Frankfurt (Oder) . Die Bundeszollverwaltung wird in ihren Bemühungen zur Bekämpfung der Schwarzarbeit in Deutschland weiter verstärkt. Zusätzlich zu den bundesweit bereits 6500 Mitarbeitern in diesem Bereich würden in den kommenden drei Jahren 300 weitere Stellen geschaffen. Dies gab der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesfinanzministerium Hartmut Koschyk (CSU) am Mittwoch bei einem Besuch im Hauptzollamt Frankfurt (Oder) bekannt. In Ostbrandenburg sind derzeit 180 Zöllner bei Kontrollen gegen die Schwarzarbeit im Einsatz.
"Der Staat kann es sich nicht leisten, einerseits Milliarden von Steuergeldern zur Stabilisierung der Sozialversicherungssysteme und zur Überwindung der Wirtschaftskrise einzusetzen und andererseits nicht entschlossen gegen die Schwarzarbeit vorzugehen", begründete Koschyk die Personalerhöhung, die der Bundestag in der kommenden Woche im Rahmen des Haushalts für 2010 beschließen soll. In Krisenzeiten nehme die illegale Beschäftigung, durch die dem Staat viel Geld verloren ginge, erfahrungsgemäß zu.
Experten gehen davon aus, dass das Volumen der Schwarzarbeit in Deutschland im vergangenen Jahr erstmals wieder um rund fünf Milliarden Euro auf geschätzte 350 Milliarden Euro zugenommen hat. Dies würde einer Leistung von acht Millionen Vollbeschäftigten entsprechen. In den Jahren seit 2003 war die Tendenz zuvor sinkend.
Anlässlich des Besuchs des Staatssekretärs wurde auch eine vorläufige Bilanz der Arbeit des Hauptzollamtes Frankfurt im vergangenen Jahr gezogen. So stellten die Mitarbeiter rund 47,5 Millionen Schmuggelzigaretten sicher. Das waren etwa eine Million mehr als 2008, aber rund 22 Millionen weniger als 2007, dem letzten Jahr mit Personenkontrollen entlang der deutsch-polnischen Grenze. Die Tendenz, dass die unverzollten Glimmstängel mehr in Kleintransportern und Pkw statt wie zuvor in Lkw geschmuggelt würden, habe sich fortgesetzt, erklärten Mitarbeiter.
In der Asservatenkammer des Hauptzollamtes lagern derzeit sogar 93 Millionen Zigaretten, was einer halben Million Stangen oder rund 16 Millionen Euro ausgefallener Steuern entspricht. Die Glimmstängel, die teilweise schon drei Jahre lagern, müssen als Beweismittel für Gerichtsverhandlungen aufbewahrt werden. Anschließend werden sie zu Blumenerde geschreddert oder als Pellets verbrannt.
Neben Zigaretten wurden auch 73 500 Liter Mineralöl sowie Feuerwerkskörper, Betäubungsmittel und einige Waffen sichergestellt. Seine Haupteinnahmen erzielt der Zoll jedoch durch Energie- und Stromsteuern. Im vergangenen Jahr waren es allein in Ostbrandenburg 2,3 Milliarden Euro.
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