das neue Ortsschild "Bad Belzig" angeschraubt. Die Stadt in Potsdam-Mittelmark darf seit dem 1. März den Zusatz im Namen tragen, nachdem sie Ende 2009 als Thermal-Sohleheilbad anerkannt worden ist. "Bad Belzig hieß das Ziel der seit 1990 forcierten Stadtentwicklungspolitik", erklärt Bürgermeisterin Hannelore Klabunde (parteilos). Die Burg Eisenhardt, die Stein-Therme und der Kurpark samt Reha-Klinik sollen dafür die Eckpfeiler bilden.
